Wirtschaft

Raffinerie mit russischem Öl Habeck erwartet Ende von Rosneft-Betrieb in Schwedt

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Der russische Energiekonzern Rosneft hat im vergangenen Jahr einen Großteil der Erdölraffinerie PCK in Schwedt übernommen.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

Noch immer betreibt der russische Konzern Rosneft die Öl-Raffinerie von Schwedt und verarbeitet dort russisches Öl. Das Wirtschaftsministerium will dieses Problem nun offenbar lösen, wie Wirtschaftsminister Habeck erklärt.

Deutschland rüstet sich für ein Ende des Betriebs der Öl-Raffinerie von Schwedt an der Oder in Brandenburg durch den russischen Konzern Rosneft. Man habe sich auf allen Ebenen darauf vorbereitet, dieses Problem zu lösen, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer per Twitter verbreiteten Video-Ansprache.

Rosneft habe kein Interesse daran, dass die Raffinerie Schwedt durch Öl-Lieferungen aus anderen Ländern als Russland versorgt werde. Für den Fall, dass Rosneft nicht mehr die Raffinerie kontrolliere, wolle man Schwedt über den Hafen Rostock mit Öl beliefern. Da die Raffinerie teilweise auch Polen mitversorge, wolle man das Land hier ebenfalls einbinden.

Laut Habeck werden in Schwedt die verbliebenen zwölf Prozent des russischen Anteils an den Öl-Importen verarbeitet. Schwedt ist an eine Öl-Pipeline aus Russland angebunden. Offen ließ Habeck, wie ein Betreiberwechsel dort zustande kommen könne.

Ministerium überprüft Übernahme

Rosneft hatte im vergangenen Jahr Anteile von Shell übernommen und hätte so über Tochterfirmen mehr als 90 Prozent der Schwedt Raffinerie unter Kontrolle. Allerdings lässt das Wirtschaftsministerium die Übernahme prüfen. Aber auch ohne die Shell-Anteile hätte Rosneft weiter die Kontrolle.

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Das neue Energiesicherheitsgesetz, das am Montag vom Kabinett gebilligt wurde, würde im Fall der Gefahr für die Versorgungssicherheit sogar eine Enteignung möglich machen. Das Gesetz muss allerdings zunächst den Bundestag passieren, was wohl nicht vor Ende Mai sein wird. Eine andere Entwicklung könnte eine Zahlungsunfähigkeit der Raffinerie sein. Diese könnte durch direkte Sanktionen oder indirekte wie ein Weigerung der Finanzierung von Banken ausgelöst werden. In diesem Fall würde aber zunächst ein Insolvenzverwalter eingesetzt. Damit wäre noch kein staatlicher Zugriff möglich.

Die Raffinerie Schwedt versorgt große Teile Ostdeutschlands und damit auch Berlin. Neben Benzin, Diesel, Heizöl wird auch Kerosin für den Flugverkehr produziert. Habeck hatte in Warschau mit Blick auf die deutsche Öl-Reserve erklärt, ein Embargo russischen Öls sei insgesamt inzwischen handhabbar für Deutschland. Dies würde sicherlich höhere Preise oder auch regionalen Engpässe auslösen, sagte Habeck nun. "Aber es würde nicht mehr zu einer Vollkatastrophe führen." Man sei so deutlich weiter als noch vor zwei Monaten.

Quelle: ntv.de, ghö/rts

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