Olaf Scholz - Thema Seite 60

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukraine-Talk bei IllnerMasala: Selenskyj will schnelle Friedenskonferenz mit Putin

Das für die Ukraine wichtige Ramstein-Treffen fällt flach, die Zukunft des in den Krieg gerissenen Landes muss woanders verhandelt werden. Darum geht es bei Maybrit Illner im ZDF, wo unter anderem SPD-Chef Klingbeil und Militärexperte Masala über ein mögliches Ende des Krieges diskutieren.

11.10.2024Von Marko Schlichting

Waffen mit größerer ReichweiteVerteidigungspolitiker setzten Scholz vor Selenskyj-Treffen unter Druck

Deutschland und die USA verweigern der Ukraine den Wunsch, ihre gelieferten Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium einzusetzen. Politiker der Grünen, FDP und Union fordern nun erneut für Kiew eine Umkehr. Auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist nun wieder im Gespräch.

11.10.2024

Scholz weist Vorwürfe zurückMerz wirft Ampel heimlichen Waffenboykott gegen Israel vor

Bei der Bundestagsdebatte zum ersten Jahrestag des Hamas-Massakers geraten Bundeskanzler und CDU-Chef heftig aneinander. Merz schildert, wie die Ampel etliche Bitten Israels um Munition und Panzer-Ersatzteile ausbremst. Scholz wirft der Union Falschdarstellung vor.

10.10.2024

Haushalt 2025 wackelt bedenklichWirtschaft schrumpft, nur Habecks Zuversicht wächst

Bundeswirtschaftsminister Habeck räumt eine erneute Rezession ein, sieht aber viel Licht am Ende des Tunnels. Dabei könnte es sich allerdings um einen entgegenkommenden Zug handeln: Das sinkende Wirtschaftswachstum stellt auch den wackeligen Ampel-Haushalt infrage.

09.10.2024Von Sebastian Huld

Scholz bei "RTL Direkt-Spezial""Ich bin auch ein Gewinn für dieses Land"

Die Ampel-Regierung steht dauerhaft in der Kritik. Und das in vielen Bereichen. Das bringen drei ausgewählte Bürger bei einem "RTL Direkt-Spezial" mit Olaf Scholz zum Ausdruck. Der Kanzler muss sich harte Kritik anhören.

09.10.2024Von Lukas Märkle

Neue Abschiebungen nach KabulScholz bei RTL: Werden Grenzkontrollen "sehr lange" fortführen

Bundeskanzler Scholz sieht vorerst kein Ende der ausgeweiteten Kontrollen an den deutschen Grenzen. Dazu stehe er in Kontakt mit seinen Amtskollegen der Nachbarländer. Beim Thema Strafverfolgung fordert er die Gerichte auf, mehr Mut zu härteren Urteilen zu haben.

08.10.2024

Neuer SPD-GeneralsekretärMiersch übernimmt, aber Klingbeil muss es rausreißen

Kevin Kühnerts krankheitsbedingter Abgang erfährt viel Mitgefühl. Die Trauer aber hält sich in der SPD in Grenzen. Mit Matthias Miersch kann die Partei-Linke einen einflussreichen Strippenzieher als Nachfolger platzieren. Im nahenden Bundestagswahlkampf hält jedoch ein anderer die Fäden in der Hand.

08.10.2024Von Sebastian Huld

Streit um Waffen für UkraineRöttgen wirft Scholz Verängstigung der Bevölkerung vor

Kanzler Scholz wird vielfach für seine zögerliche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. CDU-Politiker Röttgen geht sogar noch weiter und wirft ihm vor, sich von Moskau immer wieder einschüchtern zu lassen. Die Bereitschaft der Deutschen, Waffen zu liefern, schwinde daher.

05.10.2024

Spielräume zu engMerz sieht keinen Raum für deutliche Steuerentlastung

Der Kanzlerkandidat der Union, Merz, pocht immer wieder auf Steuersenkungen für Unternehmen. Die soll es mit ihm als Kanzler auch geben, aber in mehreren Schritten, erklärt er. Den Wahlkampf gegen Kanzler Scholz will er jedoch nicht nur mit diesem Versprechen gewinnen, sondern mit einer anderen Qualität.

05.10.2024

Trotz Nein aus BerlinEU kann Zölle auf E-Autos aus China erheben

Deutschland stimmt nach einem Machtwort des Kanzlers zwar gegen neue Zölle auf E-Autos aus China, kann sich aber nicht durchsetzen: Die EU-Staaten machen den Weg für das Vorhaben frei. Damit kann nun die EU-Kommission entscheiden.

04.10.2024