Erstes Kanzler-Sommerinterview Scholz will "sozialen Sprengstoff" entschärfenErstmals gibt Olaf Scholz ein Sommerinterview als Bundeskanzler. Der Regierungschef zeigt sich gelassen, aber konzentriert. Preisanstiege und Armut im Land machten ihm Sorgen, sagt Scholz. Doch er habe einen Plan - und der sei nicht der, von dem eine Woche lang berichtet wurde.03.07.2022Von Sebastian Huld
"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.09.05.2022
"Unpassend und entwürdigend"SPD greift Schäuble nach Lawinen-Zitat anFinanzminister Schäuble sucht nach einem Bild, um vor einer Eskalation in der Flüchtlingskrise zu warnen. Die Zuwanderer aber ausgerechnet mit einer Lawine zu vergleichen, stößt in SPD und bei der Linkspartei auf wenig Gegenliebe.12.11.2015
Goebbels-Vergleich wohl folgenlosMaas zeigt Bachmann nicht anJustizminister Maas lässt Pegida-Gründer Bachmann den Vergleich mit NS-Propagandaminister Goebbels offenbar durchgehen. Anzeigen will der Politiker Bachmann nicht. Andere in der SPD werden dagegen deutlich.03.11.2015
"Tür nach hinten ist immer offen"CSU und SPD reiten weiter ihre AttackenDas Treffen zur Flüchtlingskrise bringt die Koalition bislang keinen Schritt weiter. Tatsächlich scheinen allein die Reihen in der Union wieder geschlossen. Die Sache habe nun Drive, stellt CSU-Chef Seehofer fest.02.11.2015
Nach Fahimis AbgangBarley soll künftig die SPD managenEr werde dem SPD-Parteitag wieder eine Frau als Nachfolgerin für den Posten der Generalsekretärin vorschlagen, so Parteichef Gabriel am Samstag. Sie solle die SPD in den Wahlkampf 2017 führen. Einen Tag später fällt der neue Name, den niemand auf der Liste hatte.01.11.2015
SPD braucht neue GeneralsekretärinFahimi wechselt zu NahlesErst seit knapp zwei Jahren ist Yasmin Fahimi Generalsekretärin der SPD. Jetzt ist Schluss. Fahimi soll künftig im Ministerium von Arbeitsministerin eingesetzt werden.31.10.2015
Merkel spricht über Flüchtlingspolitik"Es sind viele - aber wir sind 80 Millionen"Schlechte Verteilung, ungenügende Umsetzung von Abschiebungen: Bundeskanzlerin Merkel spricht offen über die Probleme der Flüchtlingspolitik. Ihr Tenor bleibt aber: Die Flüchtlingskrise ist eine Herausforderung - eine, die gemeistert werden kann.26.10.2015
"Neue Wege der Partizipation"SPD plant Öffnung für NichtmitgliederImmer weniger Menschen binden sich mit einem Mitgliedsbuch an Parteien. Um die dennoch Interessierten nicht zu verlieren, setzen die Sozialdemokraten auf Online-Anträge von jedermann. 24.10.2015
Bevölkerung soll dagegenhaltenGabriel: Pegida ist in Teilen rechtsradikalSeit einem Jahr gibt es Pegida-Proteste. Für Vizekanzler Gabriel wird die Bewegung immer radikaler – sie sei inzwischen der verlängerte Arm von AfD und NPD geworden. SPD-Vize Stegner spricht bei n-tv von Deutschlands hässlichem Gesicht.20.10.2015
