Nach den jüngsten russischen Raketenschlägen ruft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Verteidigungsfähigkeit seines Landes zu stärken. Die Ukraine bereite sich auf eine neue Mobilisierungswelle des "Terrorstaates" Russland vor und müsse deshalb gewappnet sein, sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Er bedankt sich bei Norwegen, den Niederlanden, Großbritannien und Kanada, mit deren Staatschefs er heute gesprochen habe. Insbesondere mit Norwegen habe es "sehr weitreichende Beschlüsse" gegeben. Unter anderem sei das Land bereit, die Ukraine in diesem Winter mit den erforderlichen Gasmengen zu versorgen, so Selenskyj.

+++ 22:01 Russland: Mehrere HIMARS-Raketenwerfer zerstört +++
Die russische Armee will mehrere Raketenwerfer vom Typ HIMARS zerstört haben. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass schreibt, die Streitkräfte hätten gestern vier HIMARS-Raketenwerfer aus US-amerikanischer Produktion zerstört. Zudem seien in der selbst ernannten "Volksrepublik Donezk" 120 ukrainische Soldaten getötet worden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

+++ 21:31 Video zeigt Explosion direkt hinter Reporter +++
Ein Video aus dem Osten der Ukraine zeigt, wie es in unmittelbarer Nähe eines Reporters zu einer Explosion kommt. Der französische Sender TF1-TMC schreibt auf seiner Homepage, drei Journalisten seien in der Gegend Kramatorsk gewesen, darunter der Reporter, der vor der Kamera steht. Zu dem Bombardement sei es gestern kurz vor einer Schalte gekommen – nur wenige Dutzend Meter von den Journalisten entfernt. Sie seien unverletzt geblieben, heißt es. Der genaue Standort wird nicht genannt. Mehrere Medien berichten, es habe sich um den russischen Raketenangriff auf die Eishalle in der Stadt Druschkiwka in der Nähe von Kramatorsk gehandelt. In Berichten war von zwei Verletzten die Rede.

+++ 20:46 Kiew: Krieg zwingt uns, Energiesystem umzubauen +++
Die Ukraine will den Übergang zu grüner Energie angesichts der russischen Angriffe auf das Stromnetz beschleunigen. Der Krieg habe die Pläne dafür noch dringlicher gemacht, sagt Ministerpräsident Denys Schmyhal bei einer Kabinettssitzung. Man werde das Potenzial der Erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind, Wasserstoff aktiver nutzen. "Die russischen Angriffe zwingen uns zu einer grundlegenden Reform - dem Aufbau eines dezentralisierten Energiesystems. Es wird weniger anfällig für feindliche Angriffe sein", sagt Schmyhal. Eine Priorität sei in diesem Jahr, die Voraussetzungen für den Bau von Mini-Stromstationen und kleinen Stromerzeugungsanlagen zu schaffen. Die Regierung konzentriere sich zudem auf die Reparatur von beschädigten Energieanlagen und einen besseren Schutz insbesondere von Atomkraftwerken.

+++ 20:07 Verwaltung: Zivilisten durch Landminen getötet +++
In der südukrainischen Oblast Cherson sind nach Angaben der Regionalverwaltung zwei Menschen durch die Explosion von Landminen getötet worden. Die russische Armee habe die Minen in dem inzwischen befreiten Gebiet zurückgelassen, schreibt die Regionalverwaltung bei Telegram. Der Sprengstoff sei explodiert, als ein Auto mit Zivilisten in der Nähe des Ortes Mala Oleksandrivka über die Minen fuhr.

