Olaf Scholz - Thema Seite 81

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Asylverfahren in DrittstaatenOffener Brief redet Scholz und Länderchefs ins Gewissen

"Bitte erteilen Sie Plänen zur Auslagerung von Asylverfahren eine klare Absage", heißt es in einem offenen Brief von 300 Organisationen. Die Adressaten: Kanzler Scholz und die Länderchefs. Die Verfasser des Schreibens lehnen Drittstaaten-Pläne nicht nur aus humanitären Gründen ab.

19.06.2024

Begründung des RücktrittsDreyer: Ich bin nicht amtsmüde, aber es fehlt die Kraft

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer erklärt ihren Rücktritt, die SPD votiert einstimmig für ihren Nachfolger, Schweitzer. Auf einer Pressekonferenz erklärt die scheidende Regierungschefin, dass es ihr an Kraft mangele. Zudem hätten Katastrophen der letzten Jahre einen bleibenden Eindruck bei ihr hinterlassen.

19.06.2024

Das Aus drohtDurch die SPD muss ein Ruck gehen

Bei den kommenden Landtagswahlen droht den Sozialdemokraten das parlamentarische Aus. Dafür gibt es Gründe: Das zentrale Versprechen der SPD ist brüchig geworden, die SPD ist zur Gutverdiener- und Akademikerpartei geworden. Sie muss dorthin gehen, wo es stinkt.

19.06.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin

Für Bürger und UnternehmenScholz verspricht den Deutschen "bezahlbare Energieversorgung"

Ostdeutschland soll in der Zukunft besonders von der Transformation zur Klimaneutralität hin profitieren, so Bundeskanzler Scholz. Gleichzeitig verspricht er nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder eine Reform der Netzentgelte.

18.06.2024

Wo sind all die Wähler hin?In der SPD bricht ein Richtungsstreit los

Erstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor.

17.06.2024Von Sebastian Huld

EVP-Chef im ntv Frühstart"Keine Hinterzimmer-Deals" - Weber will von der Leyen an EU-Spitze

Kurz vor der Abreise nach Brüssel spricht Manfred Weber bei ntv über Ursula von der Leyen und ihre mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Eine Vorentscheidung darüber könnte heute fallen. Weber setzt dabei auch auf die Stimmen von Macron und Scholz. Allerdings stehen beide gerade stark unter Druck.

17.06.2024

Selenskyj spricht von ErfolgGipfelteilnehmer formulieren Forderungen an Russland

Der Friedensgipfel in der Schweiz wird der Ukraine keinen Frieden bringen, so viel ist schon vor Beginn der Veranstaltung klar. Einige der teilnehmenden Länder hätten es lieber gesehen, wenn auch Kreml-Vertreter mit am Tisch sitzen würden. Doch erst einmal geht es darum, Russland überhaupt als Aggressor zu benennen.

16.06.2024

Friedenskonferenz in der SchweizUSA geben Kiew Millionen, Meloni gibt Putin einen Korb

Die Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz bringt gleich zu Beginn Zählbares. Kiew erhält von den USA Hunderte Millionen Dollar für seine Infrastruktur und humanitäre Zwecke. Zudem erteilen Österreich und Italien Putins mutmaßlichem Angebot eine klare Absage.

15.06.2024

Streit um Russland-SanktionenScholz nennt Blockade-Vorwurf "völligen Quatsch"

Beim G7-Gipfel in Italien will die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren. Daraus wird nichts. Berichte legen nahe, dass die Bundesregierung eine Einigung blockiert. In einem Interview findet Kanzler Scholz für diesen Vorwurf klare Worte und verspricht eine baldige Einigung.

15.06.2024

Kreml verhandlungsbereit?Kanzler reagiert auf Putins Ukraine-Vorschläge

Kurz vor dem Friedensgipfel in der Schweiz macht Putin Kiew eine Art Angebot, das manche eher als "Diktatfrieden" bezeichnen: Russland sei bereit zu verhandeln - wenn Kiew auf weite Teile des Landes und einen NATO-Beitritt verzichtet. Nun äußert sich auch Kanzler Scholz.

15.06.2024