PKW-Maut

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Thema: PKW-Maut

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01.10.2020 21:46

Pkw-Maut: Vorwürfe gegen Scheuer "Es war eine Drohung"

Der U-Ausschuss zur Pkw-Maut steuert auf seinen Höhepunkt zu. Wann wollte wer, dass der Vertrag über die Maut unterzeichnet wird? Die Betreiber des Konsortiums, dass das Geld eintreiben sollte, belasten Minister Scheuer schwer. Hat dieser vor dem Bundestag gelogen? Von Frauke Niemeyer

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01.10.2020 16:36

U-Ausschuss zur Pkw-Maut Mautbetreiber widersprechen Scheuer

Es ist eine entscheidende Sitzung: Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut sagt erstmals Verkehrsminister Scheuer aus. Ein brisanter Termin. Zumal vor ihm der Manager einer Maut-Betreiberfirma schwere Vorwürfe erhebt. Demnach belog der Minister den Bundestag.

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27.09.2020 17:23

Hat der Minister gelogen? Showdown für Scheuer

Untersuchungsausschüsse sind berüchtigt für ihre hochkomplexen Themen. Beim Maut-Ausschuss am Donnerstag wird es auf eine ganz einfache Frage hinauslaufen: Hat Verkehrsminister Scheuer den Bundestag belogen? Falls ja, könnte das seine Karriere beenden. Von Frauke Niemeyer

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26.06.2020 21:19

Rechnungshof erhebt Vorwürfe Scheuers Autobahn-Reform fällt durch

Der Bundesrechnungshof fasst Scheuer nicht mit Samthandschuhen an. Schon bei der Pkw-Maut kam die Bonner Behörde zu dem Schluss, dass der CSU-Minister Vergaberecht gebrochen hat. Nun sehen die Prüfer ähnliche Mängel bei der neuen Autobahngesellschaft. Sie verlangen, dass die Mittel gesperrt bleiben.

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28.05.2020 21:33

Seehofer kontra Ramsauer Nur einer sagt die Wahrheit

Hat Ex-CSU-Chef Seehofer gewusst, dass die Pkw-Maut zum Scheitern verurteilt ist, und sie trotzdem vorangetrieben? Ex-Verkehrsminister Ramsauer sagt: ja. Seehofer sagt: nein. Nur einer sagt vor dem Maut-Ausschuss die Wahrheit. Von Frauke Niemeyer

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14.05.2020 07:51

Flickenteppich vermeiden Regierungsberater empfehlen Pkw-Maut

In einem neuen Gutachten fordert der Umweltrat die Bundesregierung auf, eine bundesweite Pkw-Maut und hohe Parkgebühren in Städten einzuführen. Diese sollen deutliche Anreize für Alternativen zum Auto zu schaffen. Das Experten-Urteil zur deutschen Klimapolitik ist alles andere als positiv.

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13.02.2020 17:27

Ramsauer vor Maut-Ausschuss "Scheuer blieb nichts anderes übrig"

Ramsauer versucht, Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss rein zu waschen: Nicht der Verkehrsminister sei für das Maut-Desaster verantwortlich, sondern diejenigen, die die rechtlich "unmögliche" Pkw-Maut im Koalitionsvertrag verankert hatten: Merkel und Seehofer. Von Frauke Niemeyer