Wehrpflicht

Die Bundeswehr mag auf die Wehrpflichtigen verzichten können, viele Sozialeinrichtungen können es auf die Zivildienstleistenden nur schwer. Sie müssen nun Freiwillige finden, die einspringen. Das kostet.

Erst die Kürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate, nun die Pläne, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes hätten die Anhänger der Wehrpflicht viel früher für deren Erhalt kämpfen müssen.

Die Bundeswehr-Reformpläne nehmen allmählich Gestalt an: Verteidigungsminister Guttenberg hat eine Kombination aus Berufsarmee und Freiwilligen im Visier und will die Bundeswehr auf etwa 165.000 Mann verkleinern. Die Wehrpflicht wird praktisch ausgesetzt.

Im Streit um die Wehrpflicht warnt SPD-Chef Gabriel davor, nach Kassenlage zu entscheiden. Es handle sich um eine sicherheitspolitische Entscheidung, und er sei gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht. Die Pläne von Verteidigungsminister Guttenberg, die Wehrpflicht auszusetzen, sorgen auch innerhalb der Koalition für Streit.

Fast lautlos wird die Entscheidung gefällt: In Zukunft wird es in Schweden keine Wehrpflicht mehr geben. Nun muss das Militär seinen Bedarf aus dem freien Arbeitsmarkt decken.

Es könnte ein Säbelrasseln in der Union geben. Die Pläne von CSU-Verteidigungsminister Guttenberg für ein mögliches Aussetzen der Wehrpflicht sind äußerst umstritten. Die Frage ist aber: Welche Alternativen gibt es?

Verteidigungsminister Guttenberg prüft, die Wehrpflicht auszusetzen. Für diesen Plan ist ein Datum im Gespräch: der 1. Juli 2011. Unterstützung erhält Guttenberg von CSU-Landesgruppenchef Friedrich, nachdem es zuvor Kritik vom Parteivorsitzenden Seehofer gab.

Die Diskussion um die Wehrpflicht dreht sich weiter: Nach Auffassung von Verteidigungsminister Guttenberg muss sie im Grundgesetz verankert bleiben. Allerdings habe der Wehrdienst große Schwächen und müsse anders gestaltet werden. Außenminister Westerwelle ist anderer Meinung.

Gerade hat die Koalition die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate beschlossen. Doch während die Union prinzipiell an der Wehrpflicht festhalten will, macht die FDP deutlich, es geht ums Ganze.

Der niedersächsische Ministerpräsident McAllister outet sich als engagierter Anhänger der Wehrpflicht. Er sieht gute Gründe dafür.