Der TagDas war Freitag, der 10. November 2023
Während der Krieg zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas unvermittelt weiter tobt und auch in der Ukraine an kein Ende der Kämpfe zu denken ist, rüttelt der Bundesverteidigungsminister die Deutschen auf. Die Bundeswehr müsse "kriegstüchtig" werden, sagt Boris Pistorius. Er wisse, dass dies hart klinge und einige erschreckt habe, so der SPD-Politiker bei der heutigen Bundeswehrtagung in Berlin. Er sage dies aber "nicht mit Leichtfertigkeit". Der Krieg sei "zurück in Europa" und darauf müsse sich Deutschland einstellen.
"Ein souveränes Land muss in der Lage sein, sich gegen äußere Feinde im Ernstfall zur Wehr zu setzen", sagt Pistorius weiter. "Das Ziel muss es sein, es gar nicht erst zum Ernstfall kommen zu lassen durch eine effektive Abschreckung: Krieg führen können, um keinen Krieg führen zu müssen." Dies bedeute es, "kriegstüchtig" zu sein. Dabei gehe es "nicht um Kriegstreiberei", sondern darum, Deutschlands Sicherheit zu gewährleisten. Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der Bundeswehr in diesem Zuge "dauerhaft" einen höheren Verteidigungsetat zu. Ob das abschreckend und ertüchtigend genug ist, wird sich zeigen.
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