KaufpreisschockHohe Spritpreise: Wirtschaftsministerin Reiche für Direktzahlung an Geringverdiener
ntv bei Google bevorzugenBundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich wegen der hohen Spritpreise für Direktzahlungen an Geringverdiener ausgesprochen.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich wegen der hohen Spritpreise für Direktzahlungen an Geringverdiener ausgesprochen. "Dies wäre eine Möglichkeit, schnell zu entlasten, aber dies gezielt zu tun", sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. "Ein entsprechendes Tool liegt vor." Auch die Energieökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) machte sich für "gezielte Entlastungen für besonders betroffene Haushalte, etwa über ein Mobilitätsgeld oder Klimageld" stark.
Kemfert warnte vor einem "erheblichen Kaufpreisschock" durch die hohen Spritpreise. "Kurzfristig können viele Menschen ihr Mobilitätsverhalten kaum ändern, deshalb schlagen solche Preissprünge zunächst direkt auf die Haushaltsbudgets durch", sagte sie dem "Handelsblatt". Besonders belastet sind demnach "Pendler, Haushalte mit niedrigen Einkommen und Menschen im ländlichen Raum".
Mit Blick auf weitere Maßnahmen gehen die Meinungen jedoch auseinander: Reiche forderte unter anderem, beim Emissionshandel, also dem CO2-Preis, anzusetzen. Es sei jetzt "das Gebot der Stunde", nicht noch mehr zusätzliche Lasten aufzubürden, sagte sie. Kemfert hält das hingegen für den falschen Weg.
Die Wirtschaftsministerin lehnte auf der anderen Seite eine Absenkung der Stromsteuer ab. Das "hilft demjenigen nicht, der an der Tankstelle steht", sagte sie den Sendern RTL und ntv. Insbesondere die Grünen hatten sich in früheren Debatten über Entlastungen wegen der hohen Spritpreise für diesen Schritt stark gemacht. Auch mancher Ökonom fordert dies, da alle profitieren würden und günstigerer Strom zudem klimapolitisch Sinn ergebe.
Eine Subvention der Spritpreise wie den Tankrabatt im Mai und Juni lehnte Reiche kategorisch ab. "Gemeinsam haben wir entschieden in der Koalition, dass dafür momentan die finanziellen Spielräume nicht da sind", sagte sie.