Nach Urteil in DelawareFrustrierter Musk verlegt Firmensitz von SpaceX nach TexasNachdem ein Gericht einen Deal rund um Tesla-Aktien aus dem Jahr 2018 für nichtig erklärt, ist der Chef des Autobauers, Elon Musk, sauer auf den Bundesstaat Delaware. Deshalb verlegt er den Firmensitz seines Unternehmens SpaceX nach Texas. Bei Tesla selbst hingegen ist das schwierig. 15.02.2024
Rück- oder Bonuszahlung?Erstattungen der Krankenkasse können steuerpflichtig sein Erstattet die Krankenkasse Beiträge, müssen die Rückzahlungen in der Regel in der Steuererklärung angegeben werden. Anders bei Bonuszahlungen - ab bestimmten Summen ist hier aber ein Nachweis nötig.14.02.2024
Beamte vernichteten BeweisePolizisten wegen Massenpanik in Seoul verurteiltNach der Massenpanik in Seoul 2022 mit fast 160 Todesopfern müssen zwei Polizisten ins Gefängnis. Sie hatten Berichte gelöscht, in denen vor der Katastrophe gewarnt worden war. Es ist das erste Urteil gegen Polizisten wegen der Massenpanik. 14.02.2024
18 Monate auf BewährungEx-Staatsanwalt wegen Missbrauchs seines Sohnes verurteiltIn einem irritierenden Justizfall in Norddeutschland ist ein Urteil gefallen. Ein Ex-Staatsanwalt erhält 18 Monate auf Bewährung. Er hat seinen Sohn sexuell missbraucht - gab allerdings an, die Tat als Schlafwandler begangen zu haben. Das Urteil ist ungewöhnlich, da sogar die Staatsanwaltschaft auf Freispruch plädiert. 14.02.2024
Cousin mit Waffe getötet43-Jähriger nach Samuraischwert-Attacke verurteilt 2014 schlägt ein Mann seinen Cousin in Salzgitter mit einer Flasche nieder und sticht dann mit einem Samuraischwert auf ihn ein. Nach der Tat flieht er ins Ausland. Erst nach über acht Jahren kann er gefasst werden. Jetzt muss der 43-Jährige für die Tötung lange ins Gefängnis. 09.02.2024
Anwendung von EigenbluttherapienHeilpraktiker scheitern mit VerfassungsbeschwerdeBlut dürfen grundsätzlich nur Ärzte entnehmen oder anderes qualifiziertes Personal mit medizinischer Verantwortung. Laut dem Transfusionsgesetz gibt es jedoch Ausnahmen. Mehrere Heilpraktiker wollen nun die Erlaubnis zur Anwendung von Eigenbluttherapien erstreiten. Doch es bleibt bei dem Verbot. 09.02.2024
Altersvorsorge in Gefahr?Pfändungsschutz: Riester-Rente vor Gläubiger-Zugriff sichernWer Schulden nicht begleicht, kann es mit einer Pfändung zu tun bekommen. Dann geht es mitunter auch an Vermögenswerte. Das Riester-Guthaben kann man aber schützen.09.02.2024
Ebay, Airbnb und Co.Onlineplattformen melden Behörden Einkünfte ihrer NutzerWer online Gegenstände verkauft oder vermietet, sollte die jeweiligen Freigrenzen kennen. Denn Plattformbetreiber müssen solche Einkünfte unter bestimmten Voraussetzungen der Finanzverwaltung melden.07.02.2024
Sieg für den RechtsstaatDer Freispruch für Abou-Chaker war die einzige OptionNach dreieinhalb Jahren Verfahrensdauer fällt das Landgericht Berlin ein Urteil im Strafprozess gegen Arafat Abou-Chaker. Die Entscheidung der Richter ist ein Sieg auf ganzer Linie für den Ex-Manager von Rapper Bushido. Das mag viele enttäuschen - war aber alternativlos. 06.02.2024Ein Kommentar von Sarah Platz
Bushido-Prozess kurz vor UrteilWas das Verfahren gegen Abou-Chaker so "absurd" machtSeit dreieinhalb Jahren durchleuchtet das Landgericht Berlin den Streit zwischen Bushido und seinem Ex-Manager Arafat Abou-Chaker. Der Aufwand der Justiz in diesem Fall ist enorm - und wirft Fragen auf. Am Ende wird der Angeklagte von der Länge des Prozesses profitieren.05.02.2024Von Sarah Platz
