Olaf Scholz - Thema Seite 60

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aktionsplan verabschiedetScholz treibt EU-Beitritt des Westbalkans voran

Die EU hat den sechs Westbalkan-Staaten bereits 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Auf der Westbalkan-Konferenz vereinbaren die Staaten einen Aktionsplan. Bundeskanzler Scholz macht derweil Tempo.

14.10.2024

Nach skeptischen AussagenKreml: Putin offen für Gespräch mit Scholz

Scholz wolle erstmals seit Ende 2022 mit dem russischen Machthaber Putin telefonieren, heißt es zunächst. Der Kreml reagiert reserviert. Nun heißt es von dort, dass Putin offen für ein Gespräch mit dem Kanzler sei. Es gebe nur keinen deutschen Vorschlag.

13.10.2024

Schon kommende WocheUS-Präsident Biden holt Deutschlandbesuch nach

Wegen Hurrikan "Milton" sagt US-Präsident Biden seinen Abschiedsbesuch in Deutschland kurzfristig ab. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Schon in der kommenden Woche soll Biden nach Berlin kommen.

13.10.2024

Reden, aber nicht koalierenSöder erklärt Schwarz-Grün zum "toten Gaul"

Beim CSU-Parteitag findet der bayerische Ministerpräsident deutliche Worte für die in Berlin regierende Koalition. Die Ampel müsse weg, so Söder. Gleichzeitig will er weder mit BSW noch mit den Grünen koalieren. Der CDU gibt er hingegen vor der Bundestagswahl ein Versprechen.

11.10.2024

IRIS-T, Skynex, GepardBerlin kündigt weiteres Waffenpaket für Kiew bis Jahresende an

Gemeinsam mit drei anderen Ländern sichert Deutschland der Ukraine weitere Militärhilfen noch in diesem Jahr zu. Zentral ist dabei die Flugabwehr. Zugleich dringen Kanzler Scholz und Kiews Staatschef Selenskyj auf eine neue Konferenz - dieses Mal mit russischer Teilnahme.

11.10.2024

Mit Scholz unter vier AugenSelenskyj auf Tour - im Wettlauf gegen die Zeit

Der große Ramstein-Treff fällt aus, stattdessen kommt der ukrainische Präsident Selenskyj allein nach Berlin. Unter vier Augen wird er mit Kanzler Scholz sprechen, und da wird er Tacheles reden müssen. Wenn der Westen nicht deutlich aufstockt, sieht Kiew keine Chance, gegen die Russen zu bestehen.

11.10.2024Von Frauke Niemeyer

Ukraine-Talk bei IllnerMasala: Selenskyj will schnelle Friedenskonferenz mit Putin

Das für die Ukraine wichtige Ramstein-Treffen fällt flach, die Zukunft des in den Krieg gerissenen Landes muss woanders verhandelt werden. Darum geht es bei Maybrit Illner im ZDF, wo unter anderem SPD-Chef Klingbeil und Militärexperte Masala über ein mögliches Ende des Krieges diskutieren.

11.10.2024Von Marko Schlichting

Waffen mit größerer ReichweiteVerteidigungspolitiker setzten Scholz vor Selenskyj-Treffen unter Druck

Deutschland und die USA verweigern der Ukraine den Wunsch, ihre gelieferten Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium einzusetzen. Politiker der Grünen, FDP und Union fordern nun erneut für Kiew eine Umkehr. Auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist nun wieder im Gespräch.

11.10.2024

Scholz weist Vorwürfe zurückMerz wirft Ampel heimlichen Waffenboykott gegen Israel vor

Bei der Bundestagsdebatte zum ersten Jahrestag des Hamas-Massakers geraten Bundeskanzler und CDU-Chef heftig aneinander. Merz schildert, wie die Ampel etliche Bitten Israels um Munition und Panzer-Ersatzteile ausbremst. Scholz wirft der Union Falschdarstellung vor.

10.10.2024

Haushalt 2025 wackelt bedenklichWirtschaft schrumpft, nur Habecks Zuversicht wächst

Bundeswirtschaftsminister Habeck räumt eine erneute Rezession ein, sieht aber viel Licht am Ende des Tunnels. Dabei könnte es sich allerdings um einen entgegenkommenden Zug handeln: Das sinkende Wirtschaftswachstum stellt auch den wackeligen Ampel-Haushalt infrage.

09.10.2024Von Sebastian Huld