+++ 20:07 Geheimdienst rechnet mit Offensiven aus mehreren Richtungen +++
Der militärische Geheimdienst der Ukraine erwartet neue russische Offensiven. Russland habe nicht vor, den Krieg zu beenden, sagt ein Vertreter des Verteidigungsnachrichtendienstes dem Nachrichtenportal RBK-Ukraine. Es sei möglich, dass die russische Armee gleichzeitig von Norden und Osten her angreifen werde. Das ukrainische Militär sei jedoch darauf vorbereitet. Nach Einschätzung des Militärgeheimdienstes werde Russland versuchen, den Landkorridor zu Krim zu halten und die gesamte Region Donezk zu erobern. Er gehe davon aus, dass es Russland nicht gelingen werde, den Fluss Dnipro erneut zu überqueren und Cherson einzunehmen, sagt der Geheimdienstvertreter. In den nächsten vier bis fünf Monaten könnte Russland nach Einschätzung des Geheimdienstes bis zu 70.0000 Soldaten verlieren. Die Führung in Moskau sei dazu bereit, behauptet der Sprecher weiter.

+++ 19:20 Briten versprechen Ukraine langfristige Hilfe +++
Der britische Premierminister Rishi Sunak sagt dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach den erneuten russischen Drohnenangriffen langfristige Hilfe zu. Die jüngste Lieferung von mehr als 1000 Luftabwehr-Raketen sei ein Zeichen dafür, erklärt sein Büro in London. Die beiden Männer hätten im Laufe des Tages miteinander gesprochen.

+++ 18:40 Ukraine liegt vorn bei deutschen Rüstungsexporten +++
Die Ukraine war das wichtigste Zielland für deutsche Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte. Demnach erlaubte die Bundesregierung Ausfuhren in das von Russland angegriffene Land im Umfang von knapp 2,25 Milliarden Euro, was etwa einem Viertel des Gesamtvolumens entspricht. Auf Platz zwei lagen die Niederlande, gefolgt von den Vereinigten Staaten und Großbritannien. Insgesamt erteilte die Ampel-Regierung 2022 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von rund 8,36 Milliarden Euro. Das ist der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik, nach 9,35 Milliarden Euro 2021 - einem Jahr, in dem noch die große Koalition aus Union und SPD den Kurs weitgehend bestimmte.

+++ 18:04 Russlands und Israels Chefdiplomaten telefonieren erstmals zu Ukraine-Krieg +++
Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein israelischer Amtskollege Eli Cohen haben über den Verlauf des Ukraine-Kriegs gesprochen. Neben den bilateralen Beziehungen und der Lage im Nahen Osten sei es in dem Telefonat um "einzelne Aspekte der Lage in der Ukraine im Zusammenhang mit der von Russland durchgeführten militärischen Spezialoperation" gegangen, schreibt das russische Außenministerium. Nach israelischen Angaben war es das erste Gespräch von Außenministern beider Länder seit Kriegsbeginn. Israels früherer Ministerpräsident und Außenminister Jair Lapid hatte Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mehrfach klar verurteilt. Insgesamt war Israel jedoch eher zurückhaltend, um die Beziehungen zu Moskau nicht zu gefährden. Ende Dezember wurde in Israel die neue rechte Regierung vereidigt. Außenminister Cohen sagte bei seiner Antrittsrede, die Regierung werde sich künftig weniger zum Konflikt in der Ukraine äußern.

+++ 17:26 Putin fordert von Schoigu Bericht zur Truppenversorgung +++
Das russische Verteidigungsministerium soll einen Bericht über die Versorgung der russischen Truppen in der Ukraine vorlegen. Dies hab der russische Präsident Wladimir Putin angeordnet, schreibt die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Putin habe Verteidigungsminister Sergej Schoigu beauftragt, bis nächsten Monat über die Ausstattung der Soldaten etwa mit Waffen, Uniformen, Kampf- und Schutzausrüstung zu berichten. Es sollen auch Maßnahmen aufgeführt werden, um "die Arbeit des russischen Verteidigungsministeriums in diesem Bereich" zu verbessern, heißt es demnach in Putins Anordnung. Seit der vom Kremlchef im September befohlenen Teilmobilmachung hatten zahlreiche Rekruten darüber geklagt, nur unzureichend ausgerüstet und ausgebildet in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geschickt worden zu sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

