Aktion bis MonatsendePolen senkt Spritpreise erneut und legt Obergrenze fest
ntv bei Google bevorzugenBis zum Ende der Schulferien in Polen greift die Regierung massiv in die Preisgestaltung an den Zapfsäulen ein. Für die nächsten zwei Wochen gibt es praktisch einen Tankdeckel. Hinzu kommt ein gesenkter Mehrwertsteuersatz.
In Polen ist ein neues Spritpreispaket in Kraft getreten. Bis zum Ende der polnischen Schulferien am 31. August gilt ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 8 statt 23 Prozent. Zudem legt das Energieministerium täglich einen maximalen Kraftstoff-Einzelhandelspreis fest, der auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt werde.
Der für den heutigen Montag festgelegte Maximalpreis lag für den Liter Normalbenzin bei umgerechnet etwa 1,49 Euro pro Liter, für Super bei umgerechnet etwa 1,67 Euro und für Diesel bei umgerechnet etwa 1,71 Euro, wie das Energieministerium bekannt gab. Die Regierung in Warschau will mit dem Spritpreispaket den Bürgern finanzielle Erleichterung bei der Rückkehr aus dem Urlaub verschaffen.
Regierungschef Donald Tusk hatte vergangene Woche angekündigt, dass sich die Preise für Diesel und Benzin um etwa 23 Cent pro Liter verringern würden. Vergangenen Donnerstag hatte der Liter Normalbenzin im Nachbarland Schnitt umgerechnet etwa 1,66 Euro gekostet. Für Diesel waren rund 1,88 Euro für den Liter fällig.
In Polen hatte es bereits einmal ein Spritpreispaket gegeben. Von Ende März bis Ende Juni galt nicht nur der gesenkte Mehrwertsteuersatz. Der Energieminister hatte auch die Möglichkeit, die Höhe der Energiesteuer auf Treibstoff zu reduzieren.
In Deutschland ist der Tankrabatt, eine auf zwei Monate befristete Steuersenkung auf Sprit, Ende Juni ausgelaufen. Angesichts hoher Spritpreise gibt es immer wieder Forderungen, Autofahrer weiter zu entlasten. So plädierten jüngst führende SPD-Politiker, darunter Generalsekretär Tim Klüssendorf, für eine Spritpreisbremse. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die sich im September erneut zur Wahl stellt, forderte zudem eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Auch die Grünen machen sich für eine solche Steuer stark.
Nach Einschätzung des ADAC ist das Preisniveau für Sprit seit Wochen zu hoch. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer ab, ebenso wie den von der SPD geforderten Spritpreisdeckel.