Der Tag

Der TagDas war Dienstag, der 26. März 2019

26.03.2019, 22:49 Uhr
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In Brandenburg ist es schön. Das weiß auch Simon Vaut. Dennoch gab er nur vor, in dem Bundesland zu leben - und kommt deswegen mit seiner Kandidatur für die Brandenburger SPD bei der Europawahl in die Bredouille. (Foto: picture alliance/dpa)

Das beschauliche Straßburg hat heute die Europapolitik geprägt. In einer der wegweisenden Entscheidungen des dort ansässigen Europaparlaments ging es darum, zukünftig nicht mehr jährlich an der Uhr drehen zu müssen. In einer anderen wurden aus Sicht vieler dagegen die Zeichen der Zeit ignoriert. Mit der verabschiedeten Urheberrechtsreform werden zukünftig Plattformen wie Youtube stärker für hochgeladene Inhalte in die Pflicht genommen. ?

Kritiker befürchten durch drohende Instrumente wie Upload-Filter eine Zensur. In mehreren deutschen Städten kam es nach der Abstimmung des Parlaments zu Spontandemonstrationen. Mehrere hundert Menschen folgten dem Aufruf der Kampagne "Save the Internet" in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Leipzig, Dresden und Kassel. Die EU-Staaten müssen dem nun gebilligten Kompromiss noch einmal zustimmen. Als Termin ist der 9. April im Gespräch.

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