Bei einer Party in Litauen sollen Panzergrenadiere der Bundeswehr unter anderem rechtsradikale Lieder gesungen haben. Das Fehlverhalten hat ernste Konsequenzen. Zwei Beschuldigte sollen bereits entlassen worden sein. Gegen weitere laufen Verfahren. Die betroffene Einheit wird aufgelöst.

Nach dem schweren Fehlverhalten von Bundeswehrsoldaten der NATO-Mission in Litauen stellt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die betroffene Einheit komplett neu auf. Wie der "Spiegel" berichtet, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend hinter verschlossenen Türen im Bundestag, dass der Panzergrenadierzug mit anderen Soldaten neu besetzt werde. Das solle für die Truppe ein unüberhörbares Signal sein, dass Verfehlungen nicht geduldet und unnachlässig geahndet würden.

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Die rund 30 Mann starke Einheit hatte in der vergangenen Woche für Schlagzeilen gesorgt. Nach Berichten sollen bei einer Party Ende April in einem Hotel rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein. Im Alkoholrausch soll es dann auch zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Soldaten gekommen sein. Von einem mutmaßlichen sexuellen Übergriff an dem Abend gebe es auch Film-Aufnahmen, meldet der "Spiegel". Zudem gebe es Hinweise, dass einige Soldaten am 20. April ein Geburtstagsständchen für Adolf Hitler angestimmt haben. Auch soll ein Kamerad mit afghanischen Wurzeln über mehrere Monate immer wieder rassistisch beleidigt worden sein.

Nur wenige Tage nach Bekanntwerden der Vorwürfe beorderte Kramp-Karrenbauer vergangene Woche den gesamten Zug nach Deutschland zurück. Laut der "Bild"-Zeitung seien bereits sechs Verfahren an die zivile Staatsanwaltschaft übergeben worden. Demnach wird in diesen Fällen gegen Soldaten wegen Verstoßes gegen die sexuelle Selbstbestimmung und verfassungsfeindlicher Äußerungen ermittelt. Zwei weitere Bundeswehrangehörige seien bereits per Schnellverfahren aus der Truppe entlassen worden, schreibt das Blatt. Gegen fünf weitere wurde wohl ein Dienstverbot verhängt. Die unschuldigen Soldaten des Zuges sollen demnächst auf andere Einheiten verteilt werden.

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Ende vergangener Woche verurteile Kramp-Karrenbauer einmal mehr das Fehlverhalten in Litauen. "Diese Soldaten setzen mit ihrem Verhalten leichtfertig den Ruf der gesamten Bundeswehr aufs Spiel. Mit ihren Verfehlungen schädigen sie den Einsatz und die Leistung all ihrer Kameradinnen und Kameraden und gefährden den guten Ruf unseres Landes", sagte die CDU-Politikerin am Freitag bei einem Auftritt in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. "Wir hören von antisemitischen Äußerungen, von Liedern aus der Nazizeit. Das sind besonders schwerwiegende Verfehlungen, und sie werden mit aller Schärfe verfolgt und geahndet werden."

Die Bundeswehr beteiligt sich in Litauen an der Mission "Enhanced Forward Presence" (EFP). Der Einsatz war 2016 vom Nato-Gipfel beschlossen worden und dient vor allem der Abschreckung Russlands. Derzeit sind rund 500 Bundeswehrsoldaten in dem Land stationiert.