Von der Leyens Zeitplan wackeltEU-Kommissionsbewerber erneut abgelehntIn einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Vorher müssen sich die Kandidaten Anhörungen stellen. Der Rechtsausschuss im Europaparlament blockiert zwei Bewerber erneut. Ungarn schickt daraufhin einen neuen Kandidaten.30.09.2019
Widerstand gegen von der LeyenArbeitgeber lehnen EU-Mindestlohn abIm Juli kündigt Ursula von der Leyen an, als neue Kommissionspräsidentin einen EU-weiten Mindestlohn anzustreben. Gegen den Plan formiert sich nun Widerstand, er würde "zu weit gehen", beklagen Deutschlands Arbeitgeber. Von der Leyen forciert den Vorschlag bislang allerdings auch nicht weiter.29.09.2019
Zeuge zur Berateraffäre"Geld verbrannt, dass einem schummrig wird"Diverse Zeugen in der Berateraffäre malten ein Bild des Duckmäusertums im Verteidigungsministerium. Ein früherer Jurist der Bundeswehr wählte einen anderen mutigen Weg. Folge: "Ich habe mich gemobbt gefühlt." 27.09.2019Von Thomas Schmoll
Zwei Kandidaten vorerst gesperrtVon der Leyens Kommission wackeltEs sieht nicht gut aus für Ursula von der Leyens EU-Kommission. Zwei ihrer Kandidaten werden offenbar ausgeschlossen. Der Grund: finanzielle Interessenkonflikte. Die künftige Kommissionschefin muss sich nicht nur rechtfertigen, sondern auch neue Kandidaten finden.26.09.2019
Europäischen Lebensstil schützenVon der Leyen will Ressort nicht umtaufenDie künftige EU-Kommissionschefin ist noch nicht im Amt und erlebt schon ihre erste Feuertaufe. Aus dem Namen des künftigen Flüchtlingsressorts wollen EU-Parlamentarier einen Rechtsruck ablesen. Auch von der Leyens Amtsvorgänger Juncker sagt: "Das muss geändert werden." 12.09.2019
Millionen für Firmen umsonst?Die Berateraffäre holt AKK einDer Landtag des Saarlands sprach sich 2016 einstimmig gegen die Privatisierung der bundeseigenen Panzer-Reparaturwerkstätten aus. Er folgte damit einem Appell Kramp-Karrenbauers. Als Verteidigungsministerin ist sie nun in der Zwickmühle.12.09.2019Von Thomas Schmoll
Signal des Aufklärungswillens?AKK setzt sich vom Kurs von der Leyens abVerteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sagt dem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre ihre Unterstützung zu. Ein erstes Signal sendet sie bereits: Sie gibt dem Druck von Opposition und SPD bei einer wichtigen Personalie nach.11.09.2019Von Thomas Schmoll
Generaldebatte im BundestagMerkel fordert Grundfreiheiten für HongkongNach der Kritik an ihrer Zurückhaltung während ihres China-Besuchs knöpft sich die Bundeskanzlerin im Bundestag Peking vor: China sei angehalten, die Menschenrechte zu wahren und den Sonderstatus Hongkongs zu achten. Auch zu anderen internationalen Krisen bezieht Merkel Stellung.11.09.2019
Auch Brüsseler Behörde ermitteltPolizei verhört EU-KommissionskandidatinAmtsmissbrauch, Diskriminierung, fragwürdige Verwendung von Geldern - gegen einige von Ursula von der Leyens Kandidaten für die EU-Kommission existieren schwere Vorwürfe. Das gilt auch für die französische Bewerberin. Ausgerechnet ihrem Aufgabengebiet soll mehr Gewichtung verliehen werden.10.09.2019
Drei mächtige StellvertreterVon der Leyen stellt Wunschkommission vorKlimaschutz, Digitales und Wirtschaft - für diese Themen will die künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen besonders mächtige Vizepräsidenten ernennen. Aus 13 Frauen und 14 Männern besteht ihr Wunschteam. Doch einigen Anwärtern wird fragwürdiges Handeln nachgesagt. 10.09.2019
