Olaf Scholz - Thema Seite 77

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Haushalt "ziemlich brauchbar"Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendet

Die Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.

06.07.2024

Gute Ideen und ganz viel PokernWas soll man von diesem Haushalt halten?

Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen. Letztere enthalten richtig gute Ideen, die das Land nach vorne bringen könnten. Doch die Quadratur des Kreises gelingt nur, indem viele Variablen offen gelassen werden. Ein Risiko für Land und Regierung.

06.07.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

"Kontraproduktiv", "verstörend"Orbans Moskau-Reise macht Washington und die EU wütend

Ungarns Regierungschef Orban provoziert mit einer unabgesprochenen Reise nach Moskau. Das Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin kommt bei den Kolleginnen und Kollegen der EU alles andere als gut an. Auch die US-Regierung ist besorgt.

05.07.2024

Aufatmen dank Wackel-HaushaltDas Ende der Ampel ist abgewendet - vorerst

Es war lang, es war knapp: In einer erneuten Nachtsitzung finden SPD, Grüne und FDP einen vorläufigen Kompromiss für den Haushalt 2025 und für mehr Wachstum. Nicht einmal der Kanzler wagt Triumph-Gesten nach dem Blick in den Abgrund. Auch weil seine Partei am lautesten mosert.

05.07.2024Von Sebastian Huld

Was die Grünen nicht verstehenEs geht nicht ohne Bier und Bodenhaftung

In Großbritannien haben die Tories auch deshalb verloren, weil der schnöselige Premier Rishi Sunak so "out of touch" wirkt. Es ist ein unterschätztes Problem der Politik.

05.07.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Schlaf wird überschätzt"Übernächtigte Ampel-Spitzen überzeugt von Haushaltsergebnis

In einer Nachtsitzung einigt sich die Ampel auf den Entwurf für den Haushalt 2025. Die Schuldenbremse steht, der Wehretat wächst weniger stark, das Kindergeld steigt. Kanzler Scholz will zudem die Wirtschaft milliardenschwer entlasten. Indes plant Finanzminister Lindner mit neuen Schulden.

05.07.2024

Autokraten-Treffen in AstanaPutin gibt sich erneut verhandlungsbereit

Wiederholt zeigt sich der russische Präsident Putin offen für Verhandlungen im Ukraine-Krieg, jedoch stets zu seinen Bedingungen. Bei einem Gipfeltreffen mehrerer Staatschefs in Kasachstan macht der Kremlchef erneut einen Vorstoß. Dort erläutert er auch seine Vorstellungen einer neuen Weltordnung.

04.07.2024

Entschädigung wegen NS-TerrorsKaczynski nennt Tusk "Knecht" der Deutschen

Zwischen Berlin und Warschau knirscht es. Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Tusk wagen einen Neustart. In der ersten Regierungskonsultation seit Jahren sichert Scholz Hilfe für die Überlebenden des NS-Terrors in Polen zu. PiS-Chef Kaczynski spuckt deshalb antideutsche Töne.

03.07.2024

Preis soll stabil bleibenScholz sagt Finanzierung des Deutschlandtickets zu

Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket für 49 Euro im Monat. Doch die Weiterfinanzierung ist unklar. Bundeskanzler Scholz verspricht den Ländern nun Planungssicherheit für das laufende Jahr. Dafür will er ein entsprechendes Gesetz ändern.

03.07.2024

"Dafür stehe ich als Kanzler"Scholz gibt "Garantie", dass Deutschland nicht Kriegspartei wird

Im Bundestag wird Olaf Scholz gefragt, ob er garantieren könne, dass Deutschland nicht Kriegspartei in der Ukraine werde. Die Garantie gibt er. Zugleich betont er, Deutschland werde keinen Waffenstillstand unterstützen, der eine Kapitulation der Ukraine zum Ziel habe.

03.07.2024