Appell zu RuheRutte: Russland "scheitert" mit hybriden Angriffen
ntv bei Google bevorzugenNato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Kampagne hybrider Angriffe Russlands in Europa als "gescheitert" bezeichnet.
Moskau versuche mit seiner "rücksichtslosen Kampagne feindseliger Aktionen gegen Nato-Verbündete", deren "Entschlossenheit zu schwächen und unsere Unterstützung für die Ukraine zu stoppen", sagte Rutte in Brüssel im Beisein des litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius. Er rief die Nato-Staaten dazu auf, "ruhig zu bleiben, weiterzumachen und die Ukraine zu unterstützen".
"Russland scheitert", betonte Rutte. "Es scheitert auf dem Schlachtfeld in der Ukraine, und es scheitert daran, unsere Einheit und unsere Unterstützung für die Ukraine zu untergraben."
Mit "hybriden" Aktivitäten sind getarnte aggressive Handlungen gemeint - beispielsweise Cyberangriffe, Drohnenattacken, Sabotage an Unterseekabeln oder der gezielte Einsatz von Migration. Die europäischen Länder gehen davon aus, dass Moskau auf diese Weise die westlichen Unterstützer der Ukraine verunsichern will.
Zuletzt warf Estland Russland am heutigen Dienstag "Sabotage" vor. Tallinn bezog sich damit auf einen Brandanschlag auf das Rüstungsunternehmen Milrem Robotics. Außenminister Magnus Tsahkna machte russische Geheimdienste für den Anschlag verantwortlich.
Anfang August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne in der Nähe ukrainischer Frachtflugzeuge entdeckt worden. Der Flughafen ist Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen an die Ukraine. Die Bundesregierung machte Russland für den versuchten Sprengstoffanschlag verantwortlich.
Litauens Regierungschef Sinkevicius sagte, sein Nachrichtendienst habe keine Hinweise darauf, dass Moskau aktuell einen größeren Angriff vorbereite. "Wenn es eine Bedrohung für die Gesellschaft gibt, muss man das sagen, aber man darf nicht übertreiben und behaupten, in den kommenden Monaten oder Wochen passiere etwas", betonte er. "Das Risiko besteht fort, aber es schwankt nicht (...), es nimmt weder zu noch ab."