Olaf Scholz - Thema Seite 47

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Grüne machen Druck auf ScholzHofreiter fordert Vertrauensfrage noch vor Weihnachten

Die Frage nach dem Datum der vorgezogenen Bundestagswahl bestimmt die politische Debatte. Zentral dafür ist, wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt. Nach vor allem CDU und FDP fordern nun auch die Grünen vom Kanzler, dies noch in diesem Jahr zu tun. Der Berliner Landeswahlleiter ist skeptisch.

10.11.2024

"Neue Ampel ausgeschlossen"Lindner wirft Ex-Ampel-Partnern "planwirtschaftliche Züge" vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schaltet nach dem Ampel-Aus direkt in den Wahlkampfmodus. Er kritisiert die Pläne der verbliebenen Regierungsparteien scharf. Für die Zukunft setzt er auf ein altbekanntes Bündnis.

10.11.2024

Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheitern

Nach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.

10.11.2024

Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit Trump

Wenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt.

10.11.2024

Gesetze erst im AnschlussUnion lehnt Scholz-Offerte ab - zuerst Vertrauensfrage

Union und SPD ringen um das weitere Vorgehen auf dem Weg zu Neuwahlen. Nach Signalen des Kanzlers, zu Verhandlungen bereit zu sein, zeigt sich die Union unbeeindruckt. Von der Seitenlinie kommentiert Vize-Kanzler Habeck.

09.11.2024

"Wir halten die Freiheit hoch"Berlin feiert den Mauerfall - Scholz wirbt für mehr Zuversicht

Mit einer kilometerlangen Installation feiert Berlin den 35. Jahrestag des Mauerfalls. In seiner Ansprache würdigt Kanzler Scholz auch den Beitrag der osteuropäischen Staaten. "Mut, Zuversicht und Zusammenhalt zahlen sich aus." Man erreiche gemeinsam mehr als allein.

09.11.2024

Ökonom Krebs im Interview"Lindners Papier ist eine ökonomische Farce"

Die Ampel ist am Ende. Bundeskanzler Scholz feuert Finanzminister Lindner. Im Interview erzählt Ökonom Tom Krebs, wieso mit den Ansätzen der FDP die Probleme von heute nicht zu lösen sind, ob der Haushalt 2025 noch beschlossen wird und womit Lindner im nächsten Jahr seine Zeit verbringt.

09.11.2024

FDP in gefährlicher LageLindner blickt in den Abgrund - wieder einmal

Von Kanzler Scholz gefeuert, von Ex-Parteifreund Wissing verlassen, von den Wählern kaum noch wahrgenommen: FDP-Chef Lindner steht vor einem Scherbenhaufen. Bei der Bundestagswahl droht ein Debakel. Jetzt kommt es auf ihn an.

09.11.2024Ein Kommentar von Lea Verstl

Von wegen möglichst frühTeile der AfD hoffen auf Scholz' Wahl-Zeitplan

Nach außen beteuert die AfD, lieber heute als morgen einen neuen Bundestag wählen zu wollen. Doch intern gibt es große Bedenken. Die Partei ist nicht gut auf den vorzeitigen Koalitionsbruch vorbereitet. Das könnte ihr jetzt auf die Füße fallen.

09.11.2024Von Martin Schmidt

Vertrauensfrage erst im JanuarDeutschlandtempo? Nicht mit Scholz

Der Kanzler hat die Regierung geschrumpft. Um das Machtvakuum zu beenden, ist dringend die Vertrauensfrage im Bundestag nötig. Olaf Scholz könnte sie kommende Woche stellen, doch er macht das lieber am 15. Januar. Dass das viel zu spät ist, stört ihn nicht.

08.11.2024Ein Kommentar von Frauke Niemeyer