Von wegen große WelleUnd wo bleibt jetzt der chinesische E-Auto-Tsunami?Auf der IAA machte sich bei deutschen Autoherstellern im Herbst die Panik breit: Eine Elektroauto-Flut aus China kündigte sich an. Bislang ist davon jedoch nichts zu sehen. Doch schon im kommenden Jahr könnte der Pegel steigen.01.12.2023Von Diana Dittmer
Dieselprivileg und KerosinsteuerDiese zwei Maßnahmen könnten Lindners Leben leichter machenFinanzminister Lindner braucht Geld und zwar schnell. Potenzial steckt in den Subventionen. Mit rund 100 Milliarden Euro haben die ein Rekordniveau erreicht. Zwei Drittel davon gelten als klimaschädlich. Zwei Maßnahmen allein könnten weiterhelfen.30.11.2023Von Volker Petersen
Fehlbetrag im Etat 2024Ampel muss 17-Milliarden-Euro-Loch stopfenDas Haushaltsurteil setzt die Regierung unter Druck. Es gilt eine Lücke im Etat zu füllen, die Finanzminister Lindner auf 17 Milliarden Euro beziffert. Sparen will er im Sozialen, bei der internationalen Unterstützung und durch Subventionsabbau. Von einer "Haushaltskrise" will er dennoch nichts wissen. 29.11.2023
Drohung mit Vetos in der EUOrbáns Erpressung hat Aussicht auf ErfolgDie Justiz hat ihre Unabhängigkeit verloren, die Korruption gewinnt an Fahrt. Viele Milliarden an Fördergeldern für Ungarn hat die EU-Kommission deshalb eingefroren. Nun empfiehlt sie jedoch die Freigabe von 900 Millionen Euro an Budapest. Und Orbán kann auf noch mehr Geld hoffen.29.11.2023Von Lea Verstl
Nach KTF-BebenWirtschaftsminister halten an allen Projekten festDie Politik sortiert sich nach dem Verfassungsgerichtsurteil zum Haushalt, so auch die Wirtschaftsminister. Der neue Kurs im Bund und den Ländern lautet unisono: Alle Pläne sollen trotz fehlenden Kapitals dennoch kommen. Da schwenkt sogar Freie-Wähler-Chef Aiwanger auf die Linie von Bundesminister Habeck ein.27.11.2023
Mehr als eine Billion SubventionG20-Staaten fördern Öl, Gas und Kohle wie nieOffiziell wollen viele G20-Staaten die Transformation ihrer Energieerzeugung vorantreiben. Tatsächlich aber subventionieren die Staaten fossile Energieträger so stark wie nie zuvor. Einem Bericht zufolge hätte mit der Billionensumme Solarenergie in immensem Ausmaß gefördert werden können.22.11.2023
Subventionen für E-AutobauerXi hofft auf Scholz im Zoff mit der EUZwischen Brüssel und Peking knirscht es. Denn die EU-Kommission will Subventionen für chinesische E-Autohersteller unter die Lupe nehmen. Im Telefonat mit Bundeskanzler Scholz fordert Chinas Präsident Xi, dass Deutschland die EU umstimmen soll. Auch der Krieg in Nahost ist Thema.03.11.2023
Probleme bei Corona-AufbauhilfenEU-Rechnungshof beklagt Intransparenz bei 723-Milliarden-FondsWenn Mitgliedsstaaten ihren Arbeitsmarkt reformieren oder in Naturschutz investieren, sollen sie mit Geld aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union belohnt werden. Doch der EU-Rechnungshof moniert, er könne kaum nachvollziehen, wofür die Staaten die Subventionen ausgeben.24.10.2023
Habeck bei GewerkschaftstagIG Metall will Nein zu Industriestrompreis nicht hinnehmenDie Frage, ob es einen heruntersubventionierten Strompreis für Industrieunternehmen geben soll, spaltet die Ampel. Habeck ist dafür, Lindner und Scholz dagegen. Nun bekommt der Wirtschaftsminister Rückendeckung von der IG Metall.22.10.2023
2024 kein Zuschuss mehr geplantKanzleramt stoppt Förderung für SeenotretterDass private Seenotretter deutsches Steuergeld erhalten, sorgt für Streit zwischen Rom und Berlin. Während noch 2023 rund zwei Millionen Euro fließen sollen, stellt sich das Kanzleramt für das kommende Jahr offenbar auf die Bremse. Nach einem Gespräch mit Meloni distanziert sich Scholz von den Zuwendungen. 07.10.2023
