Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt. 09.12.2023Von Sebastian Huld
SPD übt sich in SelbstkritikMützenich: Habe Putin "komplett unterschätzt"Auf dem Bundesparteitag der SPD ist auch der frühere Umgang der Sozialdemokraten mit Putin ein Thema. Fraktionschef Mützenich spricht von Fehlern und Missverständnissen. Auch Parteichef Klingbeil äußert in der Rückschau Kritik an der vergangenen Russlandpolitik.09.12.2023
Juso-Chef attackiert Scholz"Da draußen brennt die Hütte"Der neugewählte Juso-Chef Philipp Türmer attackiert in seiner Replik auf die Grundsatzrede von Olaf Scholz den Bundeskanzler scharf. Auf dem Bundesparteitag warf Türmer dem Regierungschef vor, nur als "Moderator der Macht" zu agieren. Warteschlangen an der Tafel seien "ein Armutszeugnis für die Sozialdemokratie".09.12.2023
Scholz redet auf SPD-Parteitag"Manches, was passiert ist, hätte ich echt nicht gebraucht"Es ist der Höhepunkt des SPD-Parteitags: Der Bundeskanzler wendet sich an seine Genossen. Fast eine Stunde lang nordet er die Partei ein und verteidigt mit Verve den Sozialstaat. Kein anderes Wort fällt dabei so oft wie "Zuversicht" und "Perspektive". Zur Lösung der Haushaltskrise erfahren die Zuhörer nichts.09.12.2023Von Sebastian Huld
"Wäre gut für Deutschland"CDU-Politiker Wüst wünscht sich stärkere SPDWenn schon die politische Konkurrenz der SPD einen Aufschwung wünscht, zeigt sich, wie schwierig die Lage ist. NRW-Ministerpräsident Wüst erklärt in einem Interview, warum er den Sozialdemokraten ein Erstarken gönnt. Aber auch seine eigene Koalition mit den Grünen verteidigt er.09.12.2023
Trotz guter UmfragewertePistorius: Strebe kein anderes Amt mehr anLaut dem Institut Forsa ist Boris Pistorius derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Mit seiner Aufgabe im Verteidigungsministerium zeigt sich der SPD-Politiker zufrieden. "Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben", erzählt er in einem Interview. 09.12.2023
SPD-Chefs trotzen UmfragetiefEsken und Klingbeil mit großer Mehrheit wiedergewähltAm ersten Tag ihres Bundesparteitags in Berlin bestätigen die Sozialdemokraten ihre beiden Vorsitzenden im Amt. Trotz der schwierigen Lage ihrer Partei in den Umfragen und in der Bundesregierung erhalten beide gute Ergebnisse. Generalsekretär Kühnert toppt ihr Ergebnis aber noch.08.12.2023
Juso-Vorschlag setzt sich durch SPD will Superreichen ans VermögenÜberraschender Schwenk beim Bundesparteitag der SPD: In gleich zwei Punkten setzen die Jusos weitreichende Änderungen im Leitantrag zu den politischen Vorhaben der kommenden Jahre durch. Das betrifft einmal die Reform der Schuldenbremse und - noch bedeutsamer - die Besteuerung großer Vermögen.08.12.2023Von Marc Dimpfel und Sebastian Huld, Berlin
SPD-Chefs attackieren Union"CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD"Zum Auftakt des Bundesparteitags bewerben sich Saskia Esken und Lars Klingbeil auf eine neue Amtszeit. Beide gehen auf die Haushaltskrise im Bund ein - und attackieren die Union mit scharfen Worten. Den CDU-Vorsitzenden Merz nennt Klingbeil "Friedrich von gestern".08.12.2023Von Sebastian Huld
Ampelkritik bei IllnerLinnemann: Scholz muss Vertrauensfrage stellenDer Plan der Ampel ist geplatzt - aus der Aufstellung des Haushalts für 2024 wird in diesem Jahr nichts mehr. Der CDU-Generalsekretär sieht ein grundsätzliches Problem der Koalition bestätigt: SPD, Grüne und FDP "haben kein gemeinsames Fundament". Er fordert den Kanzler auf, Konsequenzen zu ziehen.08.12.2023Von Marko Schlichting
