Olaf Scholz - Thema Seite 60

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wahlkampf prägt EU-GipfeldebatteScholz überrascht den Bundestag, Merz aber auch

Der Kanzler reist nach Brüssel, kommt zuvor aber in den Bundestag. Dort widmet er sich seinem ärgsten Widersacher im Rennen um die Kanzlerschaft - und der deutschen Industrie. Scholz kündigt einen "Industriepakt" an. Merz überrascht ebenfalls: Deutsche Marschflugkörper sollen Putin in die Schranken weisen.

16.10.2024Von Sebastian Huld

Gesprächsangebot erneuertScholz will mit Putin ein Ende des Ukraine-Kriegs ausloten

Kanzler Scholz reist nach Brüssel, um mit den EU-Partnern unter anderem über die Ukraine zu sprechen. Im Bundestag schildert er zuvor, wie er sich eine Lösung vorstellt: durch Diplomatie mit dem Kreml, jedoch "nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg".

16.10.2024

SPD-Streit um SicherheitspaketJuso-Chef kritisiert Scholz' Machtwort scharf

Noch in dieser Woche soll der Bundestag über das Sicherheitspaket der Bundesregierung abstimmen. Das wird nicht nur in der Opposition kritisiert. Auch innerhalb der SPD gibt es Widerstand. Der Chef der Jusos wirft Kanzler Scholz die Unterdrückung von Diskussionen vor.

16.10.2024

Widerstand in der SPDScholz spricht Machtwort im Streit um Sicherheitspaket

Nach der Messerattacke von Solingen bringt die Regierung ein neues Sicherheitspaket auf den Weg. Doch selbst in der SPD regt sich Widerstand. Jetzt schaltet sich Kanzler Scholz ein.

15.10.2024

Plan für nächste LegislaturScholz will Mehrheiten für neue Schuldenbremse finden

Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse ist veraltet, befindet Kanzler Scholz. Er will sie reformieren und dafür Mehrheiten im Bundestag und -rat finden. Der Plan soll aber erst in der nächsten Legislatur angegangen werden, da sich aktuell noch eine Partei querstellt.

15.10.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne geben nach, FDP und BSW legen leicht zu

Die Union hat einen offiziellen Kanzlerkandidaten und der hält den Vorsprung der Konservativen auf die Ampel. Friedrich Merz kann sogar im Direktvergleich mit Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Vorsprung ausbauen. Etwas aufatmen können laut RTL/ntv-Trendbarometer die Freidemokraten.

15.10.2024

Lässt die Partei Scholz fallen?Steinbrück wettet auf nächsten SPD-Kanzlerkandidaten

Peer Steinbrück ist einer von vielen ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten - und allein daher befähigt, sich über den nächsten Kandidaten seiner Partei fürs Kanzleramt zu äußern. Dabei hat er eine klare Meinung, ebenso wie beim Thema "Superhirne und Knallchargen" in den einzelnen Parteien.

15.10.2024

Aktionsplan verabschiedetScholz treibt EU-Beitritt des Westbalkans voran

Die EU hat den sechs Westbalkan-Staaten bereits 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Auf der Westbalkan-Konferenz vereinbaren die Staaten einen Aktionsplan. Bundeskanzler Scholz macht derweil Tempo.

14.10.2024

Nach skeptischen AussagenKreml: Putin offen für Gespräch mit Scholz

Scholz wolle erstmals seit Ende 2022 mit dem russischen Machthaber Putin telefonieren, heißt es zunächst. Der Kreml reagiert reserviert. Nun heißt es von dort, dass Putin offen für ein Gespräch mit dem Kanzler sei. Es gebe nur keinen deutschen Vorschlag.

13.10.2024

Schon kommende WocheUS-Präsident Biden holt Deutschlandbesuch nach

Wegen Hurrikan "Milton" sagt US-Präsident Biden seinen Abschiedsbesuch in Deutschland kurzfristig ab. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Schon in der kommenden Woche soll Biden nach Berlin kommen.

13.10.2024