Wirtschaft
Kim Jong Un hat beim Gipfel mit Trump womöglich auch die wirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas im Sinn.
Kim Jong Un hat beim Gipfel mit Trump womöglich auch die wirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas im Sinn.(Foto: picture alliance/dpa)
Dienstag, 12. Juni 2018

Donald Trump trifft Kim Jong Un: Was die Nordkorea-Sanktionen bewirkt haben

Von Hannes Vogel

In Singapur begegnet Kim Jong Un Donald Trump auf Augenhöhe. Vieles spricht dafür, dass nicht nur das Hoffen auf einen Propagandasieg Nordkoreas Diktator zu dem Gipfel getrieben hat, sondern auch die Sanktionen gegen Pjöngjang.

Die Besatzung des nordkoreanischen Öltankers "Chon Ma San" war wohl noch in der Schmugglerausbildung, als sie sich am 5. Dezember 2017 im Ostchinesischen Meer ans Werk machte. Besonders kreativ ging sie jedenfalls nicht vor, um die Identität ihres Schiffes zu verschleiern, während es in den Gewässern vor Shanghai Benzin aus einem anderen Frachter in seine Tanks umpumpte. Umgetauft hatte sie ihr Gefährt auf den Tarnnamen "Wal". Angeblich stammte es aus Freetown in Sierra Leone. Die Dreien in der Registrierungsnummer unterhalb der Brücke hatte sie in Achten verwandelt und die nordkoreanische Flagge auf dem Schornstein einfach mit weißer Farbe überpinselt. So war der illegale Transfer für die Experten der Uno leicht zu entdecken.

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Jedes Jahr listen sie in einem dicken Bericht an den Sicherheitsrat akribisch solche Sanktionsverstöße des Regimes in Pjöngjang auf. Neben heimlichen Waffenverkäufen und Drogenschmuggel ist das Umladen auf hoher See ein beliebter Trick. Allein 2017 soll Nordkorea mit illegalem Export von Kohle und anderen Rohstoffen laut den Uno-Experten 200 Millionen Dollar verdient haben.

Seit seinem ersten Atomtest im Jahr 2003 ächzt Nordkorea unter Sanktionen. Nicht nur die Uno, auch die USA und die EU haben das kommunistische Regime mit einem Handelsembargo belegt. Die immer schärferen Strafmaßnahmen haben Pjöngjang nicht von der Entwicklung von Nuklearwaffen und Interkontinentalraketen abhalten können. Doch die wirtschaftliche Abschottung hat wohl auch dazu beigetragen, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sich nun erstmals in Singapur mit US-Präsident Donald Trump an den Verhandlungstisch gesetzt hat. Wie weit sein Wille zur Abrüstung wirklich reicht und ob dem gemeinsamen Statement Taten folgen, werden erst die Verhandlungen der diplomatischen Delegationen in den nächsten Wochen und Monaten zeigen.

Säbelrasseln allein reicht nicht mehr

Kim Jong Un wird es dabei auch darum gehen, das Embargo gegen Nordkorea zu lockern. Es war nie hundertprozentig effektiv, weil viele Regierungen die Sanktionen unterliefen und Pjöngjang Schlupflöcher boten. So konnte das kommunistische Land laut Uno-Report im vergangenen Jahr noch Eisenerz und Stahl für über 160 Millionen Dollar exportieren, obwohl das der Uno-Sicherheitsrat eigentlich 2016 verboten hatte. Die größten Blockadebrecher waren China, Pakistan, die Philippinen und Indien. Zudem soll Nordkorea in mehr als 30 Fällen Kohle nach China, Malaysia, Südkorea, Russland und Vietnam geliefert haben. Der Herbst 2017 war ein Wendepunkt: Nach immer weiteren Raketentests belegte der Uno-Sicherheitsrat erstmals auch Nordkoreas Textilexporte mit einem Bann. Und China bemüht sich seitdem ernsthafter, das Regime in Pjöngjang auszutrocknen.

