Der Tag "Falsches und fatales Signal": Regenbogen-Netzwerk wundert sich über Klöckner
18.06.2025, 12:47 Uhr
Als Bundestagspräsidentin hatte Julia Klöckner dem queeren Regenbogennetzwerk des Bundestags verboten, am diesjährigen Berliner CSD teilzunehmen. Dafür bekommt die CDU-Politikerin viel Gegenwind - mittlerweile auch aus der eigenen Koalition. Führende SPD-Abgeordnete wenden sich in einem Brief an die Bundestagspräsidentin. Ihre Aufforderung: Klöckner solle die Entscheidung revidieren.
"Wir halten dies für ein falsches und in der aktuellen gesellschaftlichen Lage leider auch fatales Signal", heißt es in dem Brief, den Sonja Eichwede, Carmen Wegge, Dagmar Schmidt, Sebastian Fiedler, Falko Droßmann und Jasmina Hostert unterzeichnet haben. Eichwede und Schmidt sind stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Wegge ist rechtspolitische Sprecherin, Fiedler Sprecher für Inneres. Hostert ist Sprecherin für Bildung und Familie, Droßmann für Queerpolitik. Das Verbot habe man mit "großem Befremden" zur Kenntnis genommen.
Besonders irritierend sei die Begründung, dass eine Beteiligung von Beschäftigten und Beamten der Bundestagsverwaltung aus Neutralitätsgründen nicht zulässig sei, heißt es in dem Brief der SPD-Abgeordneten. Schließlich gehe es bei der Veranstaltung auch darum, sich für die Werte des Grundgesetzes einzusetzen, zu denen die Achtung der Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot zählten.
Quelle: ntv.de
