Olaf Scholz - Thema Seite 47

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit um die SchuldenbremseLindners Chefökonom springt seinem Ex-Chef zur Seite

Die Ampel ist auch wegen des Streits um das Aussetzen der Schuldenbremse zerbrochen. FDP-Chef Lindner konnte das nicht mit seinem Amtseid vereinigen. Sein persönlicher Chefökonom Lars Feld pflichtet ihm jetzt bei: Weder Trumps Triumph noch die geplante Erhöhung der Ukraine-Hilfen erlauben das.

11.11.2024

CDU/CSU-Vize im ntv FrühstartJens Spahn: "Olaf Scholz hat fertig"

"Ich habe selten einen Kaiser gesehen, der nackter ist als dieser Kanzler", so CDU-Fraktionsvize Jens Spahn im Frühstart. Der Bundeskanzler solle die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellen und den Weg frei machen für Neuwahlen. Auch in Washington nehme diesen Kanzler niemand mehr ernst.

11.11.2024

Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an Mützenich

Die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.

11.11.2024Von Lea Verstl

Erstes Telefonat seit der WahlScholz spricht mit Trump über "Rückkehr des Friedens in Europa"

Zum Wahlsieg hatte Scholz Trump bereits gratuliert, jetzt sprechen die beiden persönlich. In dem Telefonat geht es auch um das deutsch-amerikanische Verhältnis, das sich mit der Rückkehr des Republikaners ins Weiße Haus wohl ändern dürfte.

11.11.2024

"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglich

Bundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er.

10.11.2024

Scholz muss aber erst liefernLindner würde bei Kalter Progression mit Restampel stimmen

Geht da doch noch was zwischen den entfremdeten Ampel-Parteien? Das signalisiert zumindest der entlassene Finanzminister Lindner. Bei der Bekämpfung der Kalten Progression würde seine Partei mit SPD und Grünen stimmen. Im Wahlkampf hat Lindner Großes vor.

10.11.2024

Grüne machen Druck auf ScholzHofreiter fordert Vertrauensfrage noch vor Weihnachten

Die Frage nach dem Datum der vorgezogenen Bundestagswahl bestimmt die politische Debatte. Zentral dafür ist, wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt. Nach vor allem CDU und FDP fordern nun auch die Grünen vom Kanzler, dies noch in diesem Jahr zu tun. Der Berliner Landeswahlleiter ist skeptisch.

10.11.2024

"Neue Ampel ausgeschlossen"Lindner wirft Ex-Ampel-Partnern "planwirtschaftliche Züge" vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schaltet nach dem Ampel-Aus direkt in den Wahlkampfmodus. Er kritisiert die Pläne der verbliebenen Regierungsparteien scharf. Für die Zukunft setzt er auf ein altbekanntes Bündnis.

10.11.2024

Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheitern

Nach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.

10.11.2024

Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit Trump

Wenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt.

10.11.2024