"Wenn er nicht pünktlich geht"Trump droht Fed-Chef Powell erneut mit Entlassung
US-Präsident Trump beschimpft Fed-Chef Powell wiederholt aufs Übelste. Die Ernennung eines Nachfolgers verzögert sich. Nun legt Trump im Streit um den Chefposten bei der US-Zentralbank nach.
Zum Ende der Amtszeit von US-Zentralbankchef Jerome Powell ist der Streit um seine Nachfolge erneut entbrannt. US-Präsident Donald Trump drohte in einem Fernsehinterview erneut damit, Powell zu entlassen, sollte er die Zentralbank Fed nicht "rechtzeitig" verlassen. Die Amtszeit des Zentralbankers endet Mitte Mai. Die Ernennung des von Trump nominierten Nachfolgers könnte sich jedoch verzögern.
Der US-Präsident hatte bereits im Januar den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh als Fed-Chef nominiert. Dessen Bestätigung im US-Senat steht aber noch aus und es gibt Widerstand wegen Trumps Vorgehen gegen Powell. Der Präsident hatte den 73-Jährigen unter anderem als "Schwachkopf" und "Verlierer" beschimpft, weil er keine deutlichen Leitzinssenkungen veranlasste. Mutmaßlich auf Trumps Initiative hin starteten die Justizbehörden Ermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.
Nicht nur die oppositionellen Demokraten werfen Trump deshalb vor, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu untergraben. Auch der republikanische Senator Thom Tillis weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange die Ermittlungen gegen Powell laufen. Damit ist die Ernennung blockiert. Nach geltenden Regeln könnte Powell dann über Mitte Mai hinaus an der Fed-Spitze bleiben.
"Ich werde ihn feuern müssen, wenn er nicht pünktlich geht", sagte Trump dem Sender Fox Business. Er habe Powell ohnehin feuern wollen. Tatsächlich hatte Trump in der Vergangenheit bereits mit der Entlassung des Fed-Chefs gedroht. Die Zentralbank ist jedoch unabhängig, eine Entlassung des Bankchefs nur in Ausnahmefällen möglich.
Am Dienstag hatte der Bankenausschuss des Senats bekannt gegeben, er werde Trumps Kandidaten Warsh in der kommenden Woche zur Bestätigung seiner Nominierung anhören. US-Finanzminister Scott Bessent sagte vor Journalisten in Washington, die US-Regierung wolle Warsh "so schnell wie möglich" als neuen Fed-Chef im Amt haben. Zu Tillis' Blockadeplänen sagte Bessent: "Ich denke, wir lassen das seinen Lauf nehmen." Er halte den republikanischen Senator für "einen vernünftigen Mann".