Politik 03.01.23

"Das ist das Endstadium" Putin verliert in Russland an Rückhalt

+++ 16:52 Rufe nach Konsequenzen mehren sich nach Angriff auf Kaserne +++
In Russland wächst der Unmut über die militärische Führung nach einem ukrainischen Angriff auf eine Kaserne mit mindestens 63 Toten. Der Senator und frühere stellvertretende Außenminister Grigory Karasin fordert eine interne Untersuchung. Der Abgeordnete Sergej Mironow verlangt, die Offiziere zur Verantwortung zu ziehen, die die Unterbringung von Soldaten in einem ungeschützten Gebäude angeordnet hätten. In dem seltenen Eingeständnis eines Rückschlags hatte das russische Militär gestern eingeräumt, eine improvisierte Kaserne in der Stadt Makijiwka in Donezk sei von Raketen getroffen worden.

+++ 16:26 Zusage der EU für Gipfel in Kiew steht noch aus +++
Das nächste Spitzentreffen zwischen der EU und der Ukraine soll am 3. Februar stattfinden. Die EU bestätigt bisher allerdings nur das Datum. "Ich kann den Ort noch nicht bestätigen", erklärt der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel. Das ukrainische Präsidialamt hatte gestern erklärt, das Treffen werde in Kiew sein.

+++ 15:54 Prigoschin schildert harte Kämpfe um Bachmut +++
Im Osten der Ukraine dauern die Kämpfe um die Stadt Bachmut an. Der Chef der Wagner-Gruppe, der Putin-nahe Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin, räumt in einem Interview ein, dass die Kämpfe hart seien. Die ukrainischen Streitkräfte hätten "jedes Haus in eine Festung" verwandelt. Seine Männer kämpften manchmal "mehrere Wochen um ein einziges Haus", sagt Prigoschin der russischen Nachrichtenagentur Ria-Nowosti. In einem vorgestern veröffentlichtem Video nennt er die militärischen Analysten in Moskau zudem "Clowns". Unter der Führung der Söldnergruppe Wagner versuchen die russischen Streitkräfte seit Monaten, Bachmut zu erobern, obwohl die Stadt nur eine geringe strategische Bedeutung hat.

+++ 15:18 Folterkammer laut Ermittlern in Mykolajiw entdeckt +++
Ukrainische Ermittler geben den Fund einer weiteren Folterkammer in einem befreiten Dorf bekannt. Sie sei in der südlichen Region Mykolajiw entdeckt worden, schreibt die Generalstaatsanwaltschaft auf Telegram und veröffentlicht Bilder des Gebäudes. Die russischen Besatzer hätten ein Haus in dem Dorf Oleksandriwka beschlagnahmt. Dort hätten sie Anwohner festgehalten und gefoltert, die sich geweigert hätten, mit den Angreifern zu kooperieren. Zuvor waren unter anderem im Osten der Ukraine zahlreiche Folterkammern entdeckt worden. Die Polizei sprach gestern von 25 Folterlagern, die seit der Befreiung der Umgebung der Stadt Charkiw aus russischer Besatzung gefunden worden seien.

+++ 14:58 Sirenen heulen im Süden der Ukraine +++
In mehreren Regionen im Süden der Ukraine gibt es Luftalarm. Der Alarm ist am frühen Nachmittag unter anderem in den Regionen Mykolajiw und Cherson aktiviert. Nach etwa einer halben Stunde wird der Alarm aufgehoben.

