Per Gesetz will die australische Regierung Facebook vorschreiben, australischen Medienhäusern Gebühren für die Verbreitung von deren Inhalten zu zahlen. Der Internetgigant hat daran kein Interesse und sperrt journalistische Inhalte vollständig. Nun nimmt die Regierung "Änderungen" an dem Gesetz vor.

Facebook und die australische Regierung haben sich im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarkts geeinigt. Das Unternehmen kündigte deshalb an, dass eine seit vergangener Woche in dem Land verhängte Sperre journalistischer Inhalte wieder aufgehoben werde. "Wir sind erfreut darüber, dass wir eine Vereinbarung mit der australischen Regierung erreichen konnten, und wissen die konstruktiven Diskussionen zu schätzen", erklärte der Australien-Chef von Facebook, Will Easton.

Nach seinen Angaben nahm die Regierung von Premierminister Scott Morrison "Änderungen" an dem Gesetzestext vor. Die journalistischen Nachrichteninhalte könnten deshalb auf den Seiten australischer Nutzer "in den kommenden Tagen" wieder freigeschaltet werden, teilte Easton mit. Man sei zufrieden, dass die australische Regierung einer Reihe von Zusicherungen zugestimmt habe. Angaben zum Inhalt des erzielten Kompromisses machten beide Seiten nicht.

Google zahlt, Facebook verhandelt

Politik 18.02.21

Streit um Mediengesetz Australien: Facebook blockiert Nachrichten

Die Regierung will mit dem Gesetz den US-Internetgiganten Facebook und Google vorschreiben, den traditionellen australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden.

Als Reaktion auf das Gesetzesvorhaben hatte Facebook am vergangenen Donnerstag den Zugang zu journalistischen Nachrichteninhalten blockiert. Facebook-Nutzer konnten seither weder nationale noch internationale Medieninhalte teilen. Die australische Regierung verhandelte anschließend mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg über Wege zur Beendigung des Konflikts.

Google vermied hingegen einen Konflikt mit der australischen Regierung. Der Konzern handelte bereits Vereinbarungen mit mehreren Medienunternehmen zur Weiterverbreitung von deren Inhalten aus. Ein entsprechendes Abkommen wurde unter anderem mit News Corp, dem Unternehmen des Medienmoguls Rupert Murdoch, geschlossen.