Jahrelange, aufwendige PrüfungAfD-Verbot? "Juristisch sehe ich eine realistische Chance"Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Bundestag könnte sich bald damit beschäftigen. Rechtsprofessor Franz-Alois Fischer sieht eine realistische Chance: "Ein Verstoß gegen die Menschenwürde könnte man der AfD am ehesten nachweisen".01.10.2024
Appell an BundespolitikWagenknecht nennt Bedingungen für KoalitionenAus den Wahlergebnissen von Brandenburg, Thüringen und Sachsen müssen irgendwie in den nächsten Wochen und Monaten Koalitionen entstehen. Dabei könnte es auch auf das Bündnis Sahra Wagenknecht ankommen. Bei ihren roten Linien hat die Gründerin klare Vorstellungen.26.09.2024
Zahnlücke lässt ihn auffliegenAfD-Politiker wollte sich mit Perücke beim BSW einschleichenDas BSW nimmt nur sehr restriktiv neue Mitglieder auf. Interessenten müssen sich auch in einem persönlichen Gespräch vorstellen. Dabei versucht sich ein AfD-Funktionär einzuschleichen - unter falschem Namen und mit einer Perücke. 25.09.2024
Person der Woche: WagenknechtWie Taylor Swift indirekt die Wagenknecht-Partei reich machtDie Wagenknecht-Partei ist ein Phänomen. Ihr Wahlerfolg bekommt republikverändernde Dimensionen. Dabei ist manches an der Partei schillernd und fragwürdig - auch die Herkunft einer spektakulären Superspende?24.09.2024Von Wolfram Weimer
Acht Lehren aus Brandenburg-WahlSPD gewinnt gegen Scholz, AfD jubelt und Merz hat ein ProblemGemessen an seinen 2,6 Millionen Bewohnern war es "nur" Brandenburg. Doch das Drama zur Landtagswahl hat es in sich: Ministerpräsident Woidke krönt seine Aufholjagd. Die AfD holt ein Rekordergebnis. Die CDU fängt sich eine heftige Klatsche, genauso wie Grüne und Linke. Wer jetzt regieren soll, ist unklar.22.09.2024Von Sebastian Huld
Wählerwanderung in BrandenburgGrünen-Anhänger stimmen für SPD, AfD verliert nur ans BSWNoch sind die Ergebnisse vorläufig, doch schon jetzt zeichnet sich ein Trend ab: Viele Wählerinnen und Wähler in Brandenburg haben sich dafür eingesetzt, dass Dietmar Woidke Ministerpräsident bleibt. Darunter leiden die anderen Parteien. Die AfD gibt dagegen nur an einen Neuling ab.22.09.2024
Schlägt Woidke noch einmal AfD?Brandenburg droht Unregierbarkeit - und der SPD großer SchmerzMit Brandenburg endet am Sonntag der große Ostlandtagswahlen-Sommer. Und wie in Sachsen und Thüringen sind komplizierte Mehrheitsverhältnisse absehbar. Amtsinhaber Woidke setzt alles auf eine Karte. Drei Parteien bangen um ihre Zukunft, während BSW und AfD ihr Ergebnis vorfreudig erwarten.22.09.2024Von Sebastian Huld
Antrag auch von AfD unterstütztBSW fordert Corona-UntersuchungsausschussSahra Wagenknecht und ihre Partei wollen die einstige Corona-Politik der Bundesregierung aufarbeiten. Zu diesem Zweck beantragt das Bündnis jetzt einen entsprechenden Untersuchungsausschuss. Unterstützung erfährt das BSW von Seiten der AfD.19.09.2024
Für Stopp von WaffenlieferungenStegner verteidigt sich für Rede bei Demo mit WagenknechtRalf Stegner wundert sich über die Kritik. Am 3. Oktober demonstriert er zusammen mit Wagenknecht. Er rede da nur als Sozialdemokrat, sagt er. Jedoch wird im Aufruf zur Demo unter anderem ein Stopp der Waffenlieferungen an Kiew gefordert und die Bundesregierung scharf kritisiert. 15.09.2024
Aufgabe der Ukraine?Wagenknecht präsentiert ihren Verhandlungsplan für PutinSahra Wagenknecht möchte, dass das Sterben in der Ukraine endet. Deswegen muss ihrer Meinung nach dringend mit dem russischen Präsidenten Putin verhandelt werden. In einem Interview erklärt sie, wie sie schweigende Waffen erreichen würde.14.09.2024
