Frust beim Parteinachwuchs Scholz bleibt Juso-Kongress lieber fernKanzler Scholz' Forderung, "im großen Stil" abzuschieben, bereitet nicht wenigen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Ein führender Jungsozialist wird deutlich: "Ich könnte kotzen." Das Thema dürfte auch beim anstehenden Juso-Kongress für heftige Diskussionen sorgen - allerdings ohne Scholz.15.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt AmpelDas neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.14.11.2023
"Ein Gebot der Menschlichkeit"SPD schmettert CDU-Kritik an Bürgergeld abDer CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird nicht müde, das Bürgergeld zu kritisieren. Er fordert mehr Anreize für die Jobaufnahme. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hält dagegen - und übt harte Kritik an der Union.14.11.2023
Für die nächsten beiden JahreKlingbeil und Esken wollen SPD weiter führenDie SPD will an der Spitze auf Kontinuität setzen. Esken und Klingbeil sollen die Partei in die nächsten Wahlen sowie die zweite Hälfte der Legislatur führen. Inhaltlich soll es unter anderem um die Themen Steuern, Außenpolitik und Bildung gehen.13.11.2023
Konter gegen CDU-Chef MerzGrünen-Chefin Lang fordert weniger Härte in MigrationsdebatteDas Thema Migration bestimmt nicht nur den politischen Diskurs der letzten Monate, es wird auch mit teils großer Schärfe besprochen. Grünen-Chefin Lang fordert ein Ende des Überbietungswettbewerbs und Lösungen statt harter Worte. Zudem macht sie CDU-Chef Merz eine klare Ansage.13.11.2023
Asylverfahren in DrittstaatenKönnte Deutschland illegal Eingereiste in Afrika unterbringen?Die Ministerpräsidenten der Union handeln beim Migrationsgipfel eine Zusage vom Kanzler heraus: Der Bund will prüfen, ob über den Anspruch auf Schutz künftig auch außerhalb der EU entschieden werden kann. Manche setzen große Hoffnungen auf so eine Lösung, die Aussichten auf Erfolg sind aber bestenfalls vage.10.11.2023Von Sebastian Huld
Gespräche mit SPDRhein schmeißt Grüne aus Hessen-KoalitionHessens Ministerpräsident Rhein wechselt nach der Landtagswahl die Pferde: Für die bevorstehende Legislaturperiode strebt der CDU-Politiker eine Koalition mit der SPD an, die bisher mitregierenden Grünen müssten in die Opposition.10.11.2023
Bundestag zum 9. NovemberÖzdemir: "Glaubt nicht, dass die Juden schuld sind!"85 Jahre nach dem Tag, an dem in Deutschland Synagogen brannten und jüdische Deutsche ermordet und verschleppt wurden, erinnert der Bundestag an diese Nacht. Die Bezüge zum Hamas-Terror und heutigen Antisemitismus dominieren die Debatte. Minister Özdemir findet starke Worte.09.11.2023Von Volker Petersen
Gespräche über MigrationspolitikLinnemann zu Scholz: "Tür kann man sofort wieder aufsperren"Beim Thema Migrationspolitik wirft Unions-Fraktionschef Merz dem Bundeskanzler mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Eine Zusammenarbeit hat sich für ihn entsprechend erledigt. Ganz durch ist die mögliche Kooperation laut CDU-Generalsekretär Linnemann aber nicht. 09.11.2023
Zwei-Prozent-Ziel der NATOBundeswehrverband will Zusage von ScholzVerteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr. Der Bundeswehrverband verlangt von Bundeskanzler Scholz dafür eine klare Parteinahme.09.11.2023
