Politik

Selenskyj-Reise vom Tisch EU-Chefs kommen für Gipfel nach Kiew

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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei einem Kiew-Besuch im September 2022: Präsident Selenskyj wird sie und Ratspräsident Michel in der ukrainischen Hauptstadt empfangen.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

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Inmitten massiver russischer Angriffe auf die Ukraine wird der kommende EU-Ukraine-Gipfel auf Anfang Februar in der Hauptstadt Kiew terminiert. Die Gedankenspiele, Präsident Selenskyjs zweite Reise nach Kriegsbeginn könnte ihn nach Brüssel führen, zerschlagen sich damit.

Der von der EU angekündigte Gipfel mit der Ukraine wird entgegen ersten Informationen nicht in Brüssel, sondern in Kiew stattfinden. Das teilte das ukrainische Präsidialamt nach einem Telefonat von Staatschef Wolodymyr Selenskyj mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit. An dem für den 3. Februar geplanten Treffen werden für die EU aber nicht die Staats- und Regierungschefs, sondern nur von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen. Das hatte ein Sprecher Michels bereits im Dezember mitgeteilt.

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Da der Gipfel nun in Kiew stattfinden soll, wurden damit auch Spekulationen über einen möglichen weiteren Auslandsbesuch Selenskyjs nach seiner überraschenden Reise nach Washington im Dezember beendet. In dem Telefonat erörterten Selenskyj und von der Leyen nach Angaben des Präsidialamtes in Kiew unter anderem die Lage an den Fronten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auch Fortschritte der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft und die finanzielle Unterstützung der EU für das Land seien Themen gewesen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember neue Finanzhilfen für die Ukraine im Umfang von bis zu 18 Milliarden Euro freigegeben. Mit dem Geld sollen unter anderem Krankenhäuser und Schulen finanziert werden. Es soll in Form stark vergünstigter Kredite in monatlichen Tranchen von jeweils 1,5 Milliarden Euro fließen. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die EU-Staaten zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Im Juni hatte die EU der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt.

Quelle: ntv.de, jog/dpa/AFP

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