+++ 14:30 Trauerfeier für in Makijiwka getötete russische Rekruten +++
In der russischen Stadt Samara gibt es eine Trauerfeier für die Soldaten, die zu Silvester im von Moskau besetzten Gebiet der Ukraine bei einem Angriff Kiewer Truppen getötet wurden. "Wir zerschlagen den Feind", versichert eine Rednerin, eine Generalsgattin, lokalen Medien zufolge. Zur von kremlnahen Organisationen abgehaltenen Kundgebung kommen demnach etwa 500 Menschen. Dabei sei weder über Fehler der eigenen Generalität noch über die Anwesenheit russischer Soldaten in der Ukraine gesprochen worden, heißt es weiter. Die Redner hätten sich vielmehr für eine Fortsetzung der Kriegshandlungen ausgesprochen. Moskau hatte zuvor den Tod von 63 Rekruten nach einem Artillerieschlag in der ukrainischen Stadt Makijiwka eingeräumt. Inoffiziell ist von weit höheren Zahlen die Rede. Unter den Getöteten sollen viele Mobilisierte aus der Region Samara gewesen sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 14:00 Macron: Ukraine braucht Unterstützung mehr denn je +++
Der französische Präsident Emmanuel Macron bekräftigt bei einem Empfang des schwedischen Premierministers Ulf Kristersson in Paris, dass die Ukraine "unsere Unterstützung mehr denn je braucht". Der ukrainische Sieg sei für Europa und die ganze Welt von "existenzieller Bedeutung", sagt Kristersson.

+++ 13:19 Ukraine meldet Abschuss von knapp 500 Drohnen seit Herbst +++
Die ukrainische Luftverteidigung hat nach Armeeangaben seit September fast 500 feindliche Drohnen zerstört. Jurij Ignat, Sprecher des Luftwaffenkommandos der ukrainischen Streitkräfte, äußert sich laut der Plattform "Ukrinform " im ukrainischen Fernsehen über die russischen Drohnenangriffe. In den vergangenen zwei Tagen seien 84 Drohnen abgeschossen worden, sagt Ignat demnach.

+++ 12:51 Kinderkrankenhaus in Cherson: Jugendlicher wird in Klinik erneut Opfer von Raketen +++
Bei einem Angriff auf Cherson schlagen russische Raketen in ein Kinderkrankenhaus ein. Feuer bricht aus. Bereits verletzte Kinder und Jugendliche müssen evakuiert werden. Der Leiter der Ambulanz macht den russischen Truppen unter Tränen schwere Vorwürfe.

01:26 min

Politik 03.01.23

Kinderkrankenhaus in Cherson Jugendlicher wird in Klinik erneut Opfer von Raketen

+++ 12:20 Rehlinger: Ende des Ukraine-Krieges nicht absehbar +++
Mehr als zehn Monate nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ein Ende der Kämpfe nicht absehbar. "Wir alle hoffen sehr, dass dieser Krieg besser heute als morgen ein Ende findet", sagt die SPD-Politikerin in Saarbrücken. "Vor allem natürlich im Interesse der Ukrainerinnen und Ukrainer." Im Moment sei aber nicht zu erkennen, wann und auf welche Art und Weise der Krieg ein Ende finden könne. "Putin muss diesen Krieg verlieren, moralisch hat er ohnehin schon längst verloren. Er ist ein Kriegsverbrecher, der nicht vor Terror gegen die Zivilbevölkerung zurückschreckt", so Rehlinger.

+++ 11:43 Viele Tote nach HIMARS-Schlag: "Fürsorge für russische Rekruten ist besorgniserregend" +++
Ein HIMARS-Angriff hat für die russische Armee schwerwiegende Konsequenzen. Kiew spricht von bis zu 700 Toten, russische Medien beklagen die "Tragödie von Makijiwka". Politikwissenschaftler Markus Kaim sieht den Vorfall symbolisch für den Umgang mit russischen Rekruten.

04:04 min

Politik 03.01.23

Viele Tote nach HIMARS-Schlag "Fürsorge für russische Rekruten ist besorgniserregend"

+++ 11:14 London: Russischer Durchbruch bei umkämpftem Bachmut unwahrscheinlich +++
Ein wesentlicher Durchbruch des russischen Militärs nahe der umkämpften ukrainischen Stadt Bachmut ist in den kommenden Wochen nach Ansicht britischer Militärexperten unwahrscheinlich. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor. Die ukrainischen Truppen hätten ihre Positionen verstärkt. Die russischen Angriffe ließen demnach zuletzt nach - nachdem sie Mitte Dezember einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hatten. "Beide Seiten haben hohe Verluste erlitten", heißt es in der Mitteilung weiter.

