SPD-Frau gewinntAfD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Landtagspräsidenten in MV
ntv bei Google bevorzugenIn der Regel stellt die stärkste Fraktion im Landtag den Posten des Landtagspräsidenten. In Mecklenburg-Vorpommern ist das nicht so. Die SPD-Politikerin Birgit Hesse leitet auch in Zukunft die Sitzungen, obwohl die AfD die größte Fraktion ist.
In einer Kampfabstimmung um den Parlamentsvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD gegen die AfD durchgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des vor einem Monat neu gewählten Landtags in Schwerin stimmten 39 von 71 Abgeordneten für die SPD-Politikerin Birgit Hesse als Landtagspräsidentin. Auf den AfD-Kandidaten Carlos Dias Rodrigues, der ebenfalls ins Rennen ging, entfielen in geheimer Wahl 31 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.
Die AfD hatte die Landtagswahl am 20. September vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Daher hatte die AfD auch Anspruch auf den Posten des Parlamentspräsidenten erhoben, weil er nach parlamentarischem Brauch der größten Fraktion zustehe. SPD, Linke und die Grünen hatten vorher angekündigt, keine AfD-Bewerber ins Präsidium zu wählen. Weitere Parteien sind in dem neuen Landtag nicht vertreten, die CDU war an der Fünfprozenthürde gescheitert.
SPD, Linke und Grüne verhandeln in Mecklenburg-Vorpommern derzeit über die Bildung einer Regierungskoalition. Die Verhandlungen sollen im November abgeschlossen werden. Voraussichtlich wird sich Schwesig am 17. November im Landtag erneut zur Wahl stellen. Hesse ist bereits seit 2019 Landtagspräsidentin in Schwerin, sie bleibt somit im Amt. Der von der AfD aufgestellte Kandidat Rodrigues ist ein Neuling im Landesparlament.
Die AfD verfügt im Landtag über 32 der 71 Sitze. Die SPD errang bei der Wahl 29 Mandate, die Linke und die Grünen kommen auf jeweils fünf Sitze.