Auf den ersten Blick sehen dessen Schmuggelerträge nach gewaltigen Einnahmen aus. Doch gemessen an normalen Außenhandelsumsätzen eines Landes mit fast 25 Millionen Einwohnern dürfte es eher wenig sein. Wie verheerend die Blockade wirkt, kann niemand genau sagen. Es gibt nicht einmal verlässliche Zahlen darüber, wie groß Nordkoreas Wirtschaft wirklich ist. Das Regime in Pjöngjang ist für das Ausland ein schwarzes Datenloch. Sicher ist nur: Wenn es der große Vorsitzende Kim Jong Un nicht nötig hätte, würde er wohl kaum in Nacht-und-Nebel-Aktionen auf hoher See einfachste Versorgungsgüter einschmuggeln lassen.

Die Wirtschaft ist aber nur Mittel zum obersten Zweck von Nordkoreas Machthaber: Selbsterhaltung. Atombomben sind für Kim-Jong Un die beste Lebensversicherung. Viele Experten zweifeln deshalb schon immer daran, dass man Nordkorea mit wirtschaftlichen Anreizen zur Vernunft bringen kann. Neun Sanktionsrunden hat der Sicherheitsrat inzwischen erlassen. Keine konnte die Bombenbauer in Pjöngjang stoppen.

Bis zu Donald Trumps Amtsantritt hat sich daher jede US-Administration geweigert, über die Normalisierung der Beziehungen überhaupt nur zu sprechen, bevor Pjöngjang nicht sein Nuklearprogramm stoppt. Dass Trump diese Haltung nun aufgibt und sich ohne Bedingungen mit Kim Jong Un getroffen hat, halten manche Experten für einen Fehler.

Nordkorea bekomme so einen Propagandasieg ohne Gegenleistung geschenkt, sagen sie. "Ich fürchte Trump denkt, dass Kim ein Geschäftsmann ist" mahnt Jung H. Pak, die bis vor einem Jahr die Nordkorea-Abteilung der CIA leitete, in der "New York Times". "Was er vergisst ist, dass Kim nicht nach Wohlstand strebt. Er sucht nach Legitimität."

Weg von China - auch wegen der Sanktionen

Trotzdem sind laut der Uno-Botschafterin der USA inzwischen 90 Prozent aller nordkoreanischen Exporte von den Sanktionen betroffen. Der konstante Druck aus militärischen Drohungen und Wirtschaftssanktionen hat Nordkorea über 15 Jahre klargemacht, dass es mit Säbelrasseln allein nicht durchkommt.

Einiges spricht dafür, dass Kim Jong Un mit dem Gipfel in Singapur auch die wirtschaftliche Entwicklung seines Landes verfolgt. Donald Trump setzt voll darauf. Einen Friedensvertrag, Wirtschaftshilfe und vielleicht sogar eine McDonalds-Filiale in Pjöngjang hat der US-Präsident in Aussicht gestellt. Falls Kim neben dem Prestigeerfolg für die eigene Propaganda noch weitere Ziele verfolgt, dann geht es ihm sicher darum, sich das Einfrieren seines Waffenprogramms mit Wirtschaftshilfen so teuer wie möglich abkaufen zu lassen.

Und noch aus einem anderen Grund hat Kim Jong Un guten Grund, sich auf die USA zubewegen: Sein Harakiri-Kurs hat Nordkorea wirtschaftlich und politisch völlig abhängig von China gemacht. Das Land ist dank der Sanktionen Nordkoreas einziger offener Versorgungsweg  geworden. Mehr als 80 Prozent seines Handels wickelt Pjöngjang mit dem großen Bruder nördlich des Yalu-Flusses ab.

Doch die Machthaber in Peking haben ihr eigenes Interesse im Sinn. Sie wollen Nordkorea als Pufferstaat zwischen zu den US-Truppen in Südkorea erhalten. Um ein Gegengewicht zu Pekings wachsender Macht in Asien zu schaffen scheint Nordkorea nicht mehr abgeneigt, sich sogar an seinen einstigen Todfeind in Washington anzunähern. Wer weiß: Vielleicht ist beim Gipfel zwischen dem Raketenmann aus Pjöngjang und dem Dealmacher aus Washington am Ende ja wirklich alles eine Frage des Preises.

Quelle: n-tv.de