Olaf Scholz - Thema Seite 283

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Klare Aussage des Gesetzgebers"Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab

Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die Hoffnung nicht aufgeben: Nachdem die Impfpflicht an einer ersten Abstimmung im Bundestag scheitert, pocht er auf einen weiteren "Versuch" bis zum Herbst. Sein Parteikollege, Bundeskanzler Scholz, erteilt dieser Forderung aber eine Absage.

08.04.2022

Bund hilft Ländern bei KostenFlüchtlinge aus Ukraine bekommen Grundsicherung

Die mehr als 300.000 ukrainischen Kriegsflüchtlinge profitieren künftig von den gleichen staatlichen Leistungen wie Hartz-IV-Empfänger - an den Kosten für ihre Unterbringung beteiligt sich die Bundesregierung. Auf diesen Kompromiss einigen sich Bund und Länder nach zähen Verhandlungen.

07.04.2022

Scholz und die ImpfpflichtDiesmal war es nicht Lauterbachs Fehler

In den vergangenen Wochen und Monaten macht Karl Lauterbach als Gesundheitsminister nicht immer eine gute Figur. Dass die Impfpflicht scheitert, hat jedoch vor allem Kanzler Scholz zu verantworten.

07.04.2022Ein Kommentar von Sebastian Schneider

AfD jubelt, die Ampel brütetBundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab

Mit Hängen und Würgen bringt die Ampelkoalition ein Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein. Doch der Widerstand bei AfD, Union und Teilen der FDP ist zu groß. Die Appelle von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach laufen ins Leere.

07.04.2022

Für Impfpflicht-AbstimmungScholz ruft Baerbock von NATO-Gipfel zurück

Eigentlich vertritt Außenministerin Baerbock heute Deutschland beim NATO-Treffen in Brüssel. Doch die Grüne muss vorzeitig abreisen: Aus Sorge um die knappen Mehrheitsverhältnisse bei der Abstimmung zur Impfpflicht folgt sie damit der Bitte von Kanzler Scholz.

07.04.2022

Stunde der Wahrheit im BundestagVotum über Impfpflicht ist vollkommen offen

Lange ausgeschlossen, dann von vielen favorisiert, jetzt auf der Kippe: Am Vormittag entscheidet der Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag für eine Pflicht ab 60 Jahren, doch der Ausgang der Abstimmung ist nicht vorhersehbar.

07.04.2022

Der Kriegstag im ÜberblickSanktionen treffen Putins Familie - NVA-Haubitzen endlich in Ukraine

Die russischen Truppen verlassen den Norden der Ukraine und sollen auf ihren Einsatz im Osten vorbereitet werden. Derweil verschärfen EU, USA und Großbritannien ihre Sanktionen und treffen Putins und Lawrows Familie. Auch die russische Wirtschaft ächzt unter Sanktionen. Langersehnte Waffen treffen in der Ukraine ein.

06.04.2022

Ziel: Rechtssicher sanktionierenBundesregierung plant "Oligarchen-Gesetz"

Die Bundesregierung erlässt zwar zahlreiche Sanktionen gegen russische Staatsbürger. Es fehlt allerdings an einer eigenständigen Rechtsgrundlage. Das soll ein Gesetz nun ändern. Bessere Informationen sollen etwa das Einfrieren von Vermögen erleichtern.

06.04.2022

Kanzler im Bundestag befragtScholz wirft russischen Soldaten "Massaker" in Butscha vor

Der Bundeskanzler stellt sich den Fragen der Abgeordneten und die drehen sich wie erwartet um den Krieg in der Ukraine. Dazu hat Olaf Scholz zwar wenig Neues zu berichten, demonstriert aber einmal mehr die Entschlossenheit der Bundesregierung.

06.04.2022Von Sebastian Huld

Vorort-Bericht zu Butscha"Warum handeln Sie erst nach dem Massaker, Herr Scholz?"

Die Anwältin Oleksandra Matviichuk versucht, mit ihrer NGO in Butscha russische Kriegsverbrechen zu dokumentieren und weitere zu verhindern. Gegenüber ntv.de berichtet sie von getöteten Zivilisten mit verbundenen Händen auf der Straße, die sie nicht mehr schlafen lassen - und macht Olaf Scholz einen Vorwurf.

05.04.2022