Corona-Bonus für FamilienFDP rechnet Soli-Aus gegen KinderbonusIn der Corona-Krise werden zahlreiche Dinge überdacht, wie zum Beispiel die Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Damit könnten auch Familien entlastet werden. Da die Soli-Abschaffung umstritten ist, macht die FDP eine Beispielrechnung auf und kommt zu dem Schluss, dass der Kinderbonus gar nicht richtig ankommt.20.06.2020
Klingbeil im "ntv Frühstart"SPD erteilt Union Absage im Soli-StreitVor dem Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket verschärft sich der Ton in der Großen Koalition. SPD-Generalsekretär Klingbeil findet: Die Union sei "unorganisiert". Ein gänzliches Aus für den Solidaritätszuschlag werde es mit der SPD nicht geben.28.05.2020
Wahljahr wirft Schatten vorausSuche nach Weg aus der Krise belastet GroKoCDU, CSU und SPD arbeiten mit Hochdruck am großen Konjunkturpaket, das sie in einer Woche festzurren wollen. Die Regierungsparteien hoffen auf ein starkes Signal zur Wiederbelebung der Wirtschaft, verfolgen aber unterschiedliche Ansätze. Die sind auch dem nahenden Superwahljahr geschuldet.26.05.2020Von Sebastian Huld
Scharfer Widerspruch von AKKUnionspolitiker wollen Mindestlohn senkenAus der Unionsfraktion kommen einige Vorschläge, wie Deutschlands Wirtschaft in der Krise unterstützt werden könnte. Da wäre die vorzeitige Abschaffung des Solis, eine Deckelung von Lohnnebenkosten - und eben die Absenkung des Mindestlohns. Die SPD zeigt sich entsetzt. 26.05.2020
Schon Streit um das "Wie"Söder und Scholz wollen KonjunkturpaketDie Wirtschaft ankurbeln statt im Haushalt sparen: Für eine Zeit nach der akuten Corona-Krise streben Finanzminister Scholz und der CSU-Vorsitzende Söder ein umfassendes Konjunkturprogramm an. Es05.04.2020
Maßnahmen in CoronakriseÖkonomen für Aufgabe der schwarzen NullFührende deutsche Ökonomen fordern die Regierung auf, deutlich schärfere Maßnahmen zu ergreifen, um eine Rezession zu vermeiden. Sollte es nicht möglich sein, die wirtschaftlichen Schockwellen einzudämmen, könne die schwarze Null unter anderem "keine Handlungsmaxime" mehr sein.11.03.2020
Wirtschaft leidet unter EpidemieCoronavirus befeuert Koalitions-GipfelDer neuartige Coronavirus trifft die Wirtschaft erheblich. Um die Auswirkungen im Zaum zu halten, plant die Große Koalition staatliche Hilfen für Unternehmen. Es liegen verschiedene Vorschläge auf dem Tisch: Im Gespräch sind etwa Kurzarbeitergeld, Überbrückungskredite oder ein früherer Soli-Abbau.08.03.2020
Bedingung: Keine neuen SchuldenUnion offen für Soli-Aus schon im SommerDas Coronavirus steigert das Tempo der Regierung: Damit die Wirtschaft nicht einbricht, gibt die Union ihren Widerstand gegen eine vorzeitige Soli-Abschaffung auf. Für 90 Prozent der Steuerzahler könnte schon im Sommer Schluss mit der Abgabe sein, wenn der Finanzminister dafür keine neuen Schulden macht. 07.03.2020
"Verlieren so keinen Spielraum"Scholz will Soli-Teilabschaffung vorziehenDer Soli soll eigentlich erst 2021 für einen Großteil der Steuerzahler wegfallen. Das ginge auch schon früher, ist sich Finanzminister Scholz sicher - und zwar ohne andere Investitionen zu gefährden.01.02.2020
90 Prozent der Zahler entlastenSPD will frühere Soli-AbschaffungWird die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger schon in diesem Jahr vom Solidaritätszuschlag befreit? Wenn es nach dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag geht: Ja. Doch davon müssen erst noch die Koalitionspartner überzeugt werden.29.01.2020
