Olaf Scholz - Thema Seite 81

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Forschungszentrum in BerlinScholz hofft auf "Boston an der Spree"

In der Grundlagenforschung Spitze, doch auf dem Praxis ist Deutschland gelegentlich noch "Lost in translation". Ein neues Zentrum in Berlin soll dies ändern. Die Charité und Bayer wollen dort Zell- und Gentherapien für den Kampf gegen unheilbare Krankheiten voranbringen.

21.06.2024

Asylverfahren in Drittstaaten?Dröge spricht von "schlechter Show" - Söder will mehr Tempo

Nach dem Bund-Länder-Treffen versichert Olaf Scholz, die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen. Gleichzeitig äußert der Bundeskanzler Bedenken - ebenso wie Innenministerin Faeser. Die Grünen verweisen auf hohe Hürden. Die Union kritisiert die aus ihrer Sicht zu lange Prüfung des Verfahrens.

21.06.2024

Rhein sieht "Meilenstein"Die Migrationspolitik von Bund und Ländern wird härter

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz steht erneut die Migrationspolitik im Mittelpunkt. Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind kein Tabu mehr, auch wenn es zunächst nur um Straftäter geht. Ein Überblick.

21.06.2024

EU "exekutiert Soros-Plan"Orban verbreitet vor Scholz-Treffen Verschwörungsmythen

Ungarns Ministerpräsident Orban trifft heute Kanzler Scholz. Ein Interview zeigt vorab, wie groß der Abstand zwischen den beiden ist. Der Ungar bedient sich antisemitischer Klischees und philosophiert über ein durch Migranten verändertes Deutschland, das nicht mehr wie früher rieche.

21.06.2024

Keine Pflicht zum AbschlussScholz zu Elementarschadenversicherung: "Alle müssen ein Angebot kriegen"

Elementarschäden wie Überschwemmungen können für Immobilienbesitzer existenzbedrohend sein. Trotzdem ist nur jeder Zweite versichert. Die Länder dringen auf eine Versicherungspflicht. Doch die dürfte so bald nicht kommen.

21.06.2024

Eklat um Milei weitet sich ausKanzleramt sagt militärische Ehren für Argentiniens Präsidenten ab

Argentiniens Präsident Milei beschimpft Spaniens Ministerpräsidenten Sánchez seit fast zwei Monaten. Der Sozialist sei ein "Feigling" und seine Frau "korrupt". In Berlin trifft der neue Star der internationalen Rechten nun Bundeskanzler Scholz - für ein "kurzes Arbeitstreffen".

21.06.2024Von Roland Peters

Auslagerung von AsylverfahrenScholz dämpft Erwartungen, aber will weiter prüfen

Die unionsgeführten Länder dringen auf Asylverfahren in Drittstaaten, Experten haben Zweifel, dass dies rechtskonform machbar ist. Beim Bund-Länder-Gipfel erreichen die Ministerpräsidenten zumindest, dass weiter geprüft wird. Der Kanzler hält die Erwartungen aber klein.

21.06.2024

Lauterbach blamiert sichPolitik im DFB-Fieber - Lacher und Shitstorm inklusive

Politiker wollen sich im Glanz der Fußball-Europameisterschaft sonnen - und treten dabei gerne auch mal ins Fettnäpfchen. Während der Bundeskanzler staatsmännisch auftritt, lehnen sich andere Kolleginnen und Kollegen mit Worten und Verkleidungen weit aus dem Fenster.

20.06.2024

Bezahlkarte reicht für 50 EuroLänderchefs beschließen Bargeld-Obergrenze für Flüchtlinge

Migration und Zuwanderung sind die bestimmenden Themen der Ministerpräsidentenkonferenz. Bei der Bezahlkarte sind sich die Länderchefs einig. Bei der Frage, ob Asylverfahren ausgelagert werden können, sind die SPD-geführten Länder skeptisch. Doch der Auftrag an die Ampel ist klar.

20.06.2024

Scholz will Wirtschaft schützenEU verhängt Sanktionen - Berlin blockiert schärfere Klausel

Es ist schon das 14. Paket mit Russland-Sanktionen, das die EU-Staaten vorlegen. Allerdings fällt es nicht so hart aus, wie es sich viele wünschen. Der Grund: deutsche Bedenken und Änderungswünsche. Berlin wird in den Augen mancher Beobachter zum neuen Budapest.

20.06.2024