Olaf Scholz - Thema Seite 80

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU "exekutiert Soros-Plan"Orban verbreitet vor Scholz-Treffen Verschwörungsmythen

Ungarns Ministerpräsident Orban trifft heute Kanzler Scholz. Ein Interview zeigt vorab, wie groß der Abstand zwischen den beiden ist. Der Ungar bedient sich antisemitischer Klischees und philosophiert über ein durch Migranten verändertes Deutschland, das nicht mehr wie früher rieche.

21.06.2024

Keine Pflicht zum AbschlussScholz zu Elementarschadenversicherung: "Alle müssen ein Angebot kriegen"

Elementarschäden wie Überschwemmungen können für Immobilienbesitzer existenzbedrohend sein. Trotzdem ist nur jeder Zweite versichert. Die Länder dringen auf eine Versicherungspflicht. Doch die dürfte so bald nicht kommen.

21.06.2024

Eklat um Milei weitet sich ausKanzleramt sagt militärische Ehren für Argentiniens Präsidenten ab

Argentiniens Präsident Milei beschimpft Spaniens Ministerpräsidenten Sánchez seit fast zwei Monaten. Der Sozialist sei ein "Feigling" und seine Frau "korrupt". In Berlin trifft der neue Star der internationalen Rechten nun Bundeskanzler Scholz - für ein "kurzes Arbeitstreffen".

21.06.2024Von Roland Peters

Auslagerung von AsylverfahrenScholz dämpft Erwartungen, aber will weiter prüfen

Die unionsgeführten Länder dringen auf Asylverfahren in Drittstaaten, Experten haben Zweifel, dass dies rechtskonform machbar ist. Beim Bund-Länder-Gipfel erreichen die Ministerpräsidenten zumindest, dass weiter geprüft wird. Der Kanzler hält die Erwartungen aber klein.

21.06.2024

Lauterbach blamiert sichPolitik im DFB-Fieber - Lacher und Shitstorm inklusive

Politiker wollen sich im Glanz der Fußball-Europameisterschaft sonnen - und treten dabei gerne auch mal ins Fettnäpfchen. Während der Bundeskanzler staatsmännisch auftritt, lehnen sich andere Kolleginnen und Kollegen mit Worten und Verkleidungen weit aus dem Fenster.

20.06.2024

Bezahlkarte reicht für 50 EuroLänderchefs beschließen Bargeld-Obergrenze für Flüchtlinge

Migration und Zuwanderung sind die bestimmenden Themen der Ministerpräsidentenkonferenz. Bei der Bezahlkarte sind sich die Länderchefs einig. Bei der Frage, ob Asylverfahren ausgelagert werden können, sind die SPD-geführten Länder skeptisch. Doch der Auftrag an die Ampel ist klar.

20.06.2024

Scholz will Wirtschaft schützenEU verhängt Sanktionen - Berlin blockiert schärfere Klausel

Es ist schon das 14. Paket mit Russland-Sanktionen, das die EU-Staaten vorlegen. Allerdings fällt es nicht so hart aus, wie es sich viele wünschen. Der Grund: deutsche Bedenken und Änderungswünsche. Berlin wird in den Augen mancher Beobachter zum neuen Budapest.

20.06.2024

Rechtsstaat zu liberal?Söder will schon Gefährder sofort abschieben lassen

Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz erhebt Söder weitreichende Forderungen: Es bestehe die Gefahr, dass in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, der Rechtsstaat sei zu liberal, sagt er. Er spricht sich für drastische Maßnahmen bereits bei Gefährdern aus.

20.06.2024

Caritas sieht "Scheinlösung"Union fordert Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten

Die Union dringt darauf, Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten durchzuführen. Die Regierung hatte zugesagt, die Möglichkeit zu prüfen, Ergebnisse will sie heute den Ministerpräsidenten präsentieren. Nicht nur die Caritas hält wenig von dem Vorhaben.

20.06.2024

Cloud-Expansion und mehr StellenAmazon steckt zehn Milliarden Euro in Standort Deutschland

Im Bereich Cloud-Dienste soll Deutschland das Herzstück Europas werden, plant der US-Konzern Amazon. Aus diesem Grund wird kräftig investiert. 8,8 Milliarden Euro steckt der Konzern in die Technologie. Weitere 1,2 Milliarden gehen unter anderem in Logistik und Robotik. Und es soll zahlreiche neue Jobs geben.

19.06.2024