Politik

"Ein Aufbruch möglich" Ampel-Parteispitzen empfehlen Koalitionsverhandlungen

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Die Parteichefs Baerbock, Scholz und Lindner (v.l.) wollen nun Koalitionsverhandlungen empfehlen.

(Foto: dpa)

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP empfehlen ihren Parteigremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung. "Deutschland braucht eine stabile und verlässliche Regierung, die die Herausforderungen unseres Landes angeht. Unsere Gespräche haben gezeigt, dass uns das gelingen kann", heißt es in einem gemeinsamen Papier. "Wir können einen Beitrag leisten, politische Frontstellungen aufzuweichen und neue politische Kreativität zu entfachen."

In einem mehrseitigen Sondierungspapier haben sich die drei Parteien in groben Zügen auf Projekte und Ziele verständigt. Das ist die Grundlage für etwaige Koalitionsverhandlungen. Ob es zu diesen kommt, entscheiden nun am Wochenende die Parteigremien. Die drei Parteien hatten seit Montag in Sondierungsgesprächen diesen Schritt ausgelotet.

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SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz sprach von einem sehr guten Ergebnis. Es sei "ein Aufbruch möglich". Man wolle zusammen den Fortschritt erreichen, der notwendig sei. "Ganz besonders geht es um die Modernisierung." Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock zufolge gab es bei den Gesprächen "ein Verständnis, dass jeder was gibt". Sie sprach vom Ziel einer "Regierung, die einlädt, die lernfähig ist und im Dialog mit den Menschen ist".

FDP-Chef Christian Linder lobte die Atmosphäre der Gespräche und sprach angesichts der Vertraulichkeit sowie der "Neugier auf die Position des Gegenübers" von einer "Zäsur im politischen Stils Deutschlands". Der "Möglichkeitsraum" habe sich erweitert und "neue Phantasien möglich gemacht". Man habe "mit der Eigenart gebrochen, politische Unterschiede zuzudecken", sondern sich "um Richtungsentscheidungen bemüht", sagte er weiter und verwies auf die Vereinbarung finanzieller Leitplanken. "Es hat lange Zeit keine vergleichbare Modernisierungschance gegeben für das Land."

Quelle: ntv.de, jwu/rts

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