Moldawien

Seit Juni 2022 ist Moldau EU-Beitrittskandidat, allerdings finden im Nachbarland der Ukraine auch regelmäßig prorussische Kundgebungen statt. Mit einer groß angelegten Demo will die Regierung ihre Ambitionen, ein Teil der Europäischen Union zu werden, zur Schau stellen.

In der Republik Moldau findet an diesem Sonntag eine Kundgebung statt, deren zentrales Ziel eine Botschaft nach Moskau ist. Das Land kämpft seit Jahren gegen russische Destabilisierungsversuche. Ein Gastbeitrag von Brigitta Triebel

Abschiebungen würden das Problem der Überforderung der Kommunen nicht lösen, sagt Migrationsexperte Gerald Knaus. Grenzkontrollen innerhalb Europas hält er für "pures politisches Theater". Eine einzige Maßnahme sei geeignet, die irreguläre Migration einzudämmen.

Mit dem Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine wachsen auch in den Nachbarländern die Sorgen. In der von Moldau abtrünnigen Provinz Transnistrien sind seit Jahrzehnten Einheiten Moskaus stationiert. Nun bitten die dortigen Separatisten den Kreml um weitere Soldaten.

Vor dem anstehenden Flüchtlingsgipfel plant der Bund schnellere Rückführungen von Asylbewerbern, um die Kommunen zu entlasten. Eine Möglichkeit soll die Aufnahme weiterer Staaten auf die Liste sicherer Herkunftsländer sein. Ein Überblick, was es damit auf sich hat.

Seit 2011 wartet das Land auf die Aufnahme in den Schengen-Raum: Bei einem Treffen in Bukarest wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz nun für einen Beitritt Rumäniens - noch in diesem Jahr. Allerdings müssten alle 27 Mitglieder zustimmen, was derzeit unwahrscheinlich erscheint.

Die Ukraine steht im Fokus von Wladimir Putins Großrussland-Fantasien. Im Blick hat der Kreml-Chef aber auch die anderen ehemaligen Sowjetstaaten, wie Umsturzpläne, Geheimdokumente und hybride Kriegsführung in mehreren Ländern zeigen. Von Kevin Schulte

Monate vor der Invasion in der Ukraine beschäftigt sich der Kreml offenbar auch mit der Frage, wie die Republik Moldau enger an Russland rücken könnte. Ein geleaktes Papier zeigt, wie das Land dem Willen Moskaus untergeordnet werden soll.

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Der Vorwurf besteht schon länger, nun erhält er neue Nahrung: Die Polizei in der Republik Moldau will ein Netzwerk aufgedeckt haben, das Proteste im Land anheizen, und somit die Politik destabilisieren sollte. Ein prorussischer Oligarch soll dahinter stecken. Er soll Demonstranten bezahlt haben.

Die Republik Moldau weiß, was es heißt, von Russland bedroht zu werden. Seit über 30 Jahren destabilisiert Moskau das kleine Land. Die Opposition wird unterstützt, prorussische Separatisten halten einen ganzen Landstrich besetzt. Moldaus Geheimdienst fürchtet mittlerweile sogar einen russischen Angriff. Von Kevin Schulte