Politik

Kanzlerkandidat gesucht Auch Malu Dreyer kann die SPD nicht retten

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Blicken mit der SPD in eine ungewisse Zukunft: Parteichef Gabriel mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer.

(Foto: picture alliance / dpa)

Sie ist erfolgreich, beliebt, charismatisch: Malu Dreyer zeigt, dass die SPD sehr wohl noch begeistern und Wahlen gewinnen kann. Als Hoffnungsträgerin taugt sie aber nicht.

Schlimmer geht’s immer. Das muss die SPD gerade erfahren. Woche für Woche gibt es neue Hiobsbotschaften. An diesem Mittwoch veröffentlichte das Forsa-Institut seine neue Umfrage. 19 Prozent, damit steht die Partei so schlecht da wie noch nie. Wer seit Wochen darauf gehofft hat, dass die Talfahrt bald beendet sein würde, muss jetzt einsehen: Die einst so stolze Volkspartei SPD erlebt wohl die schwierigste Phase seit der Gründung der Bundesrepublik.

Doch nicht alles schlecht. Im Südwesten der Republik ist an diesem Mittwoch eine Frau wiedergewählt worden, die zeigt, dass die SPD noch Wahlen gewinnen kann. Im März gelang Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz ein beeindruckender Sieg. Auf den letzten Metern zog sie an CDU-Kandidatin Julia Klöckner vorbei. Dreyer ist gut für das angekratzte Selbstbewusstsein ihrer Partei, umso dramatischer ist es, dass sie ihr nicht wirklich helfen kann.

Dabei benötigt die SPD so dringend einen Aufschwung. Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel ist angeschlagen. Viele Genossen rechnen es ihm nach wie vor hoch an, dass er die Partei 2009 nach der 23-Prozent-Klatsche bei der Bundestagswahl zusammengehalten hat. In der Großen Koalition setzte Gabriel viele sozialdemokratische Herzensanliegen durch. Dennoch ging es unter seiner Führung bergab. Eineinhalb Jahren vor der Bundestagswahl hat die SPD in Umfragen keinerlei Aussichten, im Herbst 2017 wieder den Kanzler zu stellen.

"Mannschaftsspiel fällt ihm schwer"

Am vergangenen Freitag forderte der Vorsitzende plötzlich, dass sich mehrere Bewerber in einem Mitgliederentscheid über einen Kanzlerkandidaten stellen sollten. Viele Genossen ärgerten sich über den nicht abgesprochenen Vorstoß. Über den "Spiegel" zu einer Kanzlerkandidatur und einem Mitgliederentscheid aufzurufen, so etwas geht gar nicht, ärgerten sich viele in der SPD. "Mannschaftsspiel fällt ihm schwer, er ist ein Einzelspieler. Die Führung müsste sich jetzt gemeinsam hinsetzen, reden und mit einem Plan wieder herauskommen", sagt ein SPD-Bundestagsabgeordneter.

Parteivize Olaf Scholz wies Gabriels Vorschlag zurück. "Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat", sagte er. Die Zeiten, in denen es als große Ehre galt, die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu führen, sind längst vorüber. Zu mager sind die Erfolgschancen. Als Vorsitzender hat er das erste Zugriffsrecht, aber Gabriel hadert ganz offensichtlich. Eine andere Interpretation lautet so: Gabriel signalisiert seinen Kritikern: Wer nicht selbst antritt, darf sich später nicht beschweren. Nur - wer sonst? Diese Frage holt eines der dramatischen Probleme der SPD zutage.

Über Jahrzehnte brachte die Partei erfolgreiche Typen hervor. Brandt, Schröder, Scharping, Lafontaine, Rau – sie alle waren Ministerpräsidenten und wollten noch mehr. Bundespolitik, nach Bonn oder später Berlin, ganz nach oben, am besten ins Kanzleramt. Doch inzwischen ist die Karriereschmiede nicht mehr so ergiebig. Zwar stellt die Partei in 9 der 16 Bundesländer den Regierungschef. Dreyer, Scholz, Hannelore Kraft und Stephan Weil gewinnen zwar allesamt Wahlen, haben aber keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen. "Ich werde nie, nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen", sagte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz erklärte im April, 2020 sich in dem Stadtstaat erneut zur Wahl stellen zu wollen.

 "Die Queen rennt auch nicht vorneweg"

Wie Scholz und Kraft gehört eigentlich auch Malu Dreyer zu den natürlichen Kandidaten. In Rheinland-Pfalz gelang ihr Bemerkenswertes. Noch im vergangenen Jahr lag sie in Umfragen abgeschlagen weit hinter der CDU zurück. In dem seit Anfang der 90er von der SPD regierten Bundesland standen die Zeichen auf Wechsel. Aber in kürzester Zeit profilierte sich die Nachfolgerin Kurt Becks als beliebte und volksnahe Landesmutter. In den Monaten vor der Wahl holte Dreyer zehn Prozentpunkte Rückstand auf und lag am Wahlabend deutlich vor der CDU. Ihre Erfolgsbilanz kann andere Genossen neidisch machen: In allen Altersgruppen lag sie vor der CDU, 40 Prozent der Frauen wählten Dreyer, 36 Prozent der Arbeiter, 41 Prozent der Rentner und 44 Prozent der Menschen mit niedrigem Bildungsstand. Mit ihrem Wahlsieg bewahrte Dreyer die SPD und Parteichef Gabriel im März vor einem vollständigen Desaster.

Ein Empfehlungsschreiben für höhere Aufgabe. Doch tatsächlich spielt die 55-jährige Pfälzerin in der Diskussion keine Rolle. Das dürfte vor allem einen Grund haben: Dreyer hat Multiple Sklerose. Damit geht sie offen um. "Die Queen rennt auch nicht vorneweg", schreibt sie in ihrem 2015 erschienen Buch "Die Zukunft ist meine Freundin". Im Alltag als Ministerpräsidentin hat sie sich arrangiert, längere Strecken legt Dreyer in einem Rollstuhl zurück. Dass Berlin für sie keine Option ist, hat viel damit zu tun, dass die Belastung als Kanzlerin unvergleichbar größer wäre. Als Dreyer nach ihrem Wahlsieg auf eine Kanzlerkandidatur angesprochen wurde, nannte sie die Frage "absurd" und sagte "nein".

Dennoch hat Dreyer durchaus Einfluss in Berlin. Die neue Generalsekretärin Katarina Barley stammt aus Rheinland-Pfalz und gilt als Vertraute. Julia Seifert war Dreyers rechte Hand in der Mainzer Staatskanzlei und soll als neue Bundesgeschäftsführerin den Bundestagswahlkampf managen. Wenn es um die Zukunft der SPD geht, hat Dreyer ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Zur Situation der Partei passt es jedoch, dass sie die Partei auf der ganz großen Bühne nicht selbst retten kann.

Quelle: ntv.de