Olaf Scholz - Thema Seite 79

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Gibt er etwa der FDP nach?SPD macht im Haushaltsstreit Druck auf Scholz

Der Countdown läuft: Bis zum 3. Juli wollen SPD, Grüne und FDP sich auf einen Haushalt einigen. Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner verhandeln. Nun machen ihre Parteien Druck. Die SPD auf den Kanzler, die FDP auf die gesamte Ampel. Kann das noch gut gehen?

24.06.2024Von Volker Petersen

Deutsche Sparbücher im BlickSPD-Vize schlägt Investitionen mit privaten Sparguthaben vor

Im laufenden Haushaltsstreit nimmt die SPD einen neuen Anlauf auf die Schuldenbremse. Parteivize Post mahnt die FDP, Vorschläge nicht reflexhaft abzubügeln. Ein Sondervermögen für Investitionen könne man auch mit privaten Sparguthaben auffüllen. Rückendeckung vom Kanzler bekommt er keine.

24.06.2024

Strategie gegen die AfD im OstenMerz bittet Anhänger der Ampel-Parteien, CDU zu wählen

Im Fernduell von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten: Beide machen die Ampel verantwortlich für das Erstarken der AfD. Scholz meint allerdings nur den Streit in seiner Koalition - Merz meint ihre Politik.

23.06.2024Von Hubertus Volmer

Vor Wahlen im OstenScholz fände AfD-Ministerpräsident "sehr bedrückend"

Im September wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In seinem Sommerinterview erklärt Bundeskanzler Scholz, welche Zusammenarbeit seiner Partei er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich hält, und wiederholt, dass die AfD "nicht akzeptabel als Partner" sei.

23.06.2024

Aber bitte sozial verträglichScholz redet Radikalreformer Milei ins Gewissen

Argentiniens Präsident Milei exerziert in seinem Land ein radikales Sparprogramm. Der selbst ernannte Anarchokapitalist steht ideologisch in einer ganz anderen Ecke als Kanzler Scholz. Beim Treffen der beiden versucht letzterer, Milei sozialdemokratische Ansinnen mit auf den Weg zu geben.

23.06.2024

"K-Frage bei Union entschieden"Scholz hat keine Antwort auf die Führerscheinfrage

Wie man die Kosten für Führerscheine senken könnte, weiß der Kanzler nicht. Bei der Dönerfrage verweist er darauf, dass die Produzenten ja auch gute Löhne zahlen sollten. Und er geht davon aus, dass er im Wahlkampf auf CDU-Chef Merz treffen wird.

23.06.2024

Union und FDP fordern TempoSPD und Grüne wettern gegen Drittstaaten-Modell

Bei der Bewertung des Drittstaaten-Modells geht durch die Ampel-Koalition ein Bruch. Während die FDP gemeinsam mit der Union nach der Konferenz der Ministerpräsidenten auf schnelle Durchführung drängt, lehnen SPD und Grüne die Pläne rundheraus ab.

22.06.2024

Forschungszentrum in BerlinScholz hofft auf "Boston an der Spree"

In der Grundlagenforschung Spitze, doch auf dem Praxis ist Deutschland gelegentlich noch "Lost in translation". Ein neues Zentrum in Berlin soll dies ändern. Die Charité und Bayer wollen dort Zell- und Gentherapien für den Kampf gegen unheilbare Krankheiten voranbringen.

21.06.2024

Asylverfahren in Drittstaaten?Dröge spricht von "schlechter Show" - Söder will mehr Tempo

Nach dem Bund-Länder-Treffen versichert Olaf Scholz, die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen. Gleichzeitig äußert der Bundeskanzler Bedenken - ebenso wie Innenministerin Faeser. Die Grünen verweisen auf hohe Hürden. Die Union kritisiert die aus ihrer Sicht zu lange Prüfung des Verfahrens.

21.06.2024

Rhein sieht "Meilenstein"Die Migrationspolitik von Bund und Ländern wird härter

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz steht erneut die Migrationspolitik im Mittelpunkt. Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind kein Tabu mehr, auch wenn es zunächst nur um Straftäter geht. Ein Überblick.

21.06.2024