170 Millionen US-Nutzer könnten ab Sonntag keinen Zugriff mehr auf Tiktok haben. Die Plattform will ihren Betrieb einstellen, wenn ein Gesetz in Kraft tritt, das Republikaner und Demokraten vor einiger Zeit gemeinsam verabschiedet haben. Trump will den Dienst jetzt aber doch erhalten.

Das anstehende Aus für Tiktok in den USA könnte dank Donald Trump nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident erwäge, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen, berichtet die "Washington Post" unter Berufung auf informierte Personen.

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Verbannung aus US-App-Stores droht Tiktok läuft die Zeit davon

Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei Tiktok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Insidern zufolge will Tiktok seinen Betrieb dann einstellen. Am 20. Januar wird Trump als Präsident vereidigt. Der "Washington Post" zufolge plant er, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen, wobei unklar ist, wie er das juristisch bewerkstelligen will.

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von Tiktok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.

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Bei Verbannung aus App-Store Tiktok droht US-Nutzern mit vollständigem Aus

Im vergangenen Wahlkampf hatte Trump dann allerdings von Tiktok profitiert, inzwischen spricht er sich für einen Erhalt der Plattform in den USA aus. "Tiktok selbst ist eine fantastische Plattform", sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Sender Fox News. "Wir werden einen Weg finden, sie zu erhalten und gleichzeitig die Daten der Menschen zu schützen." Trump rief das Oberste Gericht auf, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um Tiktok einzufädeln. Eine Entscheidung der Richter steht noch aus.

Juristisch schwieriges Vorhaben

Trump sind allerdings in vielerlei Hinsicht die Hände gebunden, weil das Gesetz in Kraft ist. Er könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig zu machen, wo seine Republikanische Partei in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, so dass die Chancen dafür gering wirken.

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Sandra Navidi, BeyondGlobal Warum Donald Trump Tiktok nicht verbieten will

Unklar ist, inwieweit ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz zum Tragen kommen kann. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der "Washington Post", die Dekrete seien "keine magischen Dokumente" und es werde für Apple und Google immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu der Plattform zu unterhalten.

Tiktok und der Mutterkonzern Bytedance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Es wird befürchtet, dass Peking über die Plattform Zugang zu Daten von US-Nutzern bekommt und die Plattform für Propaganda missbraucht. Tiktok und Bytedance weisen das zurück. Tiktok hat in den USA nach eigenen Angaben rund 170 Millionen Nutzer, ein Verbot würde also die Hälfte der Bevölkerung betreffen.