Olaf Scholz - Thema Seite 78

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Strack-Zimmermann bei Lanz"Da kriege ich die Pimpernellen"

FDP-Militärexpertin Strack-Zimmermann hat bald eine neue Aufgabe im EU-Parlament. In der ZDF-Talkshow Markus Lanz zeigt sie, dass auch in Deutschland noch immer mit ihr zu rechnen ist. Sie wird sich weiter hierzulande in die Politik einmischen.

27.06.2024Von Marko Schlichting

Kritik an AmpelMerz sieht "große Umbrüche" durch US-Wahl kommen

Egal, wie die US-Wahl ausgeht: CDU-Chef Merz rechnet damit, dass sich das Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten ändern wird. Die Ampel-Regierung sieht er für jedwedes Szenario nicht ausreichend gewappnet.

26.06.2024

Regierungserklärung im BundestagScholz verordnet Zuversicht, Merz lacht ihn aus

Was hat diese Regierung eigentlich noch vor? Im Bundestag sagt Kanzler Scholz, wie er Deutschland und nebenbei die Ampel aus der Krise führen will - und macht Andeutungen zum Haushalt. Bei der Union sorgt das für Erheiterung.

26.06.2024Von Volker Petersen

Dringt auf BewegungMützenich verlangt vom Kanzler Erklärung zum Haushalt

Die Ampel ringt um den Haushalt für das nächste Jahr. Das selbstgesteckte Zieldatum können SPD, Grüne und FDP inzwischen nicht mehr einhalten. Nun wollen die SPD-Abgeordneten zumindest wissen, wohin die Reise inhaltlich geht.

25.06.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSo schlecht standen die Grünen seit Jahren nicht da

Würde in dieser Woche gewählt, müssten die Grünen deutliche Verluste hinnehmen: Nur noch 11 Prozent der Deutschen wollen die Partei aktuell wählen. Zuletzt kamen die Grünen 2018 auf einen so schlechten Wert.

25.06.2024

Bedrohung von rechts und linksMacron warnt vor "Bürgerkrieg" in Frankreich

Nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl kündigt Macron vorgezogene Parlaments-Neuwahlen an. Die Umfragen sprechen gegen den französischen Präsidenten. Angesichts eines möglichen Wahlsiegs der Populisten aus den politischen Rändern zeichnet Macron ein alarmierendes Bild für sein Land.

24.06.2024

Habeck warnt vor Eskalation"Könnten dann 'Handel' in Handelskriege auch weglassen"

Wirtschaftsminister Habeck wirbt für eine Verständigung mit China. Neue Zölle hätten keine Gewinner und massive Folgen für alle - bis hin zu militärischen Konflikten. Um dies zu vermeiden, müsse auch die EU reformiert und bei manchen Fragen der Einfluss der Einzelstaaten zurückgedrängt werden.

24.06.2024

Forderungen an ChinaScholz will deutscher Wirtschaft unter die Arme greifen

Mit einer Reihe von Maßnahmen will Scholz die deutsche Wirtschaft entlasten. Notwendig seien unter anderem hohe Investitionen in die Infrastruktur. Im Zollstreit mit China erwartet der Kanzler ein Signal aus Peking.

24.06.2024

Polizist getötetHaftbefehl gegen Messerangreifer von Mannheim eröffnet

Ein aus Afghanistan stammender Mann tötet bei einem Messerangriff in Mannheim einen Polizisten. Der Fall sorgt bundesweit für Bestürzung und befeuert die Abschiebedebatte. Bisher kann der Täter nicht vernommen werden. Nun eröffnet die Bundesanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Mordes.

24.06.2024

Sofort-Programm vorgestelltBardella will Doppelstaatler teils vom Staatsdienst fernhalten

Vor der Wahl in Frankreich breitet Rechtspopulist Bardella sein Programm aus. Bei einem Sieg seiner Partei RN will er Doppelstaatlern Staatsämter verwehren. Teile seiner Vorhaben weichen von der Partei-Programmatik ab. Warnungen von Bundeskanzler Scholz vor seiner Partei weist er zurück.

24.06.2024