Olaf Scholz - Thema Seite 80

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aber bitte sozial verträglichScholz redet Radikalreformer Milei ins Gewissen

Argentiniens Präsident Milei exerziert in seinem Land ein radikales Sparprogramm. Der selbst ernannte Anarchokapitalist steht ideologisch in einer ganz anderen Ecke als Kanzler Scholz. Beim Treffen der beiden versucht letzterer, Milei sozialdemokratische Ansinnen mit auf den Weg zu geben.

23.06.2024

"K-Frage bei Union entschieden"Scholz hat keine Antwort auf die Führerscheinfrage

Wie man die Kosten für Führerscheine senken könnte, weiß der Kanzler nicht. Bei der Dönerfrage verweist er darauf, dass die Produzenten ja auch gute Löhne zahlen sollten. Und er geht davon aus, dass er im Wahlkampf auf CDU-Chef Merz treffen wird.

23.06.2024

Union und FDP fordern TempoSPD und Grüne wettern gegen Drittstaaten-Modell

Bei der Bewertung des Drittstaaten-Modells geht durch die Ampel-Koalition ein Bruch. Während die FDP gemeinsam mit der Union nach der Konferenz der Ministerpräsidenten auf schnelle Durchführung drängt, lehnen SPD und Grüne die Pläne rundheraus ab.

22.06.2024

Forschungszentrum in BerlinScholz hofft auf "Boston an der Spree"

In der Grundlagenforschung Spitze, doch auf dem Praxis ist Deutschland gelegentlich noch "Lost in translation". Ein neues Zentrum in Berlin soll dies ändern. Die Charité und Bayer wollen dort Zell- und Gentherapien für den Kampf gegen unheilbare Krankheiten voranbringen.

21.06.2024

Asylverfahren in Drittstaaten?Dröge spricht von "schlechter Show" - Söder will mehr Tempo

Nach dem Bund-Länder-Treffen versichert Olaf Scholz, die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen. Gleichzeitig äußert der Bundeskanzler Bedenken - ebenso wie Innenministerin Faeser. Die Grünen verweisen auf hohe Hürden. Die Union kritisiert die aus ihrer Sicht zu lange Prüfung des Verfahrens.

21.06.2024

Rhein sieht "Meilenstein"Die Migrationspolitik von Bund und Ländern wird härter

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz steht erneut die Migrationspolitik im Mittelpunkt. Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind kein Tabu mehr, auch wenn es zunächst nur um Straftäter geht. Ein Überblick.

21.06.2024

EU "exekutiert Soros-Plan"Orban verbreitet vor Scholz-Treffen Verschwörungsmythen

Ungarns Ministerpräsident Orban trifft heute Kanzler Scholz. Ein Interview zeigt vorab, wie groß der Abstand zwischen den beiden ist. Der Ungar bedient sich antisemitischer Klischees und philosophiert über ein durch Migranten verändertes Deutschland, das nicht mehr wie früher rieche.

21.06.2024

Keine Pflicht zum AbschlussScholz zu Elementarschadenversicherung: "Alle müssen ein Angebot kriegen"

Elementarschäden wie Überschwemmungen können für Immobilienbesitzer existenzbedrohend sein. Trotzdem ist nur jeder Zweite versichert. Die Länder dringen auf eine Versicherungspflicht. Doch die dürfte so bald nicht kommen.

21.06.2024

Eklat um Milei weitet sich ausKanzleramt sagt militärische Ehren für Argentiniens Präsidenten ab

Argentiniens Präsident Milei beschimpft Spaniens Ministerpräsidenten Sánchez seit fast zwei Monaten. Der Sozialist sei ein "Feigling" und seine Frau "korrupt". In Berlin trifft der neue Star der internationalen Rechten nun Bundeskanzler Scholz - für ein "kurzes Arbeitstreffen".

21.06.2024Von Roland Peters

Auslagerung von AsylverfahrenScholz dämpft Erwartungen, aber will weiter prüfen

Die unionsgeführten Länder dringen auf Asylverfahren in Drittstaaten, Experten haben Zweifel, dass dies rechtskonform machbar ist. Beim Bund-Länder-Gipfel erreichen die Ministerpräsidenten zumindest, dass weiter geprüft wird. Der Kanzler hält die Erwartungen aber klein.

21.06.2024