Die Opposition kritisiert Olaf Scholz für seine zögerliche Haltung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Kanzler antwortet auf der Bundestagsdebatte mit einer Ankündigung: Die Ukraine soll Deutschlands modernstes Flugabwehrsystem erhalten.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems für den Kampf gegen die russischen Angreifer zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz im Bundestag.

Bei dem Luftabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um IRIS-T des Herstellers Diehl. Damit werde das modernste Flugabwehrsystem geliefert, über das Deutschland verfüge. "Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen", sagte Scholz.

"Für die Ukrainer eine sehr gute Waffe"

Militärexperte Gustav Gressel hatte im Interview mit ntv.de bereits erklärt, warum IRIS-T der Ukraine einen echten Vorteil bringt. "Die IRIS-T SLM hat eine kürzere Reichweite als die Patriots, aber es ist mobiler und damit für die Ukraine besser geeignet. Die Russen können die ukrainischen Radar-Stellungen erfassen und dann auch angreifen. Deshalb schießen die Ukrainer immer nur ein Abwehr-Geschoss aus einer Stellung. Danach schalten sie das Radar ab, bringen ihre Geräte an einen anderen Ort und warten, bis die Russen den nächsten Einsatz fliegen. Dafür braucht man möglichst mobile Geräte. Deshalb wäre die IRIS-T SLM für die Ukrainer eine sehr gute Waffe."

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Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können. Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach Kriegsbeginn entschieden, erstmals deutsche Waffen in einen laufenden Krieg gegen eine Atommacht zu liefern. Bisher wurden unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen und viele Millionen Schuss Munition geliefert.

Vier Mehrfachraketenwerfer noch obendrauf

Scholz kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine "nach unseren technischen Möglichkeiten" unterstützen werde. Deutschland will der Deutschen Presse-Agentur zufolge vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr beisteuern. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden. Geplant sei, die schweren Waffen, die Ziele in großer Entfernung treffen können, bis Ende des Monats zu liefern.

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Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen auch bereits zwei Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen gemacht: Es sollen 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ Gepard und 7 Panzerhaubitzen 2000 - moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern - in die Ukraine geliefert werden. Sie sind aber noch nicht dort angekommen. Die Opposition hat Scholz deswegen in den vergangenen Wochen immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen.