Regierung erwägt Charterflüge52 weitere Afghanen auf dem Weg nach Deutschland
Im Mai beendet die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghaninnen und Afghanen. Seitdem harren viele Familien trotz Zusage in Pakistan aus. Für 52 Menschen hat das Warten nun ein Ende - dank angestrengter Klagen.
Die lange Wartezeit in Pakistan hat für einige weitere Afghaninnen und Afghanen aus den Bundesaufnahmeprogrammen ein Ende. Zum sechsten Mal seit dem Regierungswechsel sind in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad Afghanen mit Aufnahmezusage Richtung Deutschland geflogen. Nach Informationen der dpa handelt es sich um 52 Personen - demnach soll eine Gruppe in Hannover und die andere Gruppe in Berlin landen.
Die neue Bundesregierung hat bislang nur Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland fliegen lassen, die eine Zusage über das Bundesaufnahmeprogramm erhalten und erfolgreich auf Erteilung eines Visums geklagt hatten. Nach dpa-Informationen wird inzwischen auch darüber nachgedacht, wieder - wie unter der Vorgängerregierung - Flugzeuge zu chartern, um die Menschen nach Deutschland zu bringen.
Hintergrund ist Zeitdruck: Pakistan will ab dem neuen Jahr auch Afghanen mit Aufnahmezusage aus Deutschland wieder zurück in ihr Heimatland abschieben. Einen konkreten Termin für einen möglichen Charterflug gibt es aber noch nicht. Insgesamt warten rund 1900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotz des Stopps Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation "Kabul Luftbrücke".
Eine junge Frau, die zu der jüngsten Gruppe von Ausreisenden gehört, sagte: "In Afghanistan war ich Medizinstudentin und wollte unbedingt Ärztin werden." Ihr Studium habe sie in Afghanistan schließlich aufgeben müssen. "Mein einziger Wunsch ist, mein Studium in Deutschland fortzusetzen."
Bundesregierung bietet Geld gegen Ausreiseverzicht
Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil der Menschen in den Aufnahmeverfahren Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, haben bisher nur zehn Prozent der Angeschriebenen, das entspräche 62 Personen, die Bereitschaft erklärt, das Angebot anzunehmen.
Betroffene Afghanen hatten sich Anfang November mit einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz gerichtet. "Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde", heißt es in dem Schreiben. "Es trifft unsere Herzen tief, wenn uns jemand mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen - und einige von uns auch ihr Leben."