Nach Streichung von EU-ListeBaltische Länder sanktionieren russische Oligarchen
ntv bei Google bevorzugenDie baltischen Staaten haben nach der Streichung der Russen Alischer Usmanow und Michail Fridman von der EU-Sanktionsliste eigene Strafmaßnahmen gegen die beiden Oligarchen verhängt.
Usmanow und Fridman seien auf die Liste unerwünschter Personen gesetzt worden, sagte ein Sprecher der litauischen Einwanderungsbehörde am Montag. Lettland erließ Finanzsanktionen und Einreisebeschränkungen gegen die beiden Oligarchen, wie der Sender LSM berichtete. Estland hatte bereits in der vergangenen Woche nationale Strafmaßnahmen beschlossen.
Die drei EU- und Nato-Mitgliedstaaten reagierten damit auf die Entscheidung auf EU-Ebene, die beiden Milliardäre von der Sanktionsliste zu streichen. Die EU-Länder hatten sich nach tagelangen Diskussionen darauf geeinigt, ihre Russland-Sanktionen gegen rund 3000 Menschen und Organisationen um 36 Monate zu verlängern, Usmanow und Fridman jedoch davon auszunehmen. Lettland hatte die Aufhebung der Sanktionen gegen die beiden Oligarchen zunächst blockiert, gab seinen Widerstand auf Druck anderer EU-Staaten aber schließlich auf.
Litauens Regierungschef Mindaugas Sinkevicius hatte ebenfalls die Beibehaltung der Sanktionen gefordert. "Oligarchen sind Teil der russischen Kriegsmaschine", sagte er. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sie sich "in Europa wohlfühlen, während Ukrainer getötet werden". Auch der estnische Außenminister Markus Tsahkna warf den beiden Milliardären vor, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine weiter zu unterstützen und "zu seiner Fortsetzung beizutragen".
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hatte die EU-Entscheidung als "beschämend und unentschuldbar" kritisiert. Er forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, stattdessen "nationale Sanktionen" gegen die beiden russischen Milliardäre zu verhängen.
Usmanow und Fridman gehören zu dutzenden russischen Geschäftsleuten, die die EU wegen der Sanktionen verklagen. Beide standen seit 2022 auf der Sanktionsliste. Brüssel warf ihnen vor, mit ihren Unternehmen bedeutende Einnahmen für den Kreml zu generieren.