Politik

"Das gibt neue Kraft" AKK wird neue Verteidigungsministerin

Kanzlerin Merkel macht sich selbst ein Geburtstagsgeschenk: Ihre Wunschnachfolgerin tritt an diesem Mittwoch ins Bundeskabinett ein. Annegret Kramp-Karrenbauer - und nicht Jens Spahn - übernimmt das Verteidigungsressort.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin. "Das kann ich bestätigen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert nach entsprechenden Berichten der Nachrichtenagenturen.

Noch am Dienstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel "eine sehr schnelle Neubesetzung" des Postens versprochen. Ein Verteidigungsminister habe die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. "Das kann man nicht lange offenlassen. Insofern wird es nicht lange dauern", sagte Merkel.

In Berlin wird seit Tagen spekuliert, wer neuer Verteidigungsminister werden könnte. Die bisherige Ressortchefin Ursula von der Leyen war am Dienstagabend vom Europaparlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Als wahrscheinlichste Variante galt, dass Gesundheitsminister Jens Spahn ins Verteidigungsressort wechselt und Integrations-Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (beide CDU) ins Gesundheitsministerium. Spahn hatte sich im vergangenen Jahr für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Kramp-Karrenbauer unterlegen.

Der Wechsel kommt auch deshalb überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer wolle nicht Ministerin werden, sondern sich auf ihre Aufgaben als CDU-Chefin konzentrieren. Trotzdem hatte es Spekulationen über einen Wechsel der Ministerin ins Kabinett gegeben, wenn auch meist nicht dahingehend, dass sie Verteidigungsministerin würde.

Laut Deutscher Presse-Agentur kam die Entscheidung auch für viele Mitglieder des CDU-Präsidiums völlig überraschend. Weitere Veränderungen im Bundeskabinett sind nicht geplant. Kramp-Karrenbauers Vereidigung ist bereits für diesen Mittwoch vorgesehen, an dem Merkel ihren 65. Geburtstag feiert.

CSU-Chef Markus Söder begrüßte die Entscheidung. "Das ist die stärkste Lösung. Das gibt der Regierung neue Kraft", lobte er. Es sei richtig, als CDU-Vorsitzende in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen.

Quelle: n-tv.de, hvo/dpa/rts

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