+++ 10:30 Tödlicher HIMARS-Schlag bringt Kreml in Schwierigkeiten +++
Bei einem Angriff mit amerikanischen HIMARS-Raketen sterben nach ukrainischen Angaben Hunderte russische Rekruten. Moskau räumt nur Dutzende Tote ein - schon das ist aber die höchste zugegebene Opferzahl eines einzelnen Angriffs. Russische Blogger üben nach dem Schlag heftige Kritik an Armeeführung und Kreml.

01:54 min

Politik 03.01.23

Offiziere "debil und inkompetent" Tödlicher HIMARS-Schlag bringt Kreml in Schwierigkeiten

+++ 09:58 Kritik in Russland nach Tod russischer Soldaten in Ostukraine +++
Der Tod Dutzender russischer Soldaten bei einem ukrainischen Angriff in der Ostukraine löst in Russland Kritik an der Militärführung aus. "Zehn Monate nach Beginn des Krieges ist es gefährlich und kriminell, den Feind als einen Dummkopf zu betrachten, der nichts sieht", sagt Andrej Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des Moskauer Stadtparlaments. Moskau hatte am Montag nach einem ukrainischen Angriff den Tod von 63 Soldaten in der von Russland kontrollierten Stadt Makijiwka in der ostukrainischen Region Donezk eingeräumt. Die ukrainische Armee sprach in einer ersten Reaktion hingegen von knapp 400 Toten. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ 09:18 Kiew meldet weiteren Artillerieschlag gegen russische Truppen +++
Im Gebiet Cherson im Süden der Ukraine hat das ukrainische Militär den russischen Streitkräften nach eigenen Angaben mit einem Artillerieangriff schwere Verluste zugefügt. Nahe der Ortschaft Tschulakiwka sei den Ukrainern ein Treffer gegen feindliche Truppen und Militärtechnik gelungen, teilt der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. "Die Verluste des Gegners belaufen sich auf 500 Tote und Verletzte", heißt es. Der Angriff sei bereits in der Silvesternacht erfolgt. Die Angaben des Militärs ließen sich nicht unabhängig prüfen. Beide Kriegsparteien sprechen häufig von hohen Verlusten der gegnerischen Seite. Laut ukrainischem Generalstab wurden einen Tag später auch russische Einheiten im Ort Fedoriwka getroffen. Die Zahl der Opfer dort werde noch geprüft. Fedoriwka und Tschulakiwka liegen beide auf der südöstlichen Seite des Flusses Dnipro auf dem von Russland besetzten Teil des Gebiets Cherson.

Politik 03.01.23

Angeblich 500 Tote und Verletzte Ukraine meldet weiteren schweren Schlag bei Cherson

+++ 08:39 Fritz über Schlag gegen Russen: "So viele Soldaten an einem Platz sind erstaunlich" +++
Erstmals seit einer Woche bleiben die nächtlichen Drohnenangriffe auf die Ukraine aus. ntv-Reporter Gordian Fritz berichtet vor Ort, Russland ziele verstärkt auf Straßen und Bahnhöfe, um Verbindungen zu kappen. Der Ukraine gelingt derweil ein empfindlicher Schlag gegen Moskaus Truppen.

02:55 min

Politik 03.01.23

Fritz über Schlag gegen Russen "So viele Soldaten an einem Platz sind erstaunlich"

