Olaf Scholz - Thema Seite 81

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lauterbach blamiert sichPolitik im DFB-Fieber - Lacher und Shitstorm inklusive

Politiker wollen sich im Glanz der Fußball-Europameisterschaft sonnen - und treten dabei gerne auch mal ins Fettnäpfchen. Während der Bundeskanzler staatsmännisch auftritt, lehnen sich andere Kolleginnen und Kollegen mit Worten und Verkleidungen weit aus dem Fenster.

20.06.2024

Bezahlkarte reicht für 50 EuroLänderchefs beschließen Bargeld-Obergrenze für Flüchtlinge

Migration und Zuwanderung sind die bestimmenden Themen der Ministerpräsidentenkonferenz. Bei der Bezahlkarte sind sich die Länderchefs einig. Bei der Frage, ob Asylverfahren ausgelagert werden können, sind die SPD-geführten Länder skeptisch. Doch der Auftrag an die Ampel ist klar.

20.06.2024

Scholz will Wirtschaft schützenEU verhängt Sanktionen - Berlin blockiert schärfere Klausel

Es ist schon das 14. Paket mit Russland-Sanktionen, das die EU-Staaten vorlegen. Allerdings fällt es nicht so hart aus, wie es sich viele wünschen. Der Grund: deutsche Bedenken und Änderungswünsche. Berlin wird in den Augen mancher Beobachter zum neuen Budapest.

20.06.2024

Rechtsstaat zu liberal?Söder will schon Gefährder sofort abschieben lassen

Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz erhebt Söder weitreichende Forderungen: Es bestehe die Gefahr, dass in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, der Rechtsstaat sei zu liberal, sagt er. Er spricht sich für drastische Maßnahmen bereits bei Gefährdern aus.

20.06.2024

Caritas sieht "Scheinlösung"Union fordert Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten

Die Union dringt darauf, Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten durchzuführen. Die Regierung hatte zugesagt, die Möglichkeit zu prüfen, Ergebnisse will sie heute den Ministerpräsidenten präsentieren. Nicht nur die Caritas hält wenig von dem Vorhaben.

20.06.2024

Cloud-Expansion und mehr StellenAmazon steckt zehn Milliarden Euro in Standort Deutschland

Im Bereich Cloud-Dienste soll Deutschland das Herzstück Europas werden, plant der US-Konzern Amazon. Aus diesem Grund wird kräftig investiert. 8,8 Milliarden Euro steckt der Konzern in die Technologie. Weitere 1,2 Milliarden gehen unter anderem in Logistik und Robotik. Und es soll zahlreiche neue Jobs geben.

19.06.2024

Asylverfahren in DrittstaatenOffener Brief redet Scholz und Länderchefs ins Gewissen

"Bitte erteilen Sie Plänen zur Auslagerung von Asylverfahren eine klare Absage", heißt es in einem offenen Brief von 300 Organisationen. Die Adressaten: Kanzler Scholz und die Länderchefs. Die Verfasser des Schreibens lehnen Drittstaaten-Pläne nicht nur aus humanitären Gründen ab.

19.06.2024

Begründung des RücktrittsDreyer: Ich bin nicht amtsmüde, aber es fehlt die Kraft

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer erklärt ihren Rücktritt, die SPD votiert einstimmig für ihren Nachfolger, Schweitzer. Auf einer Pressekonferenz erklärt die scheidende Regierungschefin, dass es ihr an Kraft mangele. Zudem hätten Katastrophen der letzten Jahre einen bleibenden Eindruck bei ihr hinterlassen.

19.06.2024

Das Aus drohtDurch die SPD muss ein Ruck gehen

Bei den kommenden Landtagswahlen droht den Sozialdemokraten das parlamentarische Aus. Dafür gibt es Gründe: Das zentrale Versprechen der SPD ist brüchig geworden, die SPD ist zur Gutverdiener- und Akademikerpartei geworden. Sie muss dorthin gehen, wo es stinkt.

19.06.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin

Für Bürger und UnternehmenScholz verspricht den Deutschen "bezahlbare Energieversorgung"

Ostdeutschland soll in der Zukunft besonders von der Transformation zur Klimaneutralität hin profitieren, so Bundeskanzler Scholz. Gleichzeitig verspricht er nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder eine Reform der Netzentgelte.

18.06.2024