Europa "arbeitet nicht" an gemeinsamen Anleihen zur Schuldenaufnahme, versichert EU-Kommissionschefin von der Leyen. Gleichzeitig zeigt sie Verständnis für Hilferufe aus finanzschwachen Ländern wie Italien, die hart von der Pandemie getroffen sind. Demnächst legt die Eurogruppe Vorschläge vor.

In der Corona-Krise plant die Europäische Kommission keine eigenen Anleihen zur milliardenschweren Schuldenaufnahme. Dies stellte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen klar. "Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan. Daran arbeiten wir nicht."

Der "Spiegel" hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds.

Der Streit über sogenannte Corona-Bonds schlägt in der EU derzeit hohe Wellen. Italien, Spanien und Frankreich drängen auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme, um die Zinslast zu senken. Deutschland und andere finanzkräftige Staaten lehnen das aber ab.

Von der Leyen legte sich in der Debatte nicht fest und verwies auf die Euro-Gruppe, die binnen zwei Wochen Vorschläge machen soll. Sie zeigte aber Verständnis für die deutsche Position.

"Vorbehalte in Deutschland sind berechtigt"

"Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort", sagte von der Leyen. "Dahinter steht doch eher die größere Frage der Haftung. Und da sind die Vorbehalte in Deutschland, aber auch in anderen Ländern berechtigt."

Gleichzeitig mache sie sich Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Kluft in der EU vertiefe, fügte von der Leyen hinzu. "Das Ziel Europas war es doch immer, dass wir wirtschaftlich zusammenrücken." Italien stecke unverschuldet in der Corona-Krise und sei wirtschaftlich schwer getroffen. Gesunde Unternehmen müsse man retten. "Da haben wir als Kommission vom Rat den Auftrag bekommen, den Wiederaufbauplan zu entwerfen, das ist jetzt die Schiene, auf der wir arbeiten", sagte von der Leyen.