+++ 08:04 Unionsfraktionsvize Johann Wadephul: Lambrecht nicht weiter haltbar +++
Die Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht reißt nicht ab. Auch der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul kritisiert die SPD-Politikerin nach ihrer umstrittenen Videobotschaft zum Jahreswechsel scharf. Lambrecht sei nicht weiter haltbar, sagt Wadephul im ARD-"Morgenmagazin". Sie habe keinen Rückhalt mehr und sei "falsch am Platze". Lambrecht verstehe nicht, dass sie in so einem Video nicht als Privatperson auftrete, sondern als Vertreterin eines zentralen Ressorts der Bundesregierung. Die SPD-Politikerin wisse nicht, was ihr Amt erfordert. Sie denke nicht zuerst an die Soldaten, sondern an sich selbst und finde keinen Zugang zum Amt. Der CDU-Verteidigungsexperte wirft Lambrecht zudem Planlosigkeit im Tagesgeschäft vor. Für Bundeskanzler Olaf Scholz gebe es Handlungsbedarf mit Blick auf das Verteidigungsministerium. Es gebe "zahlreiche" Politiker in der SPD wie Parteichef Lars Klingbeil und die Wehrbeauftragte Eva Högl, die das Amt "sicherlich besser" ausfüllen könnten.

Person der Woche 03.01.23

Person der Woche Frau Lambrecht, machen Sie den Scharping!

+++ 07:21 CDU-Verteidigungsexperte Otte kritisiert Lambrechts Silvestervideo +++
Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Henning Otte von der CDU, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wegen ihres jüngsten Videos zu Silvester kritisiert. "Die Verteidigungsministerin lässt mit diesem Video das notwendige Gespür für die sicherheitspolitische Lage und die Ernsthaftigkeit ihrer Verantwortung für die Truppe vermissen", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Überdies gebe es darin "kein Wort davon, wie sie die Gefechtsstrukturen der Bundeswehr an die gestiegenen NATO-Anforderungen anpassen oder welche Führungsentscheidungen sie im neuen Jahr - ein Jahr nach Kriegsausbruch in Europa - treffen will". Otte fuhr fort: "Offenbar keine. Das ist zu wenig und zu ambitionslos."

01:22 min

Politik 02.01.23

Neujahrs-Gruß mit Böller-Krach Mitten im Feuerwerk: Lambrecht redet in Video vom Krieg

+++ 06:57 Städtetag fordert mehr Unterstützung für Ukraine-Flüchtlinge +++
Angesichts des anhaltenden Kriegs in der Ukraine fordert der nordrhein-westfälische Städtetag klare Vorgaben des Landes, wie viele Flüchtlingsplätze vor Ort vorzuhalten sind. "Das Land muss politisch Verantwortung übernehmen und darf sich nicht länger wegducken", sagt der Landesvorsitzende des Städtetags, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Wenn das Land seine Kapazitäten auf mindestens 70.000 Aufnahmeplätze steigert, kommen wir über den Winter", kalkuliert der CDU-Politiker. Bislang hat die Landesregierung eine Erhöhung der Kapazitäten in den Landesaufnahmeeinrichtungen auf zunächst 34.500 Plätze angekündigt und einen nicht näher quantifizierten weiteren Ausbau. "Es hilft, dass das Land die Zahl der Plätze in eigenen Aufnahme-Einrichtungen deutlich ausbaut. Aber wir brauchen mehr Tempo und einen großen Sprung", fordert Kufen.

+++ 06:10 Pläne für Kauf israelischer Flugabwehrraketen kommen voran +++
Die Pläne der Bundesregierung für einen Kauf des israelischen Flugabwehrsystems "Arrow 3" kommen voran. Inzwischen gibt es aus den USA eine Freigabe zur Informationsweitergabe an Deutschland, wie der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen in Berlin erklärt wurde. Dabei gehe es um die Beantwortung technischer Aspekte des Waffensystems, zu dem aus den USA Bauteile zugeliefert werden. Deswegen ist eine Zustimmung der US-Regierung für den Verkauf nötig. Mit der Freigabe sei ein wesentlicher Meilenstein zur kurzfristigen Beschaffung des Systems erreicht, heißt es. Die Beschaffung des "Arrow"-Systems gehört zu den Rüstungsprojekten, mit denen Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine reagiert. Erklärtes Ziel ist ein besserer Schutz des eigenen Landes, aber auch der Verbündeten.

