Nur eine Seite profitiertOrban-Partei schraubt zu eigenen Gunsten an WahlrechtVor der Parlamentswahl 2026 wird in Ungarn das Wahlrecht reformiert. Die Initiative dazu kommt von der Partei Victor Orbans. Und der Profiteur der Änderungen ist auch zügig ersichtlich.19.11.2024
Eine für alle"Der kleine Olaf möchte aus dem Bälle-Paradies abgeholt werden"So könnte es bald durch die Hallen des Bundestags schallen, wenn die Neuwahlen gelaufen sind. Warum der Politzirkus die Kolumnistin an Kindergarten erinnert und die Bilder von Donald Trump keine Macht über uns haben dürfen, lesen Sie gern hier. 16.11.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann
Hohe Hürden, wenig ZeitViele Kleinparteien könnten auf dem Stimmzettel fehlenUnion und SPD sind sich einig: Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar. Alles paletti. Oder doch nicht? Kleine Parteien stellt die Neuwahl vor große Probleme. Denn sie müssen Listen aufstellen und Unterschriften sammeln. In kürzester Zeit. Einige dürften es nicht schaffen.14.11.2024Von Markus Lippold
4B-Bewegung geht viralSex-Boykott in den USA wegen Trump-SiegDonald Trump gewinnt die US-Wahlen deutlich. Damit hat die Mehrheit für einen Kandidaten gestimmt, der wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt wurde. Deshalb rufen Frauen in den USA zum Boykott von Männern auf.13.11.2024
"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf WahlterminDer Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.12.11.2024
Weg frei für BundestagsneuwahlVertrauensfrage: So funktioniert sie und das muss beachtet werdenDer Bundestag wird vorzeitig neugewählt. Dafür muss Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen. Diese Bedingungen und Regeln muss er dabei beachten.12.11.2024
Alles läuft auf Februar hinausCDU: Einigung mit SPD über Wahltermin steht kurz bevorKanzler Scholz will eigentlich im März neu wählen lassen, die CDU schon im Januar. Mittlerweile sind beide Seiten von ihren ursprünglichen Vorstellungen abgerückt und könnten sich auf einen Termin im Februar einigen. Bis zu einem Kompromiss ist es anscheinend nicht mehr weit.12.11.2024
"Der Aufgabe nicht gewachsen"CDU-Politikerin fordert Absetzung der BundeswahlleiterinDie Bundeswahlleiterin warnt vor den Risiken einer überstürzten Neuwahl. Daraufhin bezeichnet eine CDU-Politikerin die Frau als "nicht haltbar". Sie fordert die Ablösung von Brand. SPD-Generalsekretär Miersch gibt der Wahlchefin Rückendeckung.12.11.2024
"Schadet uns allen"Hamburger SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht aufDie Umfragewerte schlecht, die Aussicht auf eine weitere Kanzlerschaft gering: Es sieht derzeit nicht danach aus, als könnte Olaf Scholz das Ruder noch herumreißen. Zwei SPD-Abgeordnete aus seiner Heimat kritisieren den 66-Jährigen deutlich.11.11.2024
Neues Wahlrecht gilt erstmalsBundestagswahl: Was Sie vor dem Ankreuzen dringend beachten solltenBei den meisten ist es wahrscheinlich schon in Vergessenheit geraten: 2023 hat die Ampel-Regierung ein neues Wahlrecht beschlossen, das in wenigen Monaten erstmals angewendet wird. Wer taktisch wählen möchte, sollte sich das vorher genau überlegen.11.11.2024Von Robin Grützmacher
