Das Europaparlament hat die Existenz des von der USA geleiteten Spionagesystems Echelon bestätigt. Europäische Unternehmen wird empfohlen, sich stärker vor Industriespionage zu schützen. Dazu gehört, wichtige Geschäftsverhandlungen über Internet, Telefon oder Telefax zu verschlüsseln.

Aus dem Berichtsentwurf des Ausschusses geht hervor, dass es das globale Abhörsystem gibt, dem die Auslandsgeheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands angehören. Es gebe Indizien dafür, dass diese gemeinsam private und geschäftliche Kommunikation abhören. Die USA weigerten sich bisher, die Existenz des Systems zu bestätigen, teilten jedoch mit, dass Regierungsbehörden nicht beteiligt seien.

Der EU-Ausschuss hatte ein Jahr an dem 108 Seiten starken Bericht über Echelon gearbeitet. "Wir können den Nachweis führen, das dies zutrifft, ohne wenn und aber und ohne jeden Zweifel", so Gerhard Schmidt, Mitglied des Ausschusses. Bei den Belegen handelt es sich um Fotos, Stellungnahmen von verantwortlichen Geheimdienstleuten und Internet-Recherchen.

Demnach wurde das System aus Abhöreinrichtungen in der ganzen Welt zu Beginn des Kalten Krieges aufgebaut. Es sei nicht darauf ausgerichtet, militärische Geheimnisse auszuspionieren, sondern private und geschäftliche Mitteilungen abzufangen.

Mit dem System könnte die Kommunikation von Unternehmen abgehört werden, die in verschiedenen Zeitzonen arbeiten und Zwischenergebnisse von Europa nach Asien oder Amerika senden, erklärte Schmid. "Das bedeutet eine massive Wettbewerbsverzerrung." Außerdem wies er daraufhin, dass die Nachrichtendienste der USA und des EU-Mitglieds Großbritannien eng zusammen arbeiten. "Das kann ein Problem für die europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sein, wenn das nicht diskutiert wird", so Schmid.

Der Parlamentsausschuss war im vergangenen Jahr eingesetzt worden, nachdem es Meldungen gegeben hatte, dass Echelon routinemäßig E-Mails und Telefonate überwache. Die Einschätzung einer vorangegangenen Studie, dass das System Milliarden Botschaften pro Stunde belausche, wurde jedoch nicht bestätigt. Nur ein kleiner Teil der weltweiten Kommunikation werde ausspioniert, zumeist per Satellit.