Ungarn

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Thema: Ungarn

dpa

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26.11.2020 07:29

Reformvorstoß gegen Blockierer Nato will Mitgliedern Veto erschweren

Seit Jahren blockieren Ungarn und die Türkei wichtige Bündnisentscheidungen der Nato - im eigenen Interesse. Das soll nach Ansicht einer Expertengruppe nun ein Ende haben. Das Gremium empfiehlt, den Mitgliedsstaaten eine Blockade zu erschweren. Den Vorschlag umzusetzen, dürfte allerdings schwer werden.

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25.11.2020 13:44

Rechtsstaatlichkeit ausklammern Orban drängt Berlin zu raschen Corona-Hilfen

Ungarn hat gegen die Verknüpfung der Auszahlung von EU-Geld mit der Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien sein Veto eingelegt. Das Finanz-Paket kann deswegen bislang nicht verabschiedet werden. Damit Corona-Hilfen schnell fließen können, appelliert Ministerpräsident Orban jetzt an Kanzlerin Merkel.

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25.11.2020 10:41

Nach Orbán-Kritik Ungarn geht auf George Clooney los

George Clooney kritisiert Ungarns Premierminister Viktor Orbán. Nun schießt dessen Regierungssprecher zurück und bezeichnet die Äußerungen des Hollywoodstars als "dumm". Und auch der Außenminister hat eine Meinung dazu.

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19.11.2020 22:31

Blockade des EU-Haushalts Merkel macht wenig Hoffnung auf Einlenken

Das Corona-Hilfspaket der EU liegt nach dem Veto Polens und Ungarns auf Eis. Auch nach einer Videoschalte aller 27 Staats- und Regierungschefs kann die Kanzlerin keinen Durchbruch verkünden. Aber immerhin im Kampf gegen die Pandemie versuchen die Staaten, an einem Strang zu ziehen.

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19.11.2020 19:50

Corona-Fonds ohne Blockierer? EU-Länder vertagen Haushaltsstreit

In der EU sind die Finanzplanungen festgefahren. Ungarn und Polen blockieren den Haushalt und damit auch ein Corona-Hilfspaket. Letzteres könnte als zwischenstaatlicher Vertrag an Ungarn und Polen vorbei beschlossen werden - dann allerdings auch ohne Zuwendungen für die beiden Länder.

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17.11.2020 15:20

Polen und Ungarn isolieren Kein Geld für die EU-Erpresser!

Weil sie zuhause weiter gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen wollen, blockieren Ungarn und Polen das EU-Haushaltspaket, das auch Corona-Wiederaufbauhilfen umfasst. Die anderen EU-Staaten müssen einen Weg finden, die Vergabe der Gelder ohne diese Länder zu organisieren. Ein Kommentar von Carsten Mierke

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