Olaf Scholz - Thema Seite 80

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Forderungen an ChinaScholz will deutscher Wirtschaft unter die Arme greifen

Mit einer Reihe von Maßnahmen will Scholz die deutsche Wirtschaft entlasten. Notwendig seien unter anderem hohe Investitionen in die Infrastruktur. Im Zollstreit mit China erwartet der Kanzler ein Signal aus Peking.

24.06.2024

Polizist getötetHaftbefehl gegen Messerangreifer von Mannheim eröffnet

Ein aus Afghanistan stammender Mann tötet bei einem Messerangriff in Mannheim einen Polizisten. Der Fall sorgt bundesweit für Bestürzung und befeuert die Abschiebedebatte. Bisher kann der Täter nicht vernommen werden. Nun eröffnet die Bundesanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Mordes.

24.06.2024

Sofort-Programm vorgestelltBardella will Doppelstaatler teils vom Staatsdienst fernhalten

Vor der Wahl in Frankreich breitet Rechtspopulist Bardella sein Programm aus. Bei einem Sieg seiner Partei RN will er Doppelstaatlern Staatsämter verwehren. Teile seiner Vorhaben weichen von der Partei-Programmatik ab. Warnungen von Bundeskanzler Scholz vor seiner Partei weist er zurück.

24.06.2024

Gibt er etwa der FDP nach?SPD macht im Haushaltsstreit Druck auf Scholz

Der Countdown läuft: Bis zum 3. Juli wollen SPD, Grüne und FDP sich auf einen Haushalt einigen. Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner verhandeln. Nun machen ihre Parteien Druck. Die SPD auf den Kanzler, die FDP auf die gesamte Ampel. Kann das noch gut gehen?

24.06.2024Von Volker Petersen

Deutsche Sparbücher im BlickSPD-Vize schlägt Investitionen mit privaten Sparguthaben vor

Im laufenden Haushaltsstreit nimmt die SPD einen neuen Anlauf auf die Schuldenbremse. Parteivize Post mahnt die FDP, Vorschläge nicht reflexhaft abzubügeln. Ein Sondervermögen für Investitionen könne man auch mit privaten Sparguthaben auffüllen. Rückendeckung vom Kanzler bekommt er keine.

24.06.2024

Strategie gegen die AfD im OstenMerz bittet Anhänger der Ampel-Parteien, CDU zu wählen

Im Fernduell von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten: Beide machen die Ampel verantwortlich für das Erstarken der AfD. Scholz meint allerdings nur den Streit in seiner Koalition - Merz meint ihre Politik.

23.06.2024Von Hubertus Volmer

Vor Wahlen im OstenScholz fände AfD-Ministerpräsident "sehr bedrückend"

Im September wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In seinem Sommerinterview erklärt Bundeskanzler Scholz, welche Zusammenarbeit seiner Partei er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich hält, und wiederholt, dass die AfD "nicht akzeptabel als Partner" sei.

23.06.2024

Aber bitte sozial verträglichScholz redet Radikalreformer Milei ins Gewissen

Argentiniens Präsident Milei exerziert in seinem Land ein radikales Sparprogramm. Der selbst ernannte Anarchokapitalist steht ideologisch in einer ganz anderen Ecke als Kanzler Scholz. Beim Treffen der beiden versucht letzterer, Milei sozialdemokratische Ansinnen mit auf den Weg zu geben.

23.06.2024

"K-Frage bei Union entschieden"Scholz hat keine Antwort auf die Führerscheinfrage

Wie man die Kosten für Führerscheine senken könnte, weiß der Kanzler nicht. Bei der Dönerfrage verweist er darauf, dass die Produzenten ja auch gute Löhne zahlen sollten. Und er geht davon aus, dass er im Wahlkampf auf CDU-Chef Merz treffen wird.

23.06.2024

Union und FDP fordern TempoSPD und Grüne wettern gegen Drittstaaten-Modell

Bei der Bewertung des Drittstaaten-Modells geht durch die Ampel-Koalition ein Bruch. Während die FDP gemeinsam mit der Union nach der Konferenz der Ministerpräsidenten auf schnelle Durchführung drängt, lehnen SPD und Grüne die Pläne rundheraus ab.

22.06.2024