Olaf Scholz - Thema Seite 283

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ziel: Rechtssicher sanktionierenBundesregierung plant "Oligarchen-Gesetz"

Die Bundesregierung erlässt zwar zahlreiche Sanktionen gegen russische Staatsbürger. Es fehlt allerdings an einer eigenständigen Rechtsgrundlage. Das soll ein Gesetz nun ändern. Bessere Informationen sollen etwa das Einfrieren von Vermögen erleichtern.

06.04.2022

Kanzler im Bundestag befragtScholz wirft russischen Soldaten "Massaker" in Butscha vor

Der Bundeskanzler stellt sich den Fragen der Abgeordneten und die drehen sich wie erwartet um den Krieg in der Ukraine. Dazu hat Olaf Scholz zwar wenig Neues zu berichten, demonstriert aber einmal mehr die Entschlossenheit der Bundesregierung.

06.04.2022Von Sebastian Huld

Vorort-Bericht zu Butscha"Warum handeln Sie erst nach dem Massaker, Herr Scholz?"

Die Anwältin Oleksandra Matviichuk versucht, mit ihrer NGO in Butscha russische Kriegsverbrechen zu dokumentieren und weitere zu verhindern. Gegenüber ntv.de berichtet sie von getöteten Zivilisten mit verbundenen Händen auf der Straße, die sie nicht mehr schlafen lassen - und macht Olaf Scholz einen Vorwurf.

05.04.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD wieder vor Union, Linke im Keller

Die Sozialdemokraten legen im Trendbarometer drei Punkte zu, die Union fällt dagegen zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Wert ebenfalls verbessern, allerdings nicht so deutlich wie seine Partei.

05.04.2022

Der Kriegstag im ÜberblickEntsetzen über "Kriegsverbrechen" - Angriffe im Süden

Aus den befreiten Orten der Region Kiew kommen immer neue Bilder über die Gräueltaten der russischen Armee. Die westliche Staatengemeinschaft reagiert geschockt und stellt neue Sanktionen in Aussicht. Derweil forciert Moskau wie erwartet am 39. Kriegstag die Attacken im Süden des Landes.

03.04.2022

Verurteilt KriegsverbrechenScholz kündigt weitere Sanktionen an

Kanzler Scholz wirft Russland Kriegsverbrechen vor und verurteilt die "Ermordung von Zivilisten" in Butscha. Gleichzeitig kündigt er weitere Sanktionen gegen Russland an. Ab morgen will der Westen darüber beraten.

03.04.2022

Britischer Schattenminister"Ich sehe keinen Weg zurück für Putin"

David Lammy, Schatten-Außenminister der oppositionellen Labour-Partei im britischen Parlament, warnt im Interview mit ntv.de vor den Auswirkungen eines wirtschaftlich geschwächten Deutschlands für ganz Europa. Über Putin sagt Lammy: Für diesen Kriegsverbrecher kann es keinen Weg zurück geben.

03.04.2022

Wahlkampf in NRWScholz: Putin zerstört Russlands Zukunft

Kanzler Scholz macht in Essen Wahlkampf für die NRW-SPD. Dabei attackiert er Russlands Präsident Putin scharf. Emotional wird der SPD-Politiker bei Störern während seiner Corona-Ausführungen.

02.04.2022

День війни у оглядіПутінські війська змінюють дислокацію – Київ заперечує напад на Бєлгород

Ситуація в Києві залишається напруженою. Російські війська відходять. Проте очікується, що вони знову зосередять сили для нападів. Тим часом Україна спростувала звинувачення у нападі на російську територію. Коротко про 37-й день війни.

02.04.2022

Aus Bundeswehr-SondervermögenLuftwaffe soll 40 Milliarden Euro bekommen

Mit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr in den kommenden Jahren zusätzlich ausgestattet werden. Davon soll einem Bericht zufolge die Luftwaffe allein 40 Milliarden ausgeben können. Heer und Marine bekommen demnach deutlich weniger.

01.04.2022