Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Michael Kappeler/dpa

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13.07.2023 22:57

"Keine Verschlechterung" Scholz bremst Ehegattensplitting-Vorstoß

Im Windschatten der Elterngeld-Diskussion bringt der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine Debatte um das Ehegattensplitting ins Rollen. Doch Kanzler Olaf Scholz relativiert dessen Vorschlag nun. Für Normalverdiener habe "niemand vor, eine Verschlechterung vorzuschlagen", sagt er bei einem Bürgerdialog.

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13.07.2023 16:16

Neue China-Strategie "Das wäre ein Genickbruch"

Mit ihrer China-Strategie will die Bundesregierung zeigen, dass sie aus Fehlern gelernt hat. Bei der Vorstellung des Konzepts macht Außenministerin Baerbock allerdings deutlich, dass die Lehren aus der Abhängigkeit von Russland nur begrenzt helfen. Von Hubertus Volmer

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12.07.2023 19:22

Ukraine auf dem Weg in die NATO Was Putin sagt, ist ganz egal

Russland sieht eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als Bedrohung seiner Sicherheit. Dieses Argument war schon immer fadenscheinig. Durch die russische Invasion ins Nachbarland ist es komplett lächerlich geworden. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

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Kein Grund zur Verzweiflung Die ukrainischen Hoffnungen wurden enttäuscht

Viele Ukrainer hofften, dass ihr Land schon auf dem Gipfel von Vilnius in die NATO eingeladen wird. Tatsächlich gab es nur eine Absichtserklärung, die an 2008 erinnert. "Wir haben das akzeptable Minimalprogramm bekommen und das ist für uns zufriedenstellend", kommentiert ein Politologe. Von Denis Trubetskoy, Kiew

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