SPD will Klarheit über US-ListenSpähaffäre führt zu StreitWelche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin sorgt für Ärger.24.05.2015
NSA-Selektoren aufdeckenSPD: "Kanzlerin darf nicht unterwürfig sein"Die Attacken der SPD gegen die Bundesregierung werden schärfer. In Sachen Geheimdienste brauche das Kanzleramt "nicht unterwürfig um Erlaubnis betteln", stichelt Generalsekretärin Fahimi.16.05.2015
Für wen arbeitet der BND?Fahimi attackiert das KanzleramtWas treibt der deutsche Nachrichtendienst mit der NSA? Und was wusste das Kanzleramt? Die Spionageaffäre zieht immer größerer Kreise. Nach der Opposition sieht nun auch die SPD die deutsche Regierungszentrale im Zwielicht.01.05.2015
"Neue Dimension" im BND-SkandalOpposition wirft Kanzlerin Versagen vorOffensichtlich hat das Kanzleramt massenhaft Warnungen ignoriert, wonach die NSA europäische Konzerne ausspioniert hat. Der Skandal erreicht ständig neue Maßstäbe, die Opposition wirft dem Kanzleramt Versagen vor.27.04.2015
Streitpunkte des KoalitionsgipfelsHeckenschützen treffen ungezogene KerleViele Punkte ihres Koalitionsvertrages haben Union und SPD abgearbeitet. Bei drängenden Entscheidungen liegen die Interessen kurz vor dem Koalitionsgipfel aber weit auseinander. Die Opposition spricht vom Anfang des Endes der Zusammenarbeit.26.04.2015Von Issio Ehrich
NSA-AffäreBND informierte Kanzleramt schon frühzeitigHat das Kanzleramt die Machenschaften des NSA unterschätzt? Einem Bericht zufolge soll bereits vor sieben Jahren über die Spähaktionen des US-Geheimdienstes ein BND-Bericht eingegangen sein. Die Regierungszentrale äußert sich bislang dazu nicht. 26.04.2015
NPD in TröglitzPolitiker entsetzt über Ortsvorsteher-RückzugDie Gemeinde Tröglitz in Sachsen-Anhalt will Flüchtlinge aufnehmen. Dagegen mobilisiert die NPD und marschiert vor das Haus des Bürgermeisters. Der sieht sich von der Politik im Stich gelassen und tritt zurück. Seine Kapitulation alarmiert nun die Bundespolitik.10.03.2015
SPD-Kurssuche bei NauenSchwesig soll die "Gehetzten" einfangenSeit Jahren ringen die Parteien mehrheitlich um die sogenannte Mitte. Dort hat die bei einem Wählerzuspruch von 25 Prozent festhängende SPD eine neue Gruppe identifiziert, die nun umgarnt werden soll. Und auch die eigenen Reihen gilt es zu schließen.08.02.2015
Angriff auf Prestige-ProjektNahles will Mindestlohn überprüfenDer Mindestlohn ist erst vier Wochen alt und schon soll er wieder überprüft werden. Arbeitsministerin Nahles will sich bis zum Sommer einen Überblick verschaffen, sagt sie. Der Grund: Der Koalitionspartner läuft Sturm, die Debatte ist wieder eröffnet.01.02.2015
"Schlingerkurs" im Pegida-UmgangGabriel erntet nicht nur ZustimmungSoll man den Dialog mit Anhängern der islamkritischen Pegida suchen oder nicht? Auch in der SPD ist man sich darüber uneins. Parteichef Gabriel setzt derweil ein Zeichen. Er redet mit Pegida-Anhängern und meidet deren Organisatoren. Dafür bekommt er nicht nur Applaus.24.01.2015
