Olaf Scholz - Thema Seite 79

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerSo schlecht standen die Grünen seit Jahren nicht da

Würde in dieser Woche gewählt, müssten die Grünen deutliche Verluste hinnehmen: Nur noch 11 Prozent der Deutschen wollen die Partei aktuell wählen. Zuletzt kamen die Grünen 2018 auf einen so schlechten Wert.

25.06.2024

Bedrohung von rechts und linksMacron warnt vor "Bürgerkrieg" in Frankreich

Nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl kündigt Macron vorgezogene Parlaments-Neuwahlen an. Die Umfragen sprechen gegen den französischen Präsidenten. Angesichts eines möglichen Wahlsiegs der Populisten aus den politischen Rändern zeichnet Macron ein alarmierendes Bild für sein Land.

24.06.2024

Habeck warnt vor Eskalation"Könnten dann 'Handel' in Handelskriege auch weglassen"

Wirtschaftsminister Habeck wirbt für eine Verständigung mit China. Neue Zölle hätten keine Gewinner und massive Folgen für alle - bis hin zu militärischen Konflikten. Um dies zu vermeiden, müsse auch die EU reformiert und bei manchen Fragen der Einfluss der Einzelstaaten zurückgedrängt werden.

24.06.2024

Forderungen an ChinaScholz will deutscher Wirtschaft unter die Arme greifen

Mit einer Reihe von Maßnahmen will Scholz die deutsche Wirtschaft entlasten. Notwendig seien unter anderem hohe Investitionen in die Infrastruktur. Im Zollstreit mit China erwartet der Kanzler ein Signal aus Peking.

24.06.2024

Polizist getötetHaftbefehl gegen Messerangreifer von Mannheim eröffnet

Ein aus Afghanistan stammender Mann tötet bei einem Messerangriff in Mannheim einen Polizisten. Der Fall sorgt bundesweit für Bestürzung und befeuert die Abschiebedebatte. Bisher kann der Täter nicht vernommen werden. Nun eröffnet die Bundesanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Mordes.

24.06.2024

Sofort-Programm vorgestelltBardella will Doppelstaatler teils vom Staatsdienst fernhalten

Vor der Wahl in Frankreich breitet Rechtspopulist Bardella sein Programm aus. Bei einem Sieg seiner Partei RN will er Doppelstaatlern Staatsämter verwehren. Teile seiner Vorhaben weichen von der Partei-Programmatik ab. Warnungen von Bundeskanzler Scholz vor seiner Partei weist er zurück.

24.06.2024

Gibt er etwa der FDP nach?SPD macht im Haushaltsstreit Druck auf Scholz

Der Countdown läuft: Bis zum 3. Juli wollen SPD, Grüne und FDP sich auf einen Haushalt einigen. Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner verhandeln. Nun machen ihre Parteien Druck. Die SPD auf den Kanzler, die FDP auf die gesamte Ampel. Kann das noch gut gehen?

24.06.2024Von Volker Petersen

Deutsche Sparbücher im BlickSPD-Vize schlägt Investitionen mit privaten Sparguthaben vor

Im laufenden Haushaltsstreit nimmt die SPD einen neuen Anlauf auf die Schuldenbremse. Parteivize Post mahnt die FDP, Vorschläge nicht reflexhaft abzubügeln. Ein Sondervermögen für Investitionen könne man auch mit privaten Sparguthaben auffüllen. Rückendeckung vom Kanzler bekommt er keine.

24.06.2024

Strategie gegen die AfD im OstenMerz bittet Anhänger der Ampel-Parteien, CDU zu wählen

Im Fernduell von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten: Beide machen die Ampel verantwortlich für das Erstarken der AfD. Scholz meint allerdings nur den Streit in seiner Koalition - Merz meint ihre Politik.

23.06.2024Von Hubertus Volmer

Vor Wahlen im OstenScholz fände AfD-Ministerpräsident "sehr bedrückend"

Im September wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In seinem Sommerinterview erklärt Bundeskanzler Scholz, welche Zusammenarbeit seiner Partei er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich hält, und wiederholt, dass die AfD "nicht akzeptabel als Partner" sei.

23.06.2024