Republikaner

Der transatlantische Streit um Nord Stream 2 geht in eine neue Runde. Der Republikaner Ted Cruz setzt eine Abstimmung im Senat durch, mit der neue Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline in Kraft treten könnten. Dafür gibt Cruz eine Blockade an anderer Stelle auf. Von Markus Lippold

Unter dem Namen "Truth Social" will Ex-Präsident Trump eine eigene Online-Plattform betreiben. Mit dem Streaminganbieter Rumble holt sich der Republikaner nun technische Unterstützung ins Haus. Das kanadische Unternehmen soll Videofunktionen für das Netzwerk umsetzen.

Als engster Trump-Mitarbeiter gilt Mark Meadows als Schlüsselfigur, um die Hintergründe zum Kapitol-Sturm aufzuklären. Weil er aber seine Kooperation mit dem Untersuchungsausschuss verweigert, könnte ihm bald der Richterspruch drohen.

Das Vorhaben des US-Präsidenten, eine Impfpflicht für Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten einzuführen, stößt im Senat auf Kritik. Neben den Republikanern votieren Abgeordnete aus den eigenen Reihen gegen die Regelung. Doch davon lässt sich Biden nicht behindern.

Der Republikaner Massie löst mit einem Bild seiner aufgerüsteten Familie vor dem Weihnachtsbaum auf Twitter einen Skandal aus. Nun stößt seine Parteikollegin Boebert mit einem ähnlichen Foto auf heftige Kritik.

Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner in den USA über einen drohenden Zahlungsausfall der Regierung. Dieser könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen. Eine erneute Erhöhung der Schuldenobergrenze soll nun Abhilfe schaffen.

Bei der kommenden Wahl wäre es wohl schwierig geworden für den Abgeordneten Devin Nunes, einen eifrigen Unterstützer Trumps. Der setzt den Republikaner nun an die Spitze seines neuen Medienunternehmens. Gemeinsam wollen sie der "Tyrannei" der großen Tech-Unternehmen die Stirn bieten.

Bob Dole ist über Jahrzehnte eine der prägenden Gestalten der US-Politik. Mehr als ein Vierteljahrhundert sitzt er für Kansas im Senat. Lange führt er die Republikaner. Seine über zwei Jahrzehnte verfolgten Ambitionen auf das Weiße Haus blieben erfolglos. Nun ist er hochbetagt gestorben.

Erstmals stellen Frankreichs Republikaner eine Frau für die Präsidentschaftswahl auf. Die Nominierung von Valérie Pécresse ist eine Überraschung. Doch der erfahrenen Politikerin wird zugetraut, die Favoriten Macron und Le Pen herauszufordern.

Der US-Kongress hat den Übergangshaushalt gebilligt. Bundesbehörden müssen somit nicht schließen. Beinahe wäre der Haushaltsentwurf an den Republikanern gescheitert - sie lehnen die von Präsident Biden erlassene Impfpflicht ab.