Ausweis vergessenBoris Johnson wird im Wahllokal abgewiesenDass Boris Johnson seine eigenen Regeln missachtet, kostet ihn nach der Corona-Pandemie das Amt. Bei der Kommunalwahl stolpert er abermals über eine selbst gemachte Hürde: Nur mit Pass darf abgestimmt werden. Den hatte der Tory offenbar nicht dabei. 02.05.2024
German no more!London wählt in 24 Sprachen - aber nicht auf DeutschAuch die internationale Bevölkerung Londons wählt am 2. Mai den Bürgermeister. Dabei muss die deutschsprachige Community jedoch auf Wahlunterlagen auf Deutsch verzichten und sich fragen: Werden wir ausgeschlossen - oder können wir so gut Englisch?01.05.2024Von Peter Littger
"Werden nicht damit durchkommen"Trump will Gewalt bei Wahlniederlage nicht ausschließenNach US-Wahlen 2020 stürmen Trump-Anhänger das Kapitol. Sie wollen die Niederlage nicht wahrhaben - der Ex-Präsident bis heute übrigens auch nicht. Trump spricht nimmermüde von Manipulation. Sollte er erneut verlieren, will er für nichts garantieren.01.05.2024
Koalitionspläne ein "Skandal"SPD empört über von der Leyens RechtsdrallVor der Europawahl macht sich die SPD Sorgen um die Koalitionspläne von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die CDU-Politikerin schließt eine spätere Koalition mit den Rechtskonservativen nicht aus. Dazu gehören etwa Melonis Fratelli d'Italia. Für die Sozialdemokraten "ein Skandal". 30.04.2024
Teilweise mit arabischen Slogans400 CDU-Wahlplakate in Leipzig in einer Nacht zerstörtIn Leipzig wirbt die CDU auf Deutsch und Arabisch unter anderem für mehr Sicherheit. Doch besonders in einem der Brennpunkt-Bereiche der Stadt werden Hunderte Plakate der Christdemokraten zerstört. Die Partei zeigt sich entsetzt.30.04.2024
Koalitionsideen des Ex-MinistersSpahn: Union muss ohne Rot und Grün Politik machenAuf dem bevorstehenden Bundesparteitag will sich die CDU "Regierungs-ready" machen, so Jens Spahn. Koalitionen mit SPD und Grünen hält er für wenig sinnvoll. Mit seinen Äußerungen grenzt sich Spahn allerdings von CSU-Chef Söder ab.29.04.2024
Kaum Kontrolle bei VersammlungenBSW befürchtet rechtsextreme Unterwanderung im WahlkampfMögliche Einflussnahme spielt vor den Europawahlen eine große Rolle. Das BSW befürchtet ins Visier rechter Kreise zu kommen, deren Vertreter sich als Helfer einschleusen, um zu stören. Kontrollen seien nicht überall durchführbar, heißt es. Bei einer anderen Sache ist sich die Partei jedoch sehr sicher. 29.04.2024
Fehlt bei WahlkampfauftaktAfD-Mann Krah kündigt Mitarbeiter - bleibt aber SpitzenkandidatAfD-Politiker Krah wird seinen Mitarbeiter nach Vorwürfen der Spionage für China entlassen. Das teilt er in einem kurzen Pressestatement mit. Er selbst trage keinerlei Verantwortung und bleibe daher Spitzenkandidat seiner Partei. Beim Wahlkampfauftakt werde er allerdings fehlen. 24.04.2024
Nachteile für Union und LinkeKarlsruhe prüft Ampel-WahlrechtUm eine weitere Aufblähung des Bundestages zu verhindern, beschließen SPD, Grüne und FDP im vergangenen Jahr eine Wahlrechtsreform. Das neue Gesetz hat voraussichtlich vor allem für Union und Linke Nachteile. Die Parteien ziehen daher vor Gericht. Die Entscheidung liegt nun bei Karlsruhe. 23.04.2024
"Es ist vorbei"Präsident Milanović darf in Kroatien nicht Premier werdenSpontan kündigt Kroatiens Präsident Milanović an, dass er bei der Parlamentswahl für das Amt als Premierminister antreten will. Nun macht ihm das Verfassungsgericht nach einer bereits erfolgten Warnung einen endgültigen Strich durch die Rechnung.19.04.2024