+++ 05:29 NATO-Ziel zu Verteidigungsausgaben wird neu diskutiert +++
Ein Teil der NATO-Alliierten will die gemeinsamen Zielvorgaben für die Verteidigungsausgaben verschärfen. "Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen", sagt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Beim nächsten regulären NATO-Gipfel im Juli solle es eine Einigung geben. Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle NATO-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Politik 03.01.23

Streit programmiert NATO-Mitglieder wollen Verteidigungsziel neu diskutieren

+++ 04:00 Ukraine: 40 Prozent der besetzten Gebiete befreit +++
Vierzig Prozent der Gebiete, die Russland seit der Invasion in die Ukraine besetzt hatte, sind nach Angaben aus Kiew wieder in ukrainischer Hand. "Die Streitkräfte haben 40 Prozent der während der vollständigen Invasion besetzten Gebiete und 28 Prozent aller seit 2014 von Russland besetzten Gebiete befreit", berichtet der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Valery Zaluzhny, auf Telegram. Die aktuelle Frontlinie sei 1.500 Kilometer lang. 600.000 Menschen seien aus den umkämpften Gebieten evakuiert worden, heißt es weiter.

+++ 02:43 EVP-Chef Weber: "Scholz und Macron verpassen historische Weichenstellung" +++
Als Lehre aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine fordert der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, eine bei weitem intensivere militärische Zusammenarbeit in der EU. "Die EU-Staaten müssen jetzt endlich den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion angehen", sagt Weber der Mediengruppe Bayern. Dabei müsse es gemeinsame EU-Regeln für den Export von Rüstungsgütern geben, damit eine gemeinsame europäische Wehrindustrie entstehe. "Und wir brauchen gemeinsame Projekte wie den Aufbau eines Raketenschutzschirms für die EU. Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron sind gerade dabei, eine historisch entscheidende Weichenstellung zu verpassen", kritisiert Weber.

+++ 01:37 Eishalle in Ostukraine zerstört +++
Eine Eishalle in der Stadt Druschkiwka in der Region Donezk ist bei einem russischen Raketenangriff zerstört worden, teilt der ukrainische Eishockey-Club Donbass mit. Die Halle wurde bislang für ukrainische Meisterschaften, internationale Wettbewerbe sowie Kultur- und Massenveranstaltungen genutzt, heißt es in der Erklärung. Zuvor war berichtet worden, dass eine Rakete in der Stadt eingeschlagen und zwei Menschen verletzt hatte.

+++ 00:41 Kiew: EU-Ukraine-Gipfel findet in ukrainischer Hauptstadt statt +++
Der von der EU angekündigte Gipfel mit der Ukraine wird entgegen ersten Informationen nicht in Brüssel, sondern in Kiew stattfinden. Das teilt das Präsidialamt in Kiew nach einem Telefonat von Staatschef Wolodymyr Selenskyj mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit. An dem für den 3. Februar geplanten Treffen werden für die EU aber nicht die Staats- und Regierungschefs, sondern nur von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen. Es dürfte vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gehen.

Politik 03.01.23

Selenskyj-Reise vom Tisch EU-Chefs kommen für Gipfel nach Kiew

+++ 23:28 Russland meldet Abschuss von ukrainischen Drohnen über Sewastopol +++
Nach tagelangen Anflügen russischer Kamikaze-Drohnen auf ukrainische Städte bekämpft die Flugabwehr der russisch besetzten Halbinsel Krim ukrainische Drohnen. Über dem Marinehafen Sewastopol seien zwei ukrainische unbemannte Fluggeräte abgeschossen worden, meldet die russische Staatsagentur Tass. "Unsere Luftverteidigung setzte die Abwehr der Angriffe fort", wird der von Moskau eingesetzte Gouverneur Michail Raswoschajew zitiert. Sewastopol ist der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte. Der Hafen war bereits mehrfach Ziel ukrainischer Drohnenangriffe, zuletzt am 30. Dezember.

+++ 22:26 Bonduelle dementiert Berichte über Päckchen für Soldaten +++
Der französische Gemüsekonservenhersteller Bonduelle dementiert Berichte, wonach er die russische Armee beliefert. Fotos im russischen Onlinenetzwerk VKontakte, die Soldaten mit Bonduelle-Konserven und einer Grußkarte mit Neujahrs-Wünschen für einen "raschen Sieg" in der Ukraine zeigen, seien eine Fälschung, erklärt das Unternehmen. "Wir verteilen keine Päckchen an Soldaten." Die Unternehmensgruppe bestätigt hingegen ihre Teilnahme an der Aktion "Körbe des Wohlwollens". Die von der russischen Lebensmittelbank organisierte Aktion ziele darauf ab, Produkte für Bedürftige zu sammeln und "steht nicht in Verbindung mit der Armee", betont eine Sprecherin. Bonduelle gehört zu den wenigen französischen Unternehmen, die nach Kriegsbeginn ihre Geschäfte in Russland fortgesetzt haben. "Die Bonduelle-Gruppe setzt ihre Aktivitäten in Russland mit dem einzigen Ziel fort, den Zugang der Bevölkerung zu Lebensmitteln in Russland und den Nachbarländern zu gewährleisten", betont der Konzern.

+++ 22:06 Selenskyj: Drohnen-Angriffe sollen Ukraine auslaugen +++
Russland will nach Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit langwierigen Drohnen-Angriffen die Ukraine auslaugen. Die Ukraine habe Informationen, wonach Russland die Attacken mit iranischen Drohnen plane, sagt Selenskyj in seiner nächtlichen Videobotschaft. Russland setze darauf, die ukrainische Bevölkerung, die Luftabwehr und die Energie-Infrastruktur zu erschöpfen. Die Ukraine müsse alles dafür tun, dass Russland sein Ziel nicht erreiche.

Politik 03.01.23

Immer neue Drohnenangriffe Selenskyj: Russland setzt auf Abnutzung

+++ 21:44 Luftalarm in mehreren Landesteilen aktiv +++
In der Ukraine gibt es am Abend in mehreren Teilen des Landes Luftalarm. Dazu gehören unter anderem die Regionen Charkiw und Dnipropetrowsk im Osten, sowie Cherson, Saporischschja und Mykolajiw im Süden.

+++ 21:27 Gouverneur: Markt beschossen, fünf Verletzte +++
Russische Truppen sollen einen Markt in der südukrainischen Stadt Beryslaw beschossen haben. Mindestens fünf Menschen seien verletzt worden, schreibt der Gouverneur der Oblast Cherson, Yaroslav Yanushevych, bei Telegram. Drei von ihnen seien in einem ernsten Zustand. Der Beschuss sei vermutlich von einem Panzer aus der Nachbarstadt Kachowka gekommen, die auf der anderen Seite des Flusses Dnepr liegt.

+++ 20:46 Verrieten russische Soldaten ihren Standort durch ihre Handys? +++
Haben russische Soldaten der ukrainischen Armee ihren Standort verraten, indem sie an Silvester ihre Handys benutzten? Dies behauptet zumindest eine anonyme Quelle von den pro-russischen Separatisten in Donezk gegenüber der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. Der ukrainische Raketenangriff auf die Soldaten-Unterkunft in Makijiwka sei möglich gewesen, weil die gerade eingetroffenen Soldaten intensiv ihre Mobiltelefone benutzt hätten. Dadurch habe die ukrainische Armee sie orten können. Mehrere Journalisten, die die von Russland gestartete Offensive unterstützen, kritisieren bei Telegram das russische Militärkommando. Ihren Angaben zufolge hätten den Soldaten vor Ort die Telefone weggenommen werden sollen. Zudem hätte verhindert werden sollen, dass sie sich in einem einzigen Gebäude befanden. Bei den Getöteten soll es sich Medienberichten zufolge um Reservisten handeln. Moskau spricht von Dutzenden Toten, Kiew hingegen von Hunderten.

Politik 02.01.23

HIMARS-Angriff auf Makijiwka Schwerer Schlag gegen russische Truppen in Ostukraine

Die früheren Entwicklungen im Ukraine-Krieg lesen Sie hier.