Olaf Scholz - Thema Seite 93

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Fiskalische Katastrophe"Scholz lehnt Rentenversicherung für Beamte ab

Die Bundesregierung steht vor schwierigen Beratungen zum Haushalt für das nächste Jahr. Laut Bundeskanzler Scholz soll bis Anfang Juli alles eingetütet sein. Dabei äußert er sich auch zu möglichen Opfern von Rentnern - und dazu, wie er zu einer Einbeziehung von Beamten in die Rentenversicherung steht.

11.05.2024

Schlechte Gespräche mit KanzlerHandwerkspräsident bevorzugt zwei Minister gegenüber Scholz

Er halte Scholz grundsätzlich für einen intelligenten Mann, sagt Handwerkspräsident Dittrich. Doch in Gesprächen fühle er sich vom Bundeskanzler nicht ernst genommen. Mit zwei Ministern aus seiner Ampel-Koalition lasse sich dagegen gut reden. Scholz weist die Vorwürfe von sich.

11.05.2024

"Das sind die Grundrechenarten"FDP-Fraktion plant Blockade des Rentenpakets

Es droht neuer Stress in der Ampel. Die FDP-Fraktion ist entschlossen, das Rentenpaket II in seiner jetzigen Form abzulehnen. Die Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers: ein geringerer Anstieg der Rentenbeiträge ab 2028 und eine Ausweitung der Aktienrente.

09.05.2024

Keine Debatte um Kandidatur Klingbeil: "Scholz ist Kanzler und bleibt es"

Von den knapp 26 Prozent, die die SPD in der letzten Bundestagswahl geholt hat, ist die Partei in aktuellen Umfragen weit entfernt. Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.

09.05.2024

Alle für einen, einer für alleScholz vergleicht NATO mit den Musketieren

Seit rund einem Jahr ist Finnland Mitglied der NATO - eine direkte Folge des großangelegten russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betont bei einem Besuch des finnischen Präsidenten die gegenseitige Verpflichtung zum Beistand "für jeden Quadratzentimeter" des Bündnisgebiets.

08.05.2024

Spitzentreffen im KanzleramtLindner blockiert Rentenpaket - Heil muss bei Etat nachsitzen

Die Ampel ringt um den nächsten Haushalt - vor allem aber um die Einhaltung der von Finanzminister Lindner gemachten Sparvorgaben. Sozialminister Heil hat damit offenbar Mühe. Offenbar um den Druck zu erhöhen, legt die FDP das geplante Rentenpaket vom Kabinettstisch zunächst zurück in die Schublade.

07.05.2024

Söder vorn, Wüst auf Rang zweiIn der K-Frage landet Merz nur auf dem dritten Platz

Wer Kanzlerkandidat der Union wird, soll erst im Herbst entschieden werden. CDU-Chef Merz ist derzeit klarer Favorit. In einer Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer landet er allerdings nur auf dem dritten Platz.

07.05.2024

RTL/ntv-TrendbarometerAfD rutscht weiter ab, Union baut Führung aus

Schwierige Zeiten für die AfD - während Ermittler im Spionagefall das Büro des Spitzenkandidaten zur Europawahl durchsuchen, rutscht die Partei auf den schlechtesten Wert seit einem Jahr. Für die Union geht es weiter aufwärts.

07.05.2024

Faeser will SonderkonferenzScholz: Attacken auf Politiker nicht achselzuckend hinnehmen

Innerhalb weniger Tage werden Politiker mehrerer Parteien Opfer von Gewalttaten. Bundeskanzler Scholz äußert sich nach dem folgenschweren Angriff gegen seinen Parteigenossen Ecke. Bundesinnenministerin Faeser will ihre Kollegen in den Ländern zusammentrommeln.

04.05.2024

"Absolut beschämend"Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung

Lacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.

04.05.2024