Sanktionen

Seit Langem hält Kremlchef Putin den Westen hin. Offiziell bekundet er seinen Friedenswillen, tatsächlich verweigert er sich bislang einer längeren Waffenruhe. Das ruft nun wieder die westlichen Verbündeten der Ukraine auf den Plan.

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Nach der Amtseinführung des neuen Papstes trifft der ukrainische Präsident Spitzenpolitiker aus Washington. Später berichtet Selenskyj auf X, worüber er mit JD Vance und Marco Rubio gesprochen hat.

US-Außenminister Rubio tritt der Befürchtung entgegen, die US-Regierung mache zu wenig Druck auf Moskau. Man habe dem Kreml klargemacht, dass bei mangelnder Gesprächsbereitschaft der US-Kongress für Sanktionen stimmen werde. Dagegen könne das Weiße Haus dann nichts mehr tun.

Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Doch der Frieden ist fragil und die Wirtschaft liegt am Boden. Mit seiner überraschenden Entscheidung, die Sanktionen gegen das Land aufzuheben, löst US-Präsident Trump bei Investoren in Syrien und den Nachbarländern Begeisterung aus.

Das 17. Sanktionspaket ist noch gar nicht in Kraft, da will die EU schon nachlegen. Kommissionspräsidentin von der Leyen nimmt bereits die nächsten Maßnahmen in den Blick. Diese könnten die Kreml-Wirtschaft hart treffen. Aber sie erwägt auch symbolische Sanktionen.

Erstmals seit fast einem Vierteljahrhundert treffen sich ein US-Präsident und ein Staatschef Syriens. Trump hatte zuvor bereits mit der Aufhebung der Sanktionen ein Geschenk überreicht. Bei dem Treffen geht es indes um handfeste politische Forderungen. In der Nachbetrachtung wird es dann eher ungewöhnlich.

Ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist nicht in Sicht. Mit einem neuen Sanktionspaket wollen die EU-Staaten den Druck auf den Kreml erhöhen – vor allem Putins Schattenflotte soll diesmal empfindlich getroffen werden.

Neues Kapitel in Washingtons Beziehung zu Syrien: Während seiner Golfreise hebt US-Präsident Trump die Sanktionen gegen das Land auf. Kurz darauf trifft er sich mit dem syrischen Interimsmachthaber al-Schaara. Es ist das erste derartige Treffen seit 25 Jahren. 

Die Verhandlungen mit Russland um ein Ende des Kriegs kommen nicht voran. Kiew und führende europäische Staatschefs machen dafür vor allem Kremlchef Putin verantwortlich. Gedroht wird bereits mit Sanktionen gegen Russland. Nun sollen diese einem Bericht zufolge auch in Betracht gezogen werden.

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Es könnte das erste Aufeinandertreffen ukrainischer und russischer Vertreter seit Langem sein - und dann gleich ein hochkarätiges. Putin schlägt Verhandlungen in der Türkei vor, Selenskyj sagt zu. Nun ist offen, ob der russische Präsident überhaupt selbst kommt. Das hat auch Auswirkungen auf die US-Delegation.

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