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Wer warnte Sebastian Edathy? "Alle SPD-Kollegen hatten Erinnerungslücken"

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Sebastian Edathy wurde vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Union und SPD haben ihre Bewertung der Edathy-Affäre abgeschlossen. Das Fazit: Alle haben korrekt gehandelt, der Ausschuss war überflüssig. Irene Mihalic hat als Obfrau der Grünen Sebastian Edathy und andere Zeugen verhört. Im Interview erklärt sie, warum sie die offizielle Einschätzung der Koalition für absurd hält.

n-tv.de: Der Edathy-Untersuchungsausschuss legt bald seinen Abschlussbericht vor. Was wird das Ergebnis sein?

Irene Mihalic: Das Fazit der Koalitionsfraktionen ist, dass niemand etwas falsch gemacht hat. Und das können wir so nicht stehenlassen. Die Ausschussarbeit hat ganz klar ergeben, dass Dinge nicht so gelaufen sind, wie sie laufen sollen. Restlos aufgeklärt ist das alles nicht. Wir hatten zwar die halbe Sozialdemokratie im Zeugenstand, aber entweder hatten die SPD-Kollegen alle große Erinnerungslücken oder sie haben eine große Vernebelungsaktion betrieben.

Ein hartes Urteil.

Zentrale Fakten fallen unter den Tisch, zentrale Zeugenaussagen werden komplett ignoriert. Ich bin auch von der Union ein wenig enttäuscht, dass sie das Ganze mitmacht, um die SPD zu schützen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass Sebastian Edathy Beweismittel verschwinden ließ, mit denen man ihm den Besitz von Kinderpornographie hätte nachweisen können. Die Daten auf seinem iPad hat er gelöscht, einen Computer als gestohlen gemeldet. Aber die Frage, wer Edathy gewarnt hat, will der Ausschuss in seinem Abschlussbericht nicht beantworten?

Die Koalition sagt, dass es klar ist, dass Edathy gewarnt wurde. Aber sie sucht in ihrem Bericht hilflos danach, wer die Informationsquelle gewesen sein könnte. Dabei verweigert sie sich der offensichtlichen Erklärung, die von mehreren Zeugen bestätigt worden ist.

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Irene Mihalic ist Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für innere Sicherheit und vertrat ihre Partei im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Edathy-Affäre.

(Foto: imago/Müller-Stauffenberg)

Sie meinen damit, dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann seinen Kollegen Edathy warnte.

Genau. Nicht gänzlich geklärt ist, wer die primäre Quelle war: Also ob Hartmann die Informationen nur vom Hörensagen kannte oder ob er direkt vom Bundeskriminalamt informiert wurde, wie es Edathy selbst ausgesagt hat, oder ob die Information von der SPD-Spitze durchgesickert ist. Die SPD-Spitze hat zugegeben, dass sie mit Hartmann über Edathys Gesundheitszustand gesprochen hat. Wir halten es für möglich, dass sie dabei auch geheime Informationen weitergegeben hat. Denn von ehemaligen Mitarbeitern Edathys wissen wir, dass in der Fraktion Gerüchte die Runde gemacht haben und es bei den Gesprächen mit Hartmann nicht um Edathys Gesundheitszustand ging. Selbst die Koalition sagt, dass diese Zeugen glaubwürdig sind. Trotzdem ignoriert sie deren Aussagen. Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Darum werden wir einen eigenen Bewertungsteil vorlegen.

Eine Möglichkeit, den offiziellen Abschlussbericht zu beeinflussen, haben Sie als Opposition nicht?

Man muss sich unseren Bewertungsteil wie ein Sondervotum [an einem Bundesgericht] vorstellen. So etwas gibt es in fast jedem Untersuchungsausschuss. Es gibt einen gemeinsamen Teil, bei dem wir uns einig sind. Da geht es zum Beispiel um den Ablauf der Zeugenbefragung. Aber bei der Bewertung unserer Informationen haben wir unterschiedliche Auffassungen.

Sie als Opposition sollen sogar gerügt werden – der ganze Ausschuss sei überflüssig gewesen, heißt es.

Das ist eine ganz interessante Aussage. Ich kann mich an mehrere Interviews erinnern, in denen die Koalitionsabgeordneten gesagt haben, dass es gut war, den Untersuchungsausschuss einzurichten. Auch vom CDU-Obmann Armin Schuster und der Ausschussvorsitzenden Eva Högl habe ich diese Aussage gehört. Jetzt zu sagen, das sei eine überflüssige Veranstaltung, finde ich wirklich drollig.

Sie SPD-Abgeordnete Högl spielte in der Aussage Edathys selbst eine Rolle und hatte wohl kein Interesse daran, der SPD zu schaden. War es ein Problem, dass gerade sie den Ausschuss geleitet hat?

Wir hatten die Hoffnung, dass die SPD selbst ein Interesse an Aufklärung haben würde. Aber sie hat ganz offensichtlich eine Verteidigungsstrategie gefahren. Und da war der Ausschussvorsitz sehr nützlich. Dass wir trotzdem wichtige Aufklärungsarbeit leisten konnten, ist mit Sicherheit nicht der SPD zu verdanken.

Mit Irene Mihalic sprach Christoph Herwartz

Quelle: n-